https://wikimitlinks069.de/api.php?action=feedcontributions&feedformat=atom&user=Kap 2026-10-24T21:47:27Z Benutzerbeiträge MediaWiki 1.46.0 https://wikimitlinks069.de/index.php?title=Nahverkehrsplan&diff=192 2026-10-10T14:56:29Z

<p>Kap: Die Seite wurde neu angelegt: „Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Frankfurt am Main Dokumentart: Vorlage Vorlage: M 163 Datum: 23.10.2020 (letzte Aktualisierung des Sachstandes: 17.11.2025) Erster Treffer S A C H S T A N D : Vortrag des Magistrats vom 23.10.2020, M 163 Betreff: Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Frankfurt am Main Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 12.05.2005, § 9154 (M 239) I. Der NahverkehrsplanNächster Treffer der Stadt…“</p> <hr /> <div>Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Frankfurt am Main<br /> Dokumentart: Vorlage <br /> Vorlage: M 163 <br /> Datum: 23.10.2020 (letzte Aktualisierung des Sachstandes: 17.11.2025) <br /> <br /> Erster Treffer<br /> <br /> <br /> <br /> S A C H S T A N D :<br /> <br /> Vortrag des Magistrats vom 23.10.2020, M 163<br /> <br /> <br /> Betreff:<br /> Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Frankfurt am Main<br /> <br /> Vorgang:<br /> <br /> Beschl. d. Stv.-V. vom 12.05.2005, § 9154 (M 239)<br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> I. Der NahverkehrsplanNächster Treffer der Stadt Frankfurt am Main wird gemäß § 14 Abs. 8 Satz 2 Hessisches ÖPNVG neu aufgestellt.<br /> <br /> <br /> <br /> II. Der &quot; Vorhergehender TrefferNahverkehrsplanNächster Treffer der Stadt Frankfurt am Main 2025+&quot; wird beschlossen. Der Magistrat wird beauftragt, bis zum Ende der Fünfjahresfrist gemäß § 14 Abs. 8 Satz 2 Hessisches ÖPNVG zu prüfen, ob dann ein neuer Vorhergehender TrefferNahverkehrsplanNächster Treffer aufzustellen ist. Das Ergebnis der Prüfung ist der Stadtverordnetenversammlung zur Entscheidung vorzulegen.<br /> <br /> <br /> <br /> III. Die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange werden zur Kenntnis genommen.<br /> <br /> <br /> <br /> IV. Der Magistrat wird beauftragt, den &quot; Vorhergehender TrefferNahverkehrsplanNächster Treffer der Stadt Frankfurt am Main 2025+&quot; gemäß § 14 Abs. 8 Satz 1 Hessisches ÖPNVG in geeigneter Weise öffentlich bekannt zu machen.&quot;<br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> Begründung:<br /> <br /> A - Zielsetzung:<br /> <br /> <br /> <br /> Nach dem Gesetz über den Öffentlichen Personennahverkehr in Hessen (HessÖPNVG) gehört die Aufstellung eines lokalen Nahverkehrsplanes (NVP) zu den Pflichtaufgaben der Aufgabenträger für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Aufgabenträger sind Landkreise, kreisfreie Städte und Gemeinden mit mehr als 50.000 Einwohnern.<br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> Der NVP dient der Sicherstellung einer ausreichenden Bedienung der Bevölkerung mit Verkehrsleistungen im ÖPNV. Die Aufgabenträger definieren entsprechend den Maßgaben des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) und des HessÖPNVG im NVP die Anforderungen an Umfang und Qualität des Verkehrsangebotes, einschließlich dessen Umweltqualität. Dabei ist der ÖPNV als Aufgabe der Daseinsvorsorge zu verstehen.<br /> <br /> <br /> <br /> Die Notwendigkeit zur Beachtung der Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit wird im HessÖPNVG genauso betont, wie die Wichtigkeit einer regelmäßigen Bedienung, möglichst kurzer Reisezeiten, Pünktlichkeit, Sicherheit, Sauberkeit und aktueller Fahrgastinformationen.<br /> <br /> <br /> <br /> Die letzte Fortschreibung des NVP erfolgte mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung<br /> vom 12.05.2005, § 9154 (M 239 vom 10.12.2004). Seither haben sich die Rahmenbedingungen<br /> des ÖPNV - sowohl in Frankfurt als auch generell - in vielerlei Hinsicht verändert. Die Stadt-, Bevölkerungs- und Verkehrsentwicklung ist dynamisch vorangeschritten; veränderte Mobilitätsbedürfnisse und ein verändertes Mobilitätsverhalten prägen die Erwartungen. Vor allem der Zuzug neuer Bevölkerung mit der Perspektive einer auf 810.000 Einwohner wachsenden Stadt stellt eine große Herausforderung für die kommenden Jahre dar.<br /> <br /> <br /> <br /> Die erweiterten Bestimmungen zur Herstellung der Barrierefreiheit nach dem novellierten PBefG sind ein weiterer Anlass für die Fortschreibung des NVP. Diese verlangen, dass die Nahverkehrspläne der Aufgabenträger ab dem 01.01.2022 die barrierefreie Gestaltung des ÖPNV beschreiben und Ausnahmen davon definieren.<br /> <br /> <br /> <br /> Der Vorhergehender TrefferNahverkehrsplanNächster Treffer 2025+ ist im Entwurf vor der Corona-Krise entstanden, auch die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange spiegeln die Erfahrungen und Kenntnisse wider, die bis Anfang 2020 gesammelt wurden.<br /> <br /> <br /> <br /> Der Magistrat geht davon aus, dass die im Vorhergehender TrefferNahverkehrsplanNächster Treffer 2025+ aufgestellten Annahmen zur Verkehrsentwicklung kurz- bis mittelfristig wieder eintreten werden und die in diesem NVP beschriebenen Rahmenbedingungen zur Weiterentwicklung des lokalen öffentlichen Personennahverkehrs in Frankfurt am Main somit korrekt beschrieben sind.<br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> B - Alternativen:<br /> <br /> <br /> <br /> Gemäß den Regelungen des HessÖPNVG können die Aufgabenträger nach fünf Jahren darüber entscheiden, ob ein bestehender NVP weitergelten soll oder neu aufzustellen ist.<br /> <br /> <br /> <br /> Die mit der Änderung des PBefG aus dem Jahre 2013 erweiterten Anforderungen und Bestimmungen zur Herstellung der Barrierefreiheit sind in der Struktur und mit den Aussagen des derzeit<br /> geltenden NVP rechtlich nicht zu erfüllen. Auch die aus der Zeit vor der Aufstellung des derzeit geltenden NVP stammenden Modellgrundlagen zur Stadt-, Bevölkerungs- und Verkehrsentwicklung sind größtenteils nicht mehr gültig, sodass eine Neuaufstellung erforderlich ist.<br /> <br /> <br /> <br /> C - Lösung:<br /> <br /> <br /> <br /> Busse und Bahnen bilden das Rückgrat für eine stadtverträgliche Gestaltung der Mobilität. Ein attraktiver und leistungsfähiger ÖPNV entlastet den Straßenverkehr, reduziert die klimaschädlichen CO2-Emissionen und senkt die Mobilitätskosten der Frankfurter Bürgerinnen und Bürger. Gute ÖPNV-Verbindungen vergrößern das Arbeitskräftepotenzial der Frankfurter Wirtschaft und durch Besucherinnen und Besucher aus dem Umland werden Umsätze in Frankfurt am Main generiert. Dem Frankfurter ÖPNV kommt für die weitere Entwicklung und das zukünftige Wachstum der Stadt eine tragende Rolle zu. Der NVP 2025+ beleuchtet alle Facetten eines großstädtischen ÖPNV und stellt sie in ihren Zusammenhängen und Abhängigkeiten dar.<br /> <br /> <br /> <br /> Der öffentliche Personennahverkehr ist Teil des Gesamtverkehrssystems und trägt dazu bei, die Mobilitätsnachfrage zu befriedigen. Ziel ist es, den öffentlichen Personennahverkehr als wichtige Komponente zur Bewältigung des Gesamtverkehrsaufkommens zu stärken. Das Angebot desöffentlichen Personennahverkehrs ist daher vorausschauend, nutzerorientiert, attraktiv, leistungsfähig und effizient zu gestalten.<br /> <br /> <br /> <br /> Mit dem neuen NVP wird das Ziel verfolgt, einen bestmöglichen ÖPNV anzubieten. Der Frankfurter ÖPNV soll attraktiv, schnell und zuverlässig sein. Es gilt, den ÖPNV-Anteil am Modal Split möglichst weiter zu erhöhen und vor allem ausreichende ÖPNV-Kapazitäten für die wachsende Stadt zu schaffen. Darüber hinaus soll der Frankfurter ÖPNV sicher, umweltfreundlich und barrierefrei sein, wobei der Barrierefreiheit ein eigenes Kapitel in diesem NVP gewidmet wird. Außerdem müssen im ÖPNV Qualitätsverbesserungen erreicht werden: Hier sollen eine höhere Verlässlichkeit (einschließlich verbesserter Pünktlichkeit bzw. Anschlusssicherheit) und die Fahrgastinformation in den nächsten Jahren im Mittelpunkt stehen.<br /> <br /> <br /> <br /> Bei der Verfolgung aller genannten Ziele bleibt die Wirtschaftlichkeit im Sinne einer gesamtwirtschaftlichen Betrachtung als Verhältnis des ÖPNV-Nutzens zu den Kosten des ÖPNV im Fokus. Zum Nutzen des ÖPNV gehören vielfältige Kriterien, wie die Entlastung des Straßenverkehrs mit weniger Staus und Unfällen, die Reduktion klimaschädlicher Emissionen, die Erreichbarkeit der Arbeitsplatz- und Einkaufsstandorte in der Stadt.<br /> <br /> <br /> <br /> Das System ÖPNV weist eine Vielzahl einzelner Elemente und Merkmale auf, die erst im<br /> abgestimmten Zusammenspiel ein attraktives, wirtschaftliches und umweltfreundliches öffentliches Verkehrsangebot ergeben. Im vorliegenden NVP wird auf all diese Elemente und Merkmale eingegangen und es wird beschrieben, wie der ÖPNV in Frankfurt am Main künftig gestaltet werden soll.<br /> <br /> <br /> <br /> Auch wenn im NVP zum Teil detaillierte Standards enthalten sind, wie beispielsweise bei der Barrierefreiheit, ist der NVP trotzdem immer nur als Rahmenplan zu verstehen. Das bedeutet, dass<br /> von den im NVP festgelegten Standards auch abgewichen werden kann. Letztendlich stehen<br /> alle Anforderungen und die daraus resultierenden Maßnahmen unter Finanzierungsvorbehalt<br /> und werden daher u.a. über die jährlichen Fahrplanvorlagen jeweils noch gesondert der Stadtverordnetenversammlung zum Beschluss vorgelegt.<br /> <br /> <br /> <br /> Der NVP hat zudem folgende Funktionen:<br /> <br /> <br /> <br /> - er ist Grundlage für die Ausschreibung, die Vergabe und die Genehmigung von ÖPNV-Leistungen<br /> <br /> - er dient als Grundlage für die Beantragung von Fördermitteln<br /> <br /> - er ist das Priorisierungsinstrument zum Erreichen der Barrierefreiheit, indem er die Abfolge von deren Umsetzung festlegt und die Ausnahmen begründet darstellt<br /> <br /> - er dokumentiert die angestrebte Weiterentwicklung des ÖPNV als Informationsquelle nach außen<br /> <br /> - er stellt stadtintern für viele tagtäglich direkt oder indirekt mit Fragen des ÖPNV befasste Akteure (traffiQ, VGF, ICB, Ämter, weitere Einrichtungen) eine verlässliche Handlungshilfe dar<br /> <br /> - er ist Teil der Gesamtstrategie zur langfristigen Weiterentwicklung des strategischen Masterplans Mobilität und Verkehrsinfrastruktur, an der die verantwortlichen Stellen innerhalb der Stadt Frankfurt am Main kontinuierlich arbeiten.<br /> <br /> <br /> <br /> Gemäß PBefG und HessÖPNVG wurde im März 2020 ein Anhörungs- und Beteiligungsverfahren durchgeführt. Die eingegangenen Stellungnahmen wurden in der als Anlage beigefügten, von traffiQ kommentierten, Synopse zusammengeführt und - soweit übernommen - in den NVP eingearbeitet.<br /> <br /> <br /> <br /> Struktur des Nahverkehrsplans 2025+<br /> <br /> <br /> <br /> Das erste Kapitel enthält u.a. eine Beschreibung von Funktion und Methodik des NVP, der gesetzlichen Rahmenbedingungen, der Raumstruktur und der Nachfragepotenziale sowie der verwendeten Analyse- und Prognosemethodik. Im nächsten Kapitel sind die Ziele für den ÖPNV in Frankfurt, die Zielgruppen, die Umweltwirkungen, die ÖPNV-Finanzierung und Aussagen zum Tarif aufgeführt.<br /> <br /> <br /> <br /> Das dritte Kapitel beinhaltet eine Beschreibung der verschiedenen Verkehrsträger und Verknüpfungspunkte, definiert Netzkategorien, Linienbündel und Produkte. Hier sind auch Standards<br /> zur Auslastung, zum Taktangebot, zu den Verkehrszeiten sowie zur Zugänglichkeit definiert<br /> (Anforderungsprofil).<br /> <br /> <br /> <br /> Im vierten Kapitel wird gesondert das aktuelle und zukünftige ÖPNV-Angebot am Flughafen<br /> beschrieben.<br /> <br /> <br /> <br /> Die eigentlichen Maßnahmen sind dann im fünften Kapitel definiert. Die Maßnahmen dienen zum einen zum Beseitigen von Mängeln wie Überlastungen oder Erschließungslücken, aber auch dazu, den Frankfurter ÖPNV attraktiver zu machen und somit weniger PKW-Fahrten zu generieren und die Umwelt zu schonen. Die Maßnahmen sind in folgenden Maßnahmenbündeln zusammengefasst:<br /> <br /> <br /> <br /> - Maßnahmen wachsende Stadt<br /> <br /> - Beschleunigungsmaßnahmen<br /> <br /> - Verlängerung der Linie U 5 zum Römerhof<br /> <br /> - Metrobusnetz Stufe I<br /> <br /> - Metrobusnetz Stufe II<br /> <br /> - Maßnahmen im Busnetz<br /> <br /> - Neues Straßenbahnnetz<br /> <br /> - Vorschlagsnetz<br /> <br /> <br /> <br /> Für die Maßnahmen werden jeweils im Vergleich mit einer Basisprognose die Kosten ermittelt<br /> und die Wirkungen (zusätzliche Fahrgäste) abgeschätzt. Das Kapitel wird mit einem Ausblick auf die Perspektivnetze Schiene abgeschlossen.<br /> <br /> <br /> <br /> Im sechsten Kapitel befinden sich die Analysen, Standards und Maßnahmen zur Haltestelleninfrastruktur, zu Fahrzeugen, zur Verknüpfung der Verkehrsträger und zur ÖPNV-Beschleunigung.<br /> <br /> <br /> <br /> Das folgende siebte Kapitel beschreibt die gesetzlichen Grundlagen, die Analyse sowie Standards und Maßnahmen zur Barrierefreiheit. Es beinhaltet auch eine Prioritätenfestlegung, eine Kostenschätzung sowie die Prozessbeschreibung zur Umsetzung der Barrierefreiheit. In diesem Kapitel werden auch grundsätzliche und zeitliche Ausnahmen von der Barrierefreiheit definiert.<br /> <br /> <br /> <br /> Im letzten und achten Kapitel des NVP finden sich Aussagen zum ÖPNV-Betrieb. Hierzu gehören u.a. Personal, Vertrieb, Fahrgastinformation, Sicherheit und Ordnung, Anliegen-, Maßnahmen-, Störfall- und Qualitätsmanagement sowie Pünktlichkeit und Anschlusssicherung.<br /> <br /> <br /> <br /> Der Anlagen- und Kartenband enthält zusätzliche Informationen zu einzeln Kapiteln des Hauptbandes, eine genaue Beschreibung der Linienbündel, Maßnahmenblätter für die Basisprognose sowie detaillierte Tabellen mit Standards zu Haltestellen und Fahrzeugen. Im Kartenteil sind beispielsweise die ÖPNV-Erschließung des Frankfurter Stadtgebietes sowie eine Prognose der Aus- und Belastung dargestellt.<br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> D - Kosten:<br /> <br /> <br /> <br /> Grundsätzlich gilt, dass die Umsetzung aller im NVP skizzierten Standards unter Finanzierungsvorbehalt steht. Ebenso gilt, dass das ÖPNV-Angebot ständig in Bezug auf die Nachfrage und die Stadt- und Verkehrsentwicklung überprüft wird. Der NVP führt Kosten zu den einzelnen Maßnahmenpaketen auf.<br /> <br /> <br /> <br /> Genaue Aussagen zu den Kostenwirkungen der Maßnahmen lassen sich erst nach Abschluss der konkreten Planungen zu den jetzt im NVP formulierten Planungsvorhaben treffen. Für die einzelnen Projekte bzw. für die Umsetzung der Maßnahmen wird zu gegebener Zeit jeweils eine eigene Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung herbeigeführt, die dann die exakten Kosten beinhaltet.<br /> <br /> <br /> <br /> <br /> Anlage _Anlagenband_S_1-73 (ca. 8,6 MB)<br /> Anlage _Anlagenband_S_74-146 (ca. 14,1 MB)<br /> Anlage _Nahverkehrsplan_2025 (ca. 7,3 MB)<br /> Anlage _Sypnose (ca. 1,6 MB)<br /> <br /> <br /> Vertraulichkeit: Nein<br /> <br /> Nebenvorlage:<br /> Antrag vom 17.02.2021, NR 1390<br /> Anregung vom 27.11.2020, OA 642<br /> Anregung vom 19.01.2021, OA 661<br /> Anregung vom 19.01.2021, OA 662<br /> Anregung vom 19.01.2021, OA 663<br /> Anregung vom 25.01.2021, OA 673<br /> Anregung vom 25.01.2021, OA 674<br /> Anregung vom 25.01.2021, OA 675<br /> Anregung vom 25.01.2021, OA 676<br /> Antrag vom 09.11.2020, OF 523/4<br /> Antrag vom 20.11.2020, OF 679/12<br /> Antrag vom 17.11.2020, OF 1430/6<br /> Antrag vom 02.01.2021, OF 798/11<br /> Antrag vom 11.01.2021, OF 799/11<br /> Antrag vom 11.01.2021, OF 800/11<br /> Antrag vom 11.01.2021, OF 801/11<br /> Antrag vom 03.01.2021, OF 1428/6<br /> Antrag vom 01.01.2021, OF 1429/6<br /> Antrag vom 17.01.2021, OF 1469/6<br /> <br /> dazugehörende Vorlage:<br /> Vortrag des Magistrats vom 10.12.2004, M 239<br /> Anregung an den Magistrat vom 23.11.2020, OM 6878<br /> Anregung an den Magistrat vom 24.11.2020, OM 6931<br /> Auskunftsersuchen vom 30.11.2020, V 1879<br /> Anregung an den Magistrat vom 19.01.2021, OM 7104<br /> Vortrag des Magistrats vom 30.04.2021, M 58<br /> Bericht des Magistrats vom 28.05.2021, B 238<br /> Anregung an den Magistrat vom 18.02.2022, OM 1735<br /> Antrag vom 20.06.2022, OF 351/10<br /> Anregung an den Magistrat vom 05.07.2022, OM 2462<br /> Anregung an den Magistrat vom 02.05.2023, OM 3927<br /> Vortrag des Magistrats vom 08.03.2024, M 17<br /> Anregung vom 24.06.2024, OA 470<br /> Vortrag des Magistrats vom 28.03.2025, M 59<br /> Vortrag des Magistrats vom 12.09.2025, M 134<br /> Vortrag des Magistrats vom 14.11.2025, M 186<br /> <br /> Zuständige Ausschüsse:<br /> Haupt- und Finanzausschuss<br /> Verkehrsausschuss<br /> Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau<br /> <br /> Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16<br /> <br /> Versandpaket: 28.10.2020<br /> <br /> Beratungsergebnisse:<br /> <br /> 45. Sitzung des OBR 4 am 23.11.2020, TO I, TOP 7<br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> Beschluss:<br /> <br /> <br /> Anregung an den Magistrat OM 6878 2020<br /> <br /> <br /> 1.<br /> <br /> <br /> Der Vorlage M 163 wird unter Hinweis auf OM 6878 zugestimmt.<br /> <br /> <br /> 2.<br /> <br /> <br /> Die Vorlage OF 523/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.<br /> <br /> <br /> <br /> Abstimmung:<br /> <br /> <br /> zu 1.<br /> <br /> <br /> Annahme bei Enthaltung ÖkoLinX-ARL<br /> <br /> <br /> zu 2.<br /> <br /> <br /> GRÜNE, CDU, FDP, BFF und dFfm gegen SPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)<br /> <br /> <br /> 45. Sitzung des OBR 14 am 23.11.2020, TO I, TOP 22<br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> Beschluss:<br /> <br /> <br /> <br /> Der Vorlage M 163 wird zugestimmt.<br /> <br /> <br /> <br /> Abstimmung:<br /> <br /> <br /> Einstimmige Annahme<br /> <br /> <br /> 45. Sitzung des OBR 10 am 24.11.2020, TO II, TOP 20<br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> Beschluss:<br /> <br /> <br /> <br /> Die Vorlage M 163 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.<br /> <br /> <br /> <br /> Abstimmung:<br /> <br /> <br /> Einstimmige Annahme<br /> <br /> <br /> 45. Sitzung des OBR 13 am 24.11.2020, TO I, TOP 8<br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> Beschluss:<br /> <br /> <br /> <br /> Die Vorlage M 163 wird unter Hinweis auf die Vorlage OM 6931 abgelehnt.<br /> <br /> <br /> <br /> Abstimmung:<br /> <br /> <br /> Einstimmige Annahme<br /> <br /> <br /> 44. Sitzung des OBR 6 am 24.11.2020, TO I, TOP 34<br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> Beschluss:<br /> <br /> <br /> <br /> a) Die Vorlage M 163 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.<br /> b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.<br /> <br /> <br /> <br /> Abstimmung:<br /> <br /> <br /> Einstimmige Annahme<br /> <br /> <br /> 44. Sitzung des OBR 7 am 24.11.2020, TO I, TOP 21<br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> Beschluss:<br /> <br /> <br /> <br /> Der Vorlage M 163 wird zugestimmt.<br /> <br /> <br /> <br /> Abstimmung:<br /> <br /> <br /> Einstimmige Annahme<br /> <br /> <br /> 45. Sitzung des OBR 1 am 24.11.2020, TO I, TOP 48<br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> Beschluss:<br /> <br /> <br /> <br /> a) Die Vorlage M 163 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.<br /> b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.<br /> <br /> <br /> <br /> Abstimmung:<br /> <br /> <br /> Einstimmige Annahme<br /> <br /> <br /> 43. Sitzung des OBR 8 am 26.11.2020, TO I, TOP 28<br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> Beschluss:<br /> <br /> <br /> <br /> a) Die Vorlage M 163 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.<br /> b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.<br /> <br /> <br /> <br /> Abstimmung:<br /> <br /> <br /> Einstimmige Annahme<br /> <br /> <br /> 45. Sitzung des OBR 5 am 27.11.2020, TO I, TOP 51<br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> Beschluss:<br /> <br /> <br /> <br /> Der Vorlage M 163 wird zugestimmt.<br /> <br /> <br /> <br /> Abstimmung:<br /> <br /> <br /> Einstimmige Annahme<br /> <br /> <br /> 44. Sitzung des OBR 12 am 27.11.2020, TO I, TOP 27<br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> Beschluss:<br /> <br /> <br /> Anregung OA 642 2020<br /> <br /> <br /> 1.<br /> <br /> <br /> Der Vorlage M 163 wird unter Hinweis auf OA 642 zugestimmt.<br /> <br /> <br /> 2.<br /> <br /> <br /> Die Vorlage OF 679/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.<br /> <br /> <br /> <br /> Abstimmung:<br /> <br /> <br /> zu 1.<br /> <br /> <br /> Einstimmige Annahme<br /> <br /> <br /> zu 2.<br /> <br /> <br /> Einstimmige Annahme<br /> <br /> <br /> 43. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 30.11.2020, TO I, TOP 21<br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> Beschluss:<br /> <br /> <br /> nicht auf TO<br /> <br /> <br /> 1.<br /> <br /> <br /> Die Beratung der Vorlage M 163 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.<br /> <br /> <br /> 2.<br /> <br /> <br /> Die Beratung der Vorlage OA 642 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.<br /> <br /> <br /> <br /> Abstimmung:<br /> <br /> <br /> zu 1.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE, AfD, BFF und FRAKTION gegen LINKE. (= Beratung der Vorlage)<br /> <br /> <br /> zu 2.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE, AfD, BFF und FRAKTION gegen LINKE. (= Beratung der Vorlage)<br /> <br /> <br /> 45. Sitzung des OBR 2 am 30.11.2020, TO II, TOP 27<br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> Beschluss:<br /> <br /> <br /> <br /> Die Vorlage M 163 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.<br /> <br /> <br /> <br /> Abstimmung:<br /> <br /> <br /> Einstimmige Annahme<br /> <br /> <br /> 44. Sitzung des OBR 3 am 30.11.2020, TO II, TOP 60<br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> Beschluss:<br /> <br /> <br /> <br /> Der Vorlage M 163 wird zugestimmt.<br /> <br /> <br /> <br /> Abstimmung:<br /> <br /> <br /> GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)<br /> <br /> <br /> 43. Sitzung des OBR 11 am 30.11.2020, TO II, TOP 2<br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> Beschluss:<br /> <br /> <br /> <br /> Die Vorlage M 163 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.<br /> <br /> <br /> <br /> Abstimmung:<br /> <br /> <br /> Einstimmige Annahme<br /> <br /> <br /> 42. Sitzung des OBR 16 am 01.12.2020, TO I, TOP 17<br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> Beschluss:<br /> <br /> <br /> <br /> Der Vorlage M 163 wird zugestimmt.<br /> <br /> <br /> <br /> Abstimmung:<br /> <br /> <br /> Einstimmige Annahme<br /> <br /> <br /> 43. Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.12.2020, TO I, TOP 20<br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> Beschluss:<br /> <br /> <br /> nicht auf TO<br /> <br /> <br /> 1.<br /> <br /> <br /> Die Beratung der Vorlage M 163 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.<br /> <br /> <br /> 2.<br /> <br /> <br /> Die Beratung der Vorlage OA 642 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.<br /> <br /> <br /> <br /> Abstimmung:<br /> <br /> <br /> zu 1.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION<br /> <br /> <br /> zu 2.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION<br /> <br /> <br /> 44. Sitzung des OBR 9 am 03.12.2020, TO II, TOP 6<br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> Beschluss:<br /> <br /> <br /> <br /> Die Vorlage M 163 dient zur Kenntnis.<br /> <br /> <br /> <br /> Abstimmung:<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen BFF (= Zurückweisung)<br /> <br /> <br /> 45. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 08.12.2020, TO II, TOP 7<br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> Beschluss:<br /> <br /> <br /> nicht auf TO<br /> <br /> <br /> 1.<br /> <br /> <br /> Die Beratung der Vorlage M 163 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.<br /> <br /> <br /> 2.<br /> <br /> <br /> Die Beratung der Vorlage OA 642 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.<br /> <br /> <br /> <br /> Abstimmung:<br /> <br /> <br /> zu 1.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF und FRAKTION<br /> <br /> <br /> zu 2.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF und FRAKTION<br /> <br /> <br /> 46. Sitzung des OBR 10 am 12.01.2021, TO I, TOP 11<br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> Beschluss:<br /> <br /> <br /> <br /> Der Vorlage M 163 wird zugestimmt.<br /> <br /> <br /> <br /> Abstimmung:<br /> <br /> <br /> Einstimmige Annahme<br /> <br /> <br /> 46. Sitzung des OBR 1 am 12.01.2021, TO I, TOP 10<br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> Beschluss:<br /> <br /> <br /> <br /> Der Vorlage M 163 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Frequenz der Straßenbahnlinien entlang der Mainzer Landstraße nicht gesenkt wird und die Planungen für den barrierefreien Ausbau der Straßenbahnhaltestellen, insbesondere entlang der Mainzer Landstraße, sofort und nicht erst nach 2025 begonnen werden.<br /> <br /> <br /> <br /> Abstimmung:<br /> <br /> <br /> SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., 1 FDP, Die PARTEI und U.B. gegen 1 FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)<br /> <br /> <br /> 44. Sitzung des OBR 15 am 15.01.2021, TO I, TOP 13<br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> Beschluss:<br /> <br /> <br /> <br /> Der Vorlage M 163 wird zugestimmt.<br /> <br /> <br /> <br /> Abstimmung:<br /> <br /> <br /> Einstimmige Annahme<br /> <br /> <br /> 46. Sitzung des OBR 2 am 18.01.2021, TO I, TOP 14<br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> Beschluss:<br /> <br /> <br /> <br /> a) Die Vorlage M 163 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.<br /> b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.<br /> <br /> <br /> <br /> Abstimmung:<br /> <br /> <br /> Einstimmige Annahme<br /> <br /> <br /> 45. Sitzung des OBR 6 am 19.01.2021, TO I, TOP 12<br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> Die Vorlage OF 1428/6 wird zum gemeinsamen Antrag von SPD und GRÜNE erklärt.<br /> <br /> <br /> Beschluss:<br /> <br /> <br /> Anregung OA 661 2021<br /> <br /> Anregung OA 662 2021<br /> <br /> Anregung OA 663 2021<br /> <br /> Anregung an den Magistrat OM 7104 2021<br /> <br /> <br /> 1.<br /> <br /> <br /> Der Vorlage M 163 wird unter Hinweis auf OA 661, OA 662 und OA 663 zugestimmt.<br /> <br /> <br /> 2.<br /> <br /> <br /> Die Vorlage OF 1430/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.<br /> <br /> <br /> 3.<br /> <br /> <br /> Die Vorlage OF 1428/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.<br /> <br /> <br /> 4.<br /> <br /> <br /> Die Vorlage OF 1429/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass Ziffer 2. ersatzlos gestrichen wird.<br /> <br /> <br /> 5.<br /> <br /> <br /> Die Vorlage OF 1469/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.<br /> <br /> <br /> <br /> Abstimmung:<br /> <br /> <br /> zu 1.<br /> <br /> <br /> Einstimmige Annahme<br /> <br /> <br /> zu 2.<br /> <br /> <br /> Einstimmige Annahme<br /> <br /> <br /> zu 3.<br /> <br /> <br /> Einstimmige Annahme<br /> <br /> <br /> zu 4.<br /> <br /> <br /> Einstimmige Annahme<br /> <br /> <br /> zu 5.<br /> <br /> <br /> Einstimmige Annahme<br /> <br /> <br /> 44. Sitzung des OBR 8 am 21.01.2021, TO I, TOP 13<br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> Beschluss:<br /> <br /> <br /> <br /> Der Vorlage M 163 wird zugestimmt.<br /> <br /> <br /> <br /> Abstimmung:<br /> <br /> <br /> Annahme bei Enthaltung 1 CDU, 1 LINKE und FDP<br /> <br /> <br /> 44. Sitzung des OBR 11 am 25.01.2021, TO I, TOP 7<br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> Beschluss:<br /> <br /> <br /> Anregung OA 673 2021<br /> <br /> Anregung OA 674 2021<br /> <br /> Anregung OA 675 2021<br /> <br /> Anregung OA 676 2021<br /> <br /> <br /> 1.<br /> <br /> <br /> Der Vorlage M 163 wird unter Hinweis auf OA 673, OA 674, OA 675, OA 676 zugestimmt.<br /> <br /> <br /> 2.<br /> <br /> <br /> Die Vorlage OF 798/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.<br /> <br /> <br /> 3.<br /> <br /> <br /> Die Vorlage OF 799/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.<br /> <br /> <br /> 4.<br /> <br /> <br /> Die Vorlage OF 800/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.<br /> <br /> <br /> 5.<br /> <br /> <br /> Die Vorlage OF 801/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.<br /> <br /> <br /> <br /> Abstimmung:<br /> <br /> <br /> zu 1.<br /> <br /> <br /> Einstimmige Annahme<br /> <br /> <br /> zu 2.<br /> <br /> <br /> Einstimmige Annahme<br /> <br /> <br /> zu 3.<br /> <br /> <br /> Einstimmige Annahme<br /> <br /> <br /> zu 4.<br /> <br /> <br /> Einstimmige Annahme<br /> <br /> <br /> zu 5.<br /> <br /> <br /> Einstimmige Annahme<br /> <br /> <br /> 46. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26.01.2021, TO I, TOP 80<br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> Bericht:<br /> <br /> <br /> TO II<br /> <br /> <br /> Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:<br /> <br /> <br /> 1.<br /> <br /> <br /> Die Beratung der Vorlage M 163 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.<br /> <br /> <br /> 2.<br /> <br /> <br /> Die Beratung der Vorlage OA 642 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.<br /> <br /> <br /> 3.<br /> <br /> <br /> Die Beratung der Vorlage OA 661 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.<br /> <br /> <br /> 4.<br /> <br /> <br /> Die Beratung der Vorlage OA 662 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.<br /> <br /> <br /> 5.<br /> <br /> <br /> Die Beratung der Vorlage OA 663 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.<br /> <br /> <br /> 6.<br /> <br /> <br /> Die Beratung der Vorlage OA 673 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.<br /> <br /> <br /> 7.<br /> <br /> <br /> Die Beratung der Vorlage OA 674 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.<br /> <br /> <br /> 8.<br /> <br /> <br /> Die Beratung der Vorlage OA 675 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.<br /> <br /> <br /> 9.<br /> <br /> <br /> Die Beratung der Vorlage OA 676 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.<br /> <br /> <br /> <br /> Abstimmung:<br /> <br /> <br /> zu 1.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER<br /> <br /> <br /> zu 2.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER<br /> <br /> <br /> zu 3.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER<br /> <br /> <br /> zu 4.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER<br /> <br /> <br /> zu 5.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER<br /> <br /> <br /> zu 6.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER<br /> <br /> <br /> zu 7.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER<br /> <br /> <br /> zu 8.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER<br /> <br /> <br /> zu 9.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER<br /> <br /> <br /> 51. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.01.2021, TO II, TOP 55<br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> Beschluss:<br /> <br /> <br /> <br /> 1.<br /> <br /> <br /> Die Beratung der Vorlage M 163 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.<br /> <br /> <br /> 2.<br /> <br /> <br /> Die Beratung der Vorlage OA 642 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.<br /> <br /> <br /> 3.<br /> <br /> <br /> Die Beratung der Vorlage OA 661 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.<br /> <br /> <br /> 4.<br /> <br /> <br /> Die Beratung der Vorlage OA 662 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.<br /> <br /> <br /> 5.<br /> <br /> <br /> Die Beratung der Vorlage OA 663 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.<br /> <br /> <br /> 6.<br /> <br /> <br /> Die Beratung der Vorlage OA 673 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.<br /> <br /> <br /> 7.<br /> <br /> <br /> Die Beratung der Vorlage OA 674 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.<br /> <br /> <br /> 8.<br /> <br /> <br /> Die Beratung der Vorlage OA 675 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.<br /> <br /> <br /> 9.<br /> <br /> <br /> Die Beratung der Vorlage OA 676 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.<br /> <br /> <br /> <br /> Abstimmung:<br /> <br /> <br /> zu 1.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER<br /> <br /> <br /> zu 2.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER<br /> <br /> <br /> zu 3.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER<br /> <br /> <br /> zu 4.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER<br /> <br /> <br /> zu 5.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER<br /> <br /> <br /> zu 6.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER<br /> <br /> <br /> zu 7.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER<br /> <br /> <br /> zu 8.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER<br /> <br /> <br /> zu 9.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER<br /> <br /> <br /> 44. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 22.02.2021, TO I, TOP 21<br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> Bericht:<br /> <br /> <br /> TO II<br /> <br /> <br /> Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:<br /> <br /> <br /> 1.<br /> <br /> <br /> Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage M 163 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.<br /> <br /> <br /> 2.<br /> <br /> <br /> Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 1390 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.<br /> <br /> <br /> 3.<br /> <br /> <br /> Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 642 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.<br /> <br /> <br /> 4.<br /> <br /> <br /> Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 661 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.<br /> <br /> <br /> 5.<br /> <br /> <br /> Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 662 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.<br /> <br /> <br /> 6.<br /> <br /> <br /> Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 663 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.<br /> <br /> <br /> 7.<br /> <br /> <br /> Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 673 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.<br /> <br /> <br /> 8.<br /> <br /> <br /> Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 674 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.<br /> <br /> <br /> 9.<br /> <br /> <br /> Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 675 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.<br /> <br /> <br /> 10.<br /> <br /> <br /> Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 676 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.<br /> <br /> <br /> <br /> Abstimmung:<br /> <br /> <br /> zu 1.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER<br /> <br /> <br /> zu 2.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER<br /> <br /> <br /> zu 3.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER<br /> <br /> <br /> zu 4.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER<br /> <br /> <br /> zu 5.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER<br /> <br /> <br /> zu 6.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER<br /> <br /> <br /> zu 7.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER<br /> <br /> <br /> zu 8.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER<br /> <br /> <br /> zu 9.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER<br /> <br /> <br /> zu 10.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER<br /> <br /> <br /> 47. Sitzung des OBR 2 am 22.02.2021, TO I, TOP 11<br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> Beschluss:<br /> <br /> <br /> <br /> Der Vorlage M 163 wird zugestimmt.<br /> <br /> <br /> <br /> Abstimmung:<br /> <br /> <br /> Annahme bei Abwesenheit 1 SPD<br /> <br /> <br /> 44. Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.02.2021, TO I, TOP 23<br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> Bericht:<br /> <br /> <br /> TO II<br /> <br /> <br /> Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:<br /> <br /> <br /> 1.<br /> <br /> <br /> Der Vorlage M 163 wird im Rahmen der Vorlage NR 1390 zugestimmt.<br /> <br /> <br /> 2.<br /> <br /> <br /> Der Vorlage NR 1390 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.<br /> <br /> <br /> 3.<br /> <br /> <br /> Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 642 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.<br /> <br /> <br /> 4.<br /> <br /> <br /> Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 661 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.<br /> <br /> <br /> 5.<br /> <br /> <br /> Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 662 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.<br /> <br /> <br /> 6.<br /> <br /> <br /> Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 663 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.<br /> <br /> <br /> 7.<br /> <br /> <br /> Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 673 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.<br /> <br /> <br /> 8.<br /> <br /> <br /> Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 674 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.<br /> <br /> <br /> 9.<br /> <br /> <br /> Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 675 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.<br /> <br /> <br /> 10.<br /> <br /> <br /> Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 676 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.<br /> <br /> <br /> <br /> Abstimmung:<br /> <br /> <br /> zu 1.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP und FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz) sowie BFF (= Ablehnung)<br /> <br /> <br /> zu 2.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FRAKTION gegen FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung)<br /> <br /> <br /> zu 3.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION<br /> <br /> <br /> zu 4.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION<br /> <br /> <br /> zu 5.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION<br /> <br /> <br /> zu 6.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION<br /> <br /> <br /> zu 7.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION<br /> <br /> <br /> zu 8.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION<br /> <br /> <br /> zu 9.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION<br /> <br /> <br /> zu 10.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION<br /> <br /> <br /> <br /> Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1:<br /> FRANKFURTER (M 163 und NR 1390 = Annahme)<br /> <br /> <br /> 47. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 02.03.2021, TO I, TOP 24<br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> Bericht:<br /> <br /> <br /> TO II<br /> <br /> <br /> Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:<br /> <br /> <br /> 1.<br /> <br /> <br /> Der Vorlage M 163 wird im Rahmen der Vorlage NR 1390 zugestimmt.<br /> <br /> <br /> 2.<br /> <br /> <br /> Der Vorlage NR 1390 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.<br /> <br /> <br /> 3.<br /> <br /> <br /> Die Vorlage OA 642 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.<br /> <br /> <br /> 4.<br /> <br /> <br /> Die Vorlage OA 661 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.<br /> <br /> <br /> 5.<br /> <br /> <br /> Die Vorlage OA 662 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.<br /> <br /> <br /> 6.<br /> <br /> <br /> Die Vorlage OA 663 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.<br /> <br /> <br /> 7.<br /> <br /> <br /> Die Vorlage OA 673 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.<br /> <br /> <br /> 8.<br /> <br /> <br /> Die Vorlage OA 674 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.<br /> <br /> <br /> 9.<br /> <br /> <br /> Die Vorlage OA 675 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.<br /> <br /> <br /> 10.<br /> <br /> <br /> Die Vorlage OA 676 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.<br /> <br /> <br /> <br /> Abstimmung:<br /> <br /> <br /> zu 1.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP und FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz) sowie BFF (= Ablehnung)<br /> <br /> <br /> zu 2.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FRAKTION gegen FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung)<br /> <br /> <br /> zu 3.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION (= Annahme)<br /> <br /> <br /> zu 4.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD, LINKE., BFF und FRAKTION (= Annahme)<br /> <br /> <br /> zu 5.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., BFF und FRAKTION (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren)<br /> <br /> <br /> zu 6.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., BFF und FRAKTION (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren)<br /> <br /> <br /> zu 7.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF (= vereinfachtes Verfahren)<br /> <br /> <br /> zu 8.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE und AfD gegen LINKE., FDP und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF (= vereinfachtes Verfahren)<br /> <br /> <br /> zu 9.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP gegen LINKE. und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF (= vereinfachtes Verfahren)<br /> <br /> <br /> zu 10.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD, LINKE. und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF (= vereinfachtes Verfahren)<br /> <br /> <br /> <br /> Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1:<br /> FRANKFURTER (M 163, NR 1390, OA 642, OA 661, OA 662, OA 663, OA 673, OA 674, OA 675 und OA 676 = Annahme)<br /> ÖkoLinX-ARL (M 163 und OA 673 = Ablehnung, NR 1390, OA 662, OA 674, OA 675 und OA 676 = Annahme, OA 642, OA 661 und OA 663 = Prüfung und Berichterstattung)<br /> <br /> <br /> 52. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 04.03.2021, TO II, TOP 27<br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br /> Beschluss:<br /> <br /> <br /> <br /> 1.<br /> <br /> <br /> Der Vorlage M 163 wird im Rahmen der Vorlage NR 1390 zugestimmt.<br /> <br /> <br /> 2.<br /> <br /> <br /> Der Vorlage NR 1390 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.<br /> <br /> <br /> 3.<br /> <br /> <br /> Die Vorlage OA 642 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.<br /> <br /> <br /> 4.<br /> <br /> <br /> Die Vorlage OA 661 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.<br /> <br /> <br /> 5.<br /> <br /> <br /> Die Vorlage OA 662 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.<br /> <br /> <br /> 6.<br /> <br /> <br /> Die Vorlage OA 663 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.<br /> <br /> <br /> 7.<br /> <br /> <br /> Die Vorlage OA 673 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.<br /> <br /> <br /> 8.<br /> <br /> <br /> Die Vorlage OA 674 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.<br /> <br /> <br /> 9.<br /> <br /> <br /> Die Vorlage OA 675 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.<br /> <br /> <br /> 10.<br /> <br /> <br /> Die Vorlage OA 676 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.<br /> <br /> <br /> <br /> Abstimmung:<br /> <br /> <br /> zu 1.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER gegen FDP (= Annahme ohne Zusatz) sowie BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)<br /> <br /> <br /> zu 2.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung)<br /> <br /> <br /> zu 3.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme)<br /> <br /> <br /> zu 4.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme)<br /> <br /> <br /> zu 5.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren)<br /> <br /> <br /> zu 6.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren)<br /> <br /> <br /> zu 7.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme), BFF (= vereinfachtes Verfahren) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)<br /> <br /> <br /> zu 8.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE und AfD gegen LINKE., FDP, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie BFF (= vereinfachtes Verfahren)<br /> <br /> <br /> zu 9.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP gegen LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie BFF (= vereinfachtes Verfahren)<br /> <br /> <br /> zu 10.<br /> <br /> <br /> CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD, LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie BFF (= vereinfachtes Verfahren)<br /> <br /> <br /> Beschlussausfertigung(en):<br /> <br /> § 7015, 51. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.01.2021<br /> § 7285, 52. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 04.03.2021<br /> <br /> <br /> Aktenzeichen: 61 11</div>

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<p>Kap: /* Quelle */</p> <hr /> <div>'''Hier drunter werden ausgewählte Pressemeldungen archiviert. Prinzip: Last in steht oben.'''<br /> -------------------------------------<br /> <br /> [[Kategorie:Ortsbeirat 5]]<br /> [[Kategorie:Stadtsauberkeit]]<br /> [[Kategorie:Presseberichte]]<br /> <br /> <br /> == Gutscheine gefordert für Stadtteilfeste ==<br /> [[Main-Taunus-Kreis]] / [[Frankfurt am Main|Frankfurt]], 6. Oktober 2026 – Kinder aus Familien mit geringem Einkommen haben in der Vergangenheit im Rahmen der „[[Frankfurt-Pass]]-Aktion“ Gutscheine für den Besuch des [[Frankfurter Weihnachtsmarkt]]s bekommen. Wichtig sei aber, dass diese Kinder auch zu den Stadtteilfesten kommen können, findet [[Die Linke]]. Auf diese Weise könnten diese Kinder am sozialen Leben ihres Heimatsstadtteils teilnehmen und auch Institutionen, Vereine und andere Einwohner besser kennenlernen. Die Preise an den Essensständen und für die Fahrgeschäfte stellten aber eine hohe Hürde dar, hieß es zuletzt in einem Antrag der Linken im Ortsbeirat. Mit Ausnahme der [[Alternative für Deutschland|AfD]] stimmten auch die anderen Fraktionen der Idee zu, sodass der [[Magistrat]] nun prüfen soll, ob es Gutscheine für sozial benachteiligte Kinder auch für die Feste in den Stadtteile geben kann.<br /> <br /> '''Quelle'''<br /> * Höchster Kreisblatt, 6. Oktober 2026, Ausgabe Main-Taunus-Kreis / Frankfurt, Rubrik „Frankfurter Westen“ (Kürzel: BT)<br /> <br /> [[Kategorie:Frankfurt am Main]]<br /> [[Kategorie:Kommunalpolitik]]<br /> [[Kategorie:2026]]<br /> <br /> == Linke fordert mehr Personal gegen Müll ==<br /> <br /> ''2025 gingen 15.271 Beschwerden über Müll im öffentlichen Raum ein''<br /> <br /> ; Quelle : Frankfurter Neue Presse / Süden, Dienstag, 6. Oktober 2026 ([https://epaper.fnp.de/webreader-v3/index.html#/505646/32-33 E-Paper-Link])<br /> ; Kürzel : RED<br /> <br /> Die Zahl der Beschwerden über Müll im öffentlichen Raum steigt in Frankfurt deutlich. 2025 gingen 15.271 Meldungen über den städtischen Mängelmelder ein. Die wilden Müllablagerungen haben seit 2021 um rund ein Drittel zugenommen, die Beschwerden bei der FES haben sich im selben Zeitraum mehr als verdoppelt.<br /> <br /> Die Zahlen stammen aus der [[Magistratsvorlage]] B 261 zur Stadtsauberkeit. Vorgesehen sind unter anderem größere Papierkörbe, zusätzliche Abfuhrtage und ein Projekt zur Stadtsauberkeit in drei Quartieren.<br /> <br /> Das reicht der Linken im [[Ortsbeirat 5]] nicht. Fraktionsvorsitzende Tara Lipke fordert vor allem mehr Personal. Die Stadt benenne zusätzlichen Personalbedarf selbst als „sinnvoll und geeignet“. Zugleich sei etwa für die Kontrolle von Wildwerbung im gesamten Stadtgebiet nur eine Person zuständig.<br /> <br /> „Wenn der Magistrat selbst feststellt, dass mehr Personal sinnvoll und geeignet wäre, dann muss er auch die entsprechenden Stellen schaffen“, sagt Lipke.<br /> <br /> Die Linke fordert außerdem, das Programm „Stadtsauberkeit Plus“ auf weitere stark belastete Stadtteile auszuweiten. Hinzu kommen Forderungen nach einem Konzept gegen Wildwerbung, mehr legalen Flächen für Graffiti sowie Maßnahmen zur Müllvermeidung und Umweltbildung.<br /> <br /> Langfristig spricht sich die Partei für eine Rekommunalisierung der Stadtreinigung aus. Stadtsauberkeit dürfe nicht allein davon abhängen, welche Leistungen innerhalb der bestehenden Strukturen finanziert werden könnten, so Lipke.</div>

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<p>Kap: /* Linke fordert mehr Personal gegen Müll */</p> <hr /> <div>'''Hier drunter werden ausgewählte Pressemeldungen archiviert. Prinzip: Last in steht oben.'''<br /> -------------------------------------<br /> <br /> [[Kategorie:Ortsbeirat 5]]<br /> [[Kategorie:Stadtsauberkeit]]<br /> [[Kategorie:Presseberichte]]<br /> <br /> <br /> == Gutscheine gefordert für Stadtteilfeste ==<br /> [[Main-Taunus-Kreis]] / [[Frankfurt am Main|Frankfurt]], 6. Oktober 2026 – Kinder aus Familien mit geringem Einkommen haben in der Vergangenheit im Rahmen der „[[Frankfurt-Pass]]-Aktion“ Gutscheine für den Besuch des [[Frankfurter Weihnachtsmarkt]]s bekommen. Wichtig sei aber, dass diese Kinder auch zu den Stadtteilfesten kommen können, findet [[Die Linke]]. Auf diese Weise könnten diese Kinder am sozialen Leben ihres Heimatsstadtteils teilnehmen und auch Institutionen, Vereine und andere Einwohner besser kennenlernen. Die Preise an den Essensständen und für die Fahrgeschäfte stellten aber eine hohe Hürde dar, hieß es zuletzt in einem Antrag der Linken im Ortsbeirat. Mit Ausnahme der [[Alternative für Deutschland|AfD]] stimmten auch die anderen Fraktionen der Idee zu, sodass der [[Magistrat]] nun prüfen soll, ob es Gutscheine für sozial benachteiligte Kinder auch für die Feste in den Stadtteile geben kann.<br /> <br /> == Quelle ==<br /> * Höchster Kreisblatt, 6. Oktober 2026, Ausgabe Main-Taunus-Kreis / Frankfurt, Rubrik „Frankfurter Westen“ (Kürzel: BT)<br /> <br /> [[Kategorie:Frankfurt am Main]]<br /> [[Kategorie:Kommunalpolitik]]<br /> [[Kategorie:2026]]<br /> <br /> == Linke fordert mehr Personal gegen Müll ==<br /> <br /> ''2025 gingen 15.271 Beschwerden über Müll im öffentlichen Raum ein''<br /> <br /> ; Quelle : Frankfurter Neue Presse / Süden, Dienstag, 6. Oktober 2026 ([https://epaper.fnp.de/webreader-v3/index.html#/505646/32-33 E-Paper-Link])<br /> ; Kürzel : RED<br /> <br /> Die Zahl der Beschwerden über Müll im öffentlichen Raum steigt in Frankfurt deutlich. 2025 gingen 15.271 Meldungen über den städtischen Mängelmelder ein. Die wilden Müllablagerungen haben seit 2021 um rund ein Drittel zugenommen, die Beschwerden bei der FES haben sich im selben Zeitraum mehr als verdoppelt.<br /> <br /> Die Zahlen stammen aus der [[Magistratsvorlage]] B 261 zur Stadtsauberkeit. Vorgesehen sind unter anderem größere Papierkörbe, zusätzliche Abfuhrtage und ein Projekt zur Stadtsauberkeit in drei Quartieren.<br /> <br /> Das reicht der Linken im [[Ortsbeirat 5]] nicht. Fraktionsvorsitzende Tara Lipke fordert vor allem mehr Personal. Die Stadt benenne zusätzlichen Personalbedarf selbst als „sinnvoll und geeignet“. Zugleich sei etwa für die Kontrolle von Wildwerbung im gesamten Stadtgebiet nur eine Person zuständig.<br /> <br /> „Wenn der Magistrat selbst feststellt, dass mehr Personal sinnvoll und geeignet wäre, dann muss er auch die entsprechenden Stellen schaffen“, sagt Lipke.<br /> <br /> Die Linke fordert außerdem, das Programm „Stadtsauberkeit Plus“ auf weitere stark belastete Stadtteile auszuweiten. Hinzu kommen Forderungen nach einem Konzept gegen Wildwerbung, mehr legalen Flächen für Graffiti sowie Maßnahmen zur Müllvermeidung und Umweltbildung.<br /> <br /> Langfristig spricht sich die Partei für eine Rekommunalisierung der Stadtreinigung aus. Stadtsauberkeit dürfe nicht allein davon abhängen, welche Leistungen innerhalb der bestehenden Strukturen finanziert werden könnten, so Lipke.</div>

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<p>Kap: </p> <hr /> <div>'''Hier drunter werden ausgewählte Pressemeldungen archiviert. Prinzip: Last in steht oben.'''<br /> -------------------------------------<br /> <br /> [[Kategorie:Ortsbeirat 5]]<br /> [[Kategorie:Stadtsauberkeit]]<br /> [[Kategorie:Presseberichte]]<br /> <br /> == Linke fordert mehr Personal gegen Müll ==<br /> <br /> ''2025 gingen 15.271 Beschwerden über Müll im öffentlichen Raum ein''<br /> <br /> ; Quelle : Frankfurter Neue Presse / Süden, Dienstag, 6. Oktober 2026 ([https://epaper.fnp.de/webreader-v3/index.html#/505646/32-33 E-Paper-Link])<br /> ; Kürzel : RED<br /> <br /> Die Zahl der Beschwerden über Müll im öffentlichen Raum steigt in Frankfurt deutlich. 2025 gingen 15.271 Meldungen über den städtischen Mängelmelder ein. Die wilden Müllablagerungen haben seit 2021 um rund ein Drittel zugenommen, die Beschwerden bei der FES haben sich im selben Zeitraum mehr als verdoppelt.<br /> <br /> Die Zahlen stammen aus der [[Magistratsvorlage]] B 261 zur Stadtsauberkeit. Vorgesehen sind unter anderem größere Papierkörbe, zusätzliche Abfuhrtage und ein Projekt zur Stadtsauberkeit in drei Quartieren.<br /> <br /> Das reicht der Linken im [[Ortsbeirat 5]] nicht. Fraktionsvorsitzende Tara Lipke fordert vor allem mehr Personal. Die Stadt benenne zusätzlichen Personalbedarf selbst als „sinnvoll und geeignet“. Zugleich sei etwa für die Kontrolle von Wildwerbung im gesamten Stadtgebiet nur eine Person zuständig.<br /> <br /> „Wenn der Magistrat selbst feststellt, dass mehr Personal sinnvoll und geeignet wäre, dann muss er auch die entsprechenden Stellen schaffen“, sagt Lipke.<br /> <br /> Die Linke fordert außerdem, das Programm „Stadtsauberkeit Plus“ auf weitere stark belastete Stadtteile auszuweiten. Hinzu kommen Forderungen nach einem Konzept gegen Wildwerbung, mehr legalen Flächen für Graffiti sowie Maßnahmen zur Müllvermeidung und Umweltbildung.<br /> <br /> Langfristig spricht sich die Partei für eine Rekommunalisierung der Stadtreinigung aus. Stadtsauberkeit dürfe nicht allein davon abhängen, welche Leistungen innerhalb der bestehenden Strukturen finanziert werden könnten, so Lipke.</div>

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<p>Kap: /* Abgrenzung zu ChatGPT und Claude */</p> <hr /> <div>Wikimitlinks069.de konnte in der aktuellen Form nur entstehen mit Unterstützung einer KI.<br /> Um dabei sicher zu gehen, dass dabei die europäischen Datenschutzrichtlinien eingehalten wurden, fiel die Wahl auf '''Vibe''', vormals &quot;Mistral Le Chat&quot; [[https://mistral.ai/products/vibe/]].<br /> <br /> '''Vibe''' ist ein KI-Agent des französischen Unternehmens '''Mistral AI''' (Paris). Als zugrunde liegendes Sprachmodell kommt '''GLM''' zum Einsatz, das auf der Infrastruktur von Mistral AI betrieben wird. Es gelten dieselben Datenschutzrichtlinien wie für andere Mistral-Work-Gespräche.<br /> <br /> == Abgrenzung zu ChatGPT und Claude ==<br /> <br /> ChatGPT [[https://de.wikipedia.org/wiki/ChatGPT]] wird von '''OpenAI''', Claude [[https://de.wikipedia.org/wiki/Claude]] von '''Anthropic''' entwickelt. Im Vergleich zu diesen Chatbot-Produkten zeichnet sich Vibe durch folgende Merkmale aus:<br /> <br /> === Agenten-Funktionen ===<br /> <br /> Vibe ist nicht nur ein Chatbot, sondern ein Agent mit Fähigkeiten wie:<br /> <br /> * Nutzung von Tools und Connectoren (z. B. Web-Suche, Kalender, Gmail, Slack, GitHub, Notion)<br /> * Ausführung von Code in einer Sandbox (TypeScript)<br /> * Lesen, Bearbeiten und Erstellen von Dateien, u. a. Canvas-Artefakte wie Dokumente, Apps oder Diagramme<br /> * Eigenständige, proaktive Abarbeitung mehrschrittiger Aufgaben<br /> <br /> === Persönliches Wissen ===<br /> <br /> Vibe kann über eine Knowledge Base dauerhaft auf Präferenzen und wiederkehrende Kontexte des Nutzers zugreifen. Diese Form der dauerhaften Wissensspeicherung bieten ChatGPT und Claude nicht standardmäßig.<br /> <br /> === Europäischer Anbieter ===<br /> <br /> Mistral AI ist ein EU-Unternehmen. Dies ist relevant im Hinblick auf europäische Datenschutzstandards und Datenhoheit.<br /> <br /> === Modellherkunft ===<br /> <br /> Das zugrunde liegende Modell (GLM) ist ein eigenständiges Modell und stammt weder von OpenAI noch von Anthropic.<br /> <br /> == Gemeinsamkeiten ==<br /> <br /> Was die grundlegende Funktionsweise angeht (große Sprachmodelle, die Text verstehen und generieren), sind die Systeme einander ähnlich.<br /> <br /> == Siehe auch ==<br /> <br /> * [[Mistral AI]]<br /> * [[Großes Sprachmodell]]<br /> * [[KI-Agent]]<br /> <br /> [[Kategorie:Künstliche Intelligenz]]<br /> [[Kategorie:Software]]</div>

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<p>Kap: </p> <hr /> <div>Wikimitlinks069.de konnte in der aktuellen Form nur entstehen mit Unterstützung einer KI.<br /> Um dabei sicher zu gehen, dass dabei die europäischen Datenschutzrichtlinien eingehalten wurden, fiel die Wahl auf '''Vibe''', vormals &quot;Mistral Le Chat&quot; [[https://mistral.ai/products/vibe/]].<br /> <br /> '''Vibe''' ist ein KI-Agent des französischen Unternehmens '''Mistral AI''' (Paris). Als zugrunde liegendes Sprachmodell kommt '''GLM''' zum Einsatz, das auf der Infrastruktur von Mistral AI betrieben wird. Es gelten dieselben Datenschutzrichtlinien wie für andere Mistral-Work-Gespräche.<br /> <br /> == Abgrenzung zu ChatGPT und Claude ==<br /> <br /> ChatGPT [[https://de.wikipedia.org/wiki/ChatGPT]] wird von '''OpenAI''', [[Claude]] von '''Anthropic''' entwickelt. Im Vergleich zu diesen Chatbot-Produkten zeichnet sich Vibe durch folgende Merkmale aus:<br /> <br /> === Agenten-Funktionen ===<br /> <br /> Vibe ist nicht nur ein Chatbot, sondern ein Agent mit Fähigkeiten wie:<br /> <br /> * Nutzung von Tools und Connectoren (z. B. Web-Suche, Kalender, Gmail, Slack, GitHub, Notion)<br /> * Ausführung von Code in einer Sandbox (TypeScript)<br /> * Lesen, Bearbeiten und Erstellen von Dateien, u. a. Canvas-Artefakte wie Dokumente, Apps oder Diagramme<br /> * Eigenständige, proaktive Abarbeitung mehrschrittiger Aufgaben<br /> <br /> === Persönliches Wissen ===<br /> <br /> Vibe kann über eine Knowledge Base dauerhaft auf Präferenzen und wiederkehrende Kontexte des Nutzers zugreifen. Diese Form der dauerhaften Wissensspeicherung bieten ChatGPT und Claude nicht standardmäßig.<br /> <br /> === Europäischer Anbieter ===<br /> <br /> Mistral AI ist ein EU-Unternehmen. Dies ist relevant im Hinblick auf europäische Datenschutzstandards und Datenhoheit.<br /> <br /> === Modellherkunft ===<br /> <br /> Das zugrunde liegende Modell (GLM) ist ein eigenständiges Modell und stammt weder von OpenAI noch von Anthropic.<br /> <br /> == Gemeinsamkeiten ==<br /> <br /> Was die grundlegende Funktionsweise angeht (große Sprachmodelle, die Text verstehen und generieren), sind die Systeme einander ähnlich.<br /> <br /> == Siehe auch ==<br /> <br /> * [[Mistral AI]]<br /> * [[Großes Sprachmodell]]<br /> * [[KI-Agent]]<br /> <br /> [[Kategorie:Künstliche Intelligenz]]<br /> [[Kategorie:Software]]</div>

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<p>Kap: /* Abgrenzung zu ChatGPT und Claude */</p> <hr /> <div>Wikimitlinks069.de konnte in der aktuellen Form nur entstehen mit Unterstützung einer KI.<br /> Um dabei sicher zu gehen, dass dabei die europäischen Datenschutzrichtlinien eingehalten wurden, fiel die Wahl auf '''Vibe''', vormals &quot;Mistral Le Chat&quot; [[https://mistral.ai/products/vibe/]].<br /> <br /> '''Vibe''' ist ein KI-Agent des französischen Unternehmens '''Mistral AI''' (Paris). Als zugrunde liegendes Sprachmodell kommt '''GLM''' zum Einsatz, das auf der Infrastruktur von Mistral AI betrieben wird. Es gelten dieselben Datenschutzrichtlinien wie für andere Mistral-Work-Gespräche.<br /> <br /> == Abgrenzung zu ChatGPT und Claude ==<br /> <br /> [[ChatGPT https://de.wikipedia.org/wiki/ChatGPT]] wird von '''OpenAI''', [[Claude]] von '''Anthropic''' entwickelt. Im Vergleich zu diesen Chatbot-Produkten zeichnet sich Vibe durch folgende Merkmale aus:<br /> <br /> === Agenten-Funktionen ===<br /> <br /> Vibe ist nicht nur ein Chatbot, sondern ein Agent mit Fähigkeiten wie:<br /> <br /> * Nutzung von Tools und Connectoren (z. B. Web-Suche, Kalender, Gmail, Slack, GitHub, Notion)<br /> * Ausführung von Code in einer Sandbox (TypeScript)<br /> * Lesen, Bearbeiten und Erstellen von Dateien, u. a. Canvas-Artefakte wie Dokumente, Apps oder Diagramme<br /> * Eigenständige, proaktive Abarbeitung mehrschrittiger Aufgaben<br /> <br /> === Persönliches Wissen ===<br /> <br /> Vibe kann über eine Knowledge Base dauerhaft auf Präferenzen und wiederkehrende Kontexte des Nutzers zugreifen. Diese Form der dauerhaften Wissensspeicherung bieten ChatGPT und Claude nicht standardmäßig.<br /> <br /> === Europäischer Anbieter ===<br /> <br /> Mistral AI ist ein EU-Unternehmen. Dies ist relevant im Hinblick auf europäische Datenschutzstandards und Datenhoheit.<br /> <br /> === Modellherkunft ===<br /> <br /> Das zugrunde liegende Modell (GLM) ist ein eigenständiges Modell und stammt weder von OpenAI noch von Anthropic.<br /> <br /> == Gemeinsamkeiten ==<br /> <br /> Was die grundlegende Funktionsweise angeht (große Sprachmodelle, die Text verstehen und generieren), sind die Systeme einander ähnlich.<br /> <br /> == Siehe auch ==<br /> <br /> * [[Mistral AI]]<br /> * [[Großes Sprachmodell]]<br /> * [[KI-Agent]]<br /> <br /> [[Kategorie:Künstliche Intelligenz]]<br /> [[Kategorie:Software]]</div>

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<p>Kap: </p> <hr /> <div>Wikimitlinks069.de konnte in der aktuellen Form nur entstehen mit Unterstützung einer KI.<br /> Um dabei sicher zu gehen, dass dabei die europäischen Datenschutzrichtlinien eingehalten wurden, fiel die Wahl auf '''Vibe''', vormals &quot;Mistral Le Chat&quot; [[https://mistral.ai/products/vibe/]].<br /> <br /> '''Vibe''' ist ein KI-Agent des französischen Unternehmens '''Mistral AI''' (Paris). Als zugrunde liegendes Sprachmodell kommt '''GLM''' zum Einsatz, das auf der Infrastruktur von Mistral AI betrieben wird. Es gelten dieselben Datenschutzrichtlinien wie für andere Mistral-Work-Gespräche.<br /> <br /> == Abgrenzung zu ChatGPT und Claude ==<br /> <br /> [[ChatGPT]] wird von '''OpenAI''', [[Claude]] von '''Anthropic''' entwickelt. Im Vergleich zu diesen Chatbot-Produkten zeichnet sich Vibe durch folgende Merkmale aus:<br /> <br /> === Agenten-Funktionen ===<br /> <br /> Vibe ist nicht nur ein Chatbot, sondern ein Agent mit Fähigkeiten wie:<br /> <br /> * Nutzung von Tools und Connectoren (z. B. Web-Suche, Kalender, Gmail, Slack, GitHub, Notion)<br /> * Ausführung von Code in einer Sandbox (TypeScript)<br /> * Lesen, Bearbeiten und Erstellen von Dateien, u. a. Canvas-Artefakte wie Dokumente, Apps oder Diagramme<br /> * Eigenständige, proaktive Abarbeitung mehrschrittiger Aufgaben<br /> <br /> === Persönliches Wissen ===<br /> <br /> Vibe kann über eine Knowledge Base dauerhaft auf Präferenzen und wiederkehrende Kontexte des Nutzers zugreifen. Diese Form der dauerhaften Wissensspeicherung bieten ChatGPT und Claude nicht standardmäßig.<br /> <br /> === Europäischer Anbieter ===<br /> <br /> Mistral AI ist ein EU-Unternehmen. Dies ist relevant im Hinblick auf europäische Datenschutzstandards und Datenhoheit.<br /> <br /> === Modellherkunft ===<br /> <br /> Das zugrunde liegende Modell (GLM) ist ein eigenständiges Modell und stammt weder von OpenAI noch von Anthropic.<br /> <br /> == Gemeinsamkeiten ==<br /> <br /> Was die grundlegende Funktionsweise angeht (große Sprachmodelle, die Text verstehen und generieren), sind die Systeme einander ähnlich.<br /> <br /> == Siehe auch ==<br /> <br /> * [[Mistral AI]]<br /> * [[Großes Sprachmodell]]<br /> * [[KI-Agent]]<br /> <br /> [[Kategorie:Künstliche Intelligenz]]<br /> [[Kategorie:Software]]</div>

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<p>Kap: Die Seite wurde neu angelegt: „Wikimitlinks069.de konnte in der aktuellen Form nur entstehen mit Unterstützung einer KI. Um dabei sicher zu gehen, dass dabei die europäischen Datenschutzrichtlinien eingehalten wurden, fiel die Wahl auf &#039;&#039;&#039;Vibe&#039;&#039;&#039;, vormals &quot;Chat Mistral&quot;. &#039;&#039;&#039;Vibe&#039;&#039;&#039; ist ein KI-Agent des französischen Unternehmens &#039;&#039;&#039;Mistral AI&#039;&#039;&#039; (Paris). Als zugrunde liegendes Sprachmodell kommt &#039;&#039;&#039;GLM&#039;&#039;&#039; zum Einsatz, das auf der Infrastruktur von Mistral AI betrieben wird. Es gel…“</p> <hr /> <div>Wikimitlinks069.de konnte in der aktuellen Form nur entstehen mit Unterstützung einer KI.<br /> Um dabei sicher zu gehen, dass dabei die europäischen Datenschutzrichtlinien eingehalten wurden, fiel die Wahl auf '''Vibe''', vormals &quot;Chat Mistral&quot;.<br /> <br /> '''Vibe''' ist ein KI-Agent des französischen Unternehmens '''Mistral AI''' (Paris). Als zugrunde liegendes Sprachmodell kommt '''GLM''' zum Einsatz, das auf der Infrastruktur von Mistral AI betrieben wird. Es gelten dieselben Datenschutzrichtlinien wie für andere Mistral-Work-Gespräche.<br /> <br /> == Abgrenzung zu ChatGPT und Claude ==<br /> <br /> [[ChatGPT]] wird von '''OpenAI''', [[Claude]] von '''Anthropic''' entwickelt. Im Vergleich zu diesen Chatbot-Produkten zeichnet sich Vibe durch folgende Merkmale aus:<br /> <br /> === Agenten-Funktionen ===<br /> <br /> Vibe ist nicht nur ein Chatbot, sondern ein Agent mit Fähigkeiten wie:<br /> <br /> * Nutzung von Tools und Connectoren (z. B. Web-Suche, Kalender, Gmail, Slack, GitHub, Notion)<br /> * Ausführung von Code in einer Sandbox (TypeScript)<br /> * Lesen, Bearbeiten und Erstellen von Dateien, u. a. Canvas-Artefakte wie Dokumente, Apps oder Diagramme<br /> * Eigenständige, proaktive Abarbeitung mehrschrittiger Aufgaben<br /> <br /> === Persönliches Wissen ===<br /> <br /> Vibe kann über eine Knowledge Base dauerhaft auf Präferenzen und wiederkehrende Kontexte des Nutzers zugreifen. Diese Form der dauerhaften Wissensspeicherung bieten ChatGPT und Claude nicht standardmäßig.<br /> <br /> === Europäischer Anbieter ===<br /> <br /> Mistral AI ist ein EU-Unternehmen. Dies ist relevant im Hinblick auf europäische Datenschutzstandards und Datenhoheit.<br /> <br /> === Modellherkunft ===<br /> <br /> Das zugrunde liegende Modell (GLM) ist ein eigenständiges Modell und stammt weder von OpenAI noch von Anthropic.<br /> <br /> == Gemeinsamkeiten ==<br /> <br /> Was die grundlegende Funktionsweise angeht (große Sprachmodelle, die Text verstehen und generieren), sind die Systeme einander ähnlich.<br /> <br /> == Siehe auch ==<br /> <br /> * [[Mistral AI]]<br /> * [[Großes Sprachmodell]]<br /> * [[KI-Agent]]<br /> <br /> [[Kategorie:Künstliche Intelligenz]]<br /> [[Kategorie:Software]]</div>

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<p>Kap: </p> <hr /> <div>=='''Hier in diesem Wiki gilt:'''==<br /> <br /> Keine Kennzeichnung nötig, wenn der Text einer menschlichen Überprüfung/redaktionellen Kontrolle unterzogen wurde und eine natürliche oder juristische Person die redaktionelle Verantwortung übernimmt. Siehe dazu auch unten [[http://wikimitlinks069.de/index.php?title=Regeln_f%C3%BCr_Texte,_die_mit_KI-Unterst%C3%BCtzung_entstanden_sind.#EU_AI_Act_(f%C3%BCr_eigene_Websites,_Blogs,_Medien)]]<br /> <br /> (&lt;ref&gt;EU-Kommission: EU-Icons zur Kennzeichnung&lt;/ref&gt;&lt;ref&gt;DQS: KI-Kennzeichnungspflicht nach EU AI Act&lt;/ref&gt;)'''<br /> <br /> ==Ansonsten hier die wichtigsten Regeln – je nachdem, '''wo''' und zu welchem '''Zweck''' der Text veröffentlicht wird.==<br /> <br /> <br /> == Wikipedia ==<br /> <br /> Die Wikipedia-Community hat im Februar 2026 ein Meinungsbild beschlossen, das den Einsatz generativer KI streng begrenzt: '''Das Einstellen von Texten, die mit LLMs wie ChatGPT erzeugt oder bearbeitet wurden, ist ausdrücklich untersagt.'''&lt;ref&gt;[https://blog.wikimedia.de/2026/02/19/meinungsbild-zum-einsatz-von-ki-in-der-wikipedia/ Wikimedia-Blog: Wikipedia begrenzt Einsatz von generativer KI]&lt;/ref&gt; Begründung: KI-Texte basieren auf Plausibilität statt auf belegten Fakten und verstoßen gegen die Kernprinzipien (Belegepflicht „Wikipedia:Belege“, Neutralität). Auffällige KI-Texte werden an typischen Formulierungen erkannt.&lt;ref&gt;[https://de.wikipedia.org/wiki/Wikipedia:Anzeichen_f%C3%BCr_KI-generierte_Inhalte Wikipedia: Anzeichen für KI-generierte Inhalte]&lt;/ref&gt;<br /> <br /> Für einen KI-erstellten Artikel bedeutet das: Vor dem Einstellen müssen alle Inhalte manuell geprüft, korrigiert und mit verlässlichen Quellen belegt werden. Ein ungeprüfter, KI-generierter Artikel ohne Einzelnachweise ist löschgefährdet.<br /> <br /> == EU AI Act (für eigene Websites, Blogs, Medien) ==<br /> <br /> Seit dem '''2. August 2026''' gelten Transparenzpflichten nach '''Artikel 50''' des EU AI Act.&lt;ref&gt;[https://digital-strategy.ec.europa.eu/de/policies/code-practice-ai-generated-content EU-Kommission: Verhaltenskodex für die Transparenz von KI-generierten Inhalten]&lt;/ref&gt;<br /> <br /> * '''Kennzeichnungspflicht''' besteht für KI-generierte oder -manipulierte Texte, die veröffentlicht werden, um die Öffentlichkeit über '''Angelegenheiten von öffentlichem Interesse''' zu informieren.&lt;ref&gt;[https://artificialintelligenceact.eu/de/article/50/ EU AI Act, Artikel 50]&lt;/ref&gt;<br /> * '''Wichtige Ausnahme:''' Keine Kennzeichnung nötig, wenn der Text einer '''menschlichen Überprüfung/redaktionellen Kontrolle''' unterzogen wurde und eine natürliche oder juristische Person die '''redaktionelle Verantwortung''' übernimmt.&lt;ref&gt;[https://digital-strategy.ec.europa.eu/de/policies/eu-icons-labelling-ai-generated-content EU-Kommission: EU-Icons zur Kennzeichnung]&lt;/ref&gt;&lt;ref&gt;[https://www.dqsglobal.com/de/entdecken/blog/ki-kennzeichnungspflicht-eu-ai-act DQS: KI-Kennzeichnungspflicht nach EU AI Act]&lt;/ref&gt;<br /> * Reine Marketing- oder normale Websitetexte fallen '''nicht''' unter die Pflicht.&lt;ref&gt;[https://www.ihk.de/koeln/hauptnavigation/digitalisierung-und-innovation/digitalisierung/transparenzpflichten-nach-der-ki-verordnung-7100068 IHK Köln: Transparenzpflichten nach der KI-Verordnung]&lt;/ref&gt; Deepfakes (Bild/Audio/Video) bleiben stets kennzeichnungspflichtig, außer bei Kunst/Satire.<br /> * Die Regeln gelten für alle, deren Inhalte auf dem EU-Markt veröffentlicht werden.&lt;ref&gt;[https://de.ecovis.com/unternehmensberatung/eu-ai-act-kennzeichnungspflicht-unternehmen/ Ecovis: EU AI Act – Kennzeichnungspflicht]&lt;/ref&gt;<br /> <br /> == Weitere Ebenen ==<br /> <br /> * '''Urheberrecht:''' Rein KI-generierte Texte sind in Deutschland nicht urheberrechtlich geschützt (fehlende menschliche Schöpfung) – eine eigene Überarbeitung/Bearbeitung kann aber Schutz begründen.<br /> * '''Plattformregeln:''' Viele Verlage, Journals und Plattformen haben eigene Deklarationspflichten für KI-Unterstützung – im Zweifel in den Richtlinien des jeweiligen Anbieters prüfen.<br /> * '''Wissenschaft:''' Bei Haus-/Abschlussarbeiten gelten die Prüfungsordnungen der Hochschule; unerlaubte KI-Nutzung kann als Täuschung gewertet werden.<br /> <br /> == Fazit ==<br /> <br /> Außerhalb von Wikipedia ist ein Hinweis auf KI-Unterstützung nur bei öffentlichkeitsrelevanten Texten ohne menschliche Prüfung gesetzlich nötig – sauber geprüfte, redaktionell verantwortete Texte brauchen keine Kennzeichnung. In Wikis wie der Wikipedia sind KI-generierte Texte dagegen aktuell schlicht verboten, solange sie nicht vollständig menschlich verifiziert und belegt sind.<br /> <br /> == Einzelnachweise ==<br /> &lt;references /&gt;<br /> <br /> [[Kategorie:Wikipedia]]<br /> [[Kategorie:Recht]]<br /> [[Kategorie:Künstliche Intelligenz]]</div>

Kap https://wikimitlinks069.de/index.php?title=Regeln_f%C3%BCr_Texte,_die_mit_KI-Unterst%C3%BCtzung_entstanden_sind.&diff=151 2026-10-05T15:25:09Z

<p>Kap: </p> <hr /> <div>=='''Hier in diesem Wiki gilt:'''==<br /> <br /> Keine Kennzeichnung nötig, wenn der Text einer menschlichen Überprüfung/redaktionellen Kontrolle unterzogen wurde und eine natürliche oder juristische Person die redaktionelle Verantwortung übernimmt. Siehe dazu auch unten <br /> <br /> (&lt;ref&gt;EU-Kommission: EU-Icons zur Kennzeichnung&lt;/ref&gt;&lt;ref&gt;DQS: KI-Kennzeichnungspflicht nach EU AI Act&lt;/ref&gt;)'''<br /> <br /> ==Ansonsten hier die wichtigsten Regeln – je nachdem, '''wo''' und zu welchem '''Zweck''' der Text veröffentlicht wird.==<br /> <br /> <br /> == Wikipedia ==<br /> <br /> Die Wikipedia-Community hat im Februar 2026 ein Meinungsbild beschlossen, das den Einsatz generativer KI streng begrenzt: '''Das Einstellen von Texten, die mit LLMs wie ChatGPT erzeugt oder bearbeitet wurden, ist ausdrücklich untersagt.'''&lt;ref&gt;[https://blog.wikimedia.de/2026/02/19/meinungsbild-zum-einsatz-von-ki-in-der-wikipedia/ Wikimedia-Blog: Wikipedia begrenzt Einsatz von generativer KI]&lt;/ref&gt; Begründung: KI-Texte basieren auf Plausibilität statt auf belegten Fakten und verstoßen gegen die Kernprinzipien (Belegepflicht „Wikipedia:Belege“, Neutralität). Auffällige KI-Texte werden an typischen Formulierungen erkannt.&lt;ref&gt;[https://de.wikipedia.org/wiki/Wikipedia:Anzeichen_f%C3%BCr_KI-generierte_Inhalte Wikipedia: Anzeichen für KI-generierte Inhalte]&lt;/ref&gt;<br /> <br /> Für einen KI-erstellten Artikel bedeutet das: Vor dem Einstellen müssen alle Inhalte manuell geprüft, korrigiert und mit verlässlichen Quellen belegt werden. Ein ungeprüfter, KI-generierter Artikel ohne Einzelnachweise ist löschgefährdet.<br /> <br /> == EU AI Act (für eigene Websites, Blogs, Medien) ==<br /> <br /> Seit dem '''2. August 2026''' gelten Transparenzpflichten nach '''Artikel 50''' des EU AI Act.&lt;ref&gt;[https://digital-strategy.ec.europa.eu/de/policies/code-practice-ai-generated-content EU-Kommission: Verhaltenskodex für die Transparenz von KI-generierten Inhalten]&lt;/ref&gt;<br /> <br /> * '''Kennzeichnungspflicht''' besteht für KI-generierte oder -manipulierte Texte, die veröffentlicht werden, um die Öffentlichkeit über '''Angelegenheiten von öffentlichem Interesse''' zu informieren.&lt;ref&gt;[https://artificialintelligenceact.eu/de/article/50/ EU AI Act, Artikel 50]&lt;/ref&gt;<br /> * '''Wichtige Ausnahme:''' Keine Kennzeichnung nötig, wenn der Text einer '''menschlichen Überprüfung/redaktionellen Kontrolle''' unterzogen wurde und eine natürliche oder juristische Person die '''redaktionelle Verantwortung''' übernimmt.&lt;ref&gt;[https://digital-strategy.ec.europa.eu/de/policies/eu-icons-labelling-ai-generated-content EU-Kommission: EU-Icons zur Kennzeichnung]&lt;/ref&gt;&lt;ref&gt;[https://www.dqsglobal.com/de/entdecken/blog/ki-kennzeichnungspflicht-eu-ai-act DQS: KI-Kennzeichnungspflicht nach EU AI Act]&lt;/ref&gt;<br /> * Reine Marketing- oder normale Websitetexte fallen '''nicht''' unter die Pflicht.&lt;ref&gt;[https://www.ihk.de/koeln/hauptnavigation/digitalisierung-und-innovation/digitalisierung/transparenzpflichten-nach-der-ki-verordnung-7100068 IHK Köln: Transparenzpflichten nach der KI-Verordnung]&lt;/ref&gt; Deepfakes (Bild/Audio/Video) bleiben stets kennzeichnungspflichtig, außer bei Kunst/Satire.<br /> * Die Regeln gelten für alle, deren Inhalte auf dem EU-Markt veröffentlicht werden.&lt;ref&gt;[https://de.ecovis.com/unternehmensberatung/eu-ai-act-kennzeichnungspflicht-unternehmen/ Ecovis: EU AI Act – Kennzeichnungspflicht]&lt;/ref&gt;<br /> <br /> == Weitere Ebenen ==<br /> <br /> * '''Urheberrecht:''' Rein KI-generierte Texte sind in Deutschland nicht urheberrechtlich geschützt (fehlende menschliche Schöpfung) – eine eigene Überarbeitung/Bearbeitung kann aber Schutz begründen.<br /> * '''Plattformregeln:''' Viele Verlage, Journals und Plattformen haben eigene Deklarationspflichten für KI-Unterstützung – im Zweifel in den Richtlinien des jeweiligen Anbieters prüfen.<br /> * '''Wissenschaft:''' Bei Haus-/Abschlussarbeiten gelten die Prüfungsordnungen der Hochschule; unerlaubte KI-Nutzung kann als Täuschung gewertet werden.<br /> <br /> == Fazit ==<br /> <br /> Außerhalb von Wikipedia ist ein Hinweis auf KI-Unterstützung nur bei öffentlichkeitsrelevanten Texten ohne menschliche Prüfung gesetzlich nötig – sauber geprüfte, redaktionell verantwortete Texte brauchen keine Kennzeichnung. In Wikis wie der Wikipedia sind KI-generierte Texte dagegen aktuell schlicht verboten, solange sie nicht vollständig menschlich verifiziert und belegt sind.<br /> <br /> == Einzelnachweise ==<br /> &lt;references /&gt;<br /> <br /> [[Kategorie:Wikipedia]]<br /> [[Kategorie:Recht]]<br /> [[Kategorie:Künstliche Intelligenz]]</div>

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<p>Kap: </p> <hr /> <div>=='''Hier in diesem Wiki gilt:'''==<br /> <br /> Keine Kennzeichnung nötig, wenn der Text einer menschlichen Überprüfung/redaktionellen Kontrolle unterzogen wurde und eine natürliche oder juristische Person die redaktionelle Verantwortung übernimmt. Siehe dazu auch unten <br /> &lt;ref&gt;EU-Kommission: EU-Icons zur Kennzeichnung&lt;/ref&gt;&lt;ref&gt;DQS: KI-Kennzeichnungspflicht nach EU AI Act&lt;/ref&gt;'''<br /> <br /> ==Ansonsten hier die wichtigsten Regeln – je nachdem, '''wo''' und zu welchem '''Zweck''' der Text veröffentlicht wird.==<br /> <br /> <br /> == Wikipedia ==<br /> <br /> Die Wikipedia-Community hat im Februar 2026 ein Meinungsbild beschlossen, das den Einsatz generativer KI streng begrenzt: '''Das Einstellen von Texten, die mit LLMs wie ChatGPT erzeugt oder bearbeitet wurden, ist ausdrücklich untersagt.'''&lt;ref&gt;[https://blog.wikimedia.de/2026/02/19/meinungsbild-zum-einsatz-von-ki-in-der-wikipedia/ Wikimedia-Blog: Wikipedia begrenzt Einsatz von generativer KI]&lt;/ref&gt; Begründung: KI-Texte basieren auf Plausibilität statt auf belegten Fakten und verstoßen gegen die Kernprinzipien (Belegepflicht „Wikipedia:Belege“, Neutralität). Auffällige KI-Texte werden an typischen Formulierungen erkannt.&lt;ref&gt;[https://de.wikipedia.org/wiki/Wikipedia:Anzeichen_f%C3%BCr_KI-generierte_Inhalte Wikipedia: Anzeichen für KI-generierte Inhalte]&lt;/ref&gt;<br /> <br /> Für einen KI-erstellten Artikel bedeutet das: Vor dem Einstellen müssen alle Inhalte manuell geprüft, korrigiert und mit verlässlichen Quellen belegt werden. Ein ungeprüfter, KI-generierter Artikel ohne Einzelnachweise ist löschgefährdet.<br /> <br /> == EU AI Act (für eigene Websites, Blogs, Medien) ==<br /> <br /> Seit dem '''2. August 2026''' gelten Transparenzpflichten nach '''Artikel 50''' des EU AI Act.&lt;ref&gt;[https://digital-strategy.ec.europa.eu/de/policies/code-practice-ai-generated-content EU-Kommission: Verhaltenskodex für die Transparenz von KI-generierten Inhalten]&lt;/ref&gt;<br /> <br /> * '''Kennzeichnungspflicht''' besteht für KI-generierte oder -manipulierte Texte, die veröffentlicht werden, um die Öffentlichkeit über '''Angelegenheiten von öffentlichem Interesse''' zu informieren.&lt;ref&gt;[https://artificialintelligenceact.eu/de/article/50/ EU AI Act, Artikel 50]&lt;/ref&gt;<br /> * '''Wichtige Ausnahme:''' Keine Kennzeichnung nötig, wenn der Text einer '''menschlichen Überprüfung/redaktionellen Kontrolle''' unterzogen wurde und eine natürliche oder juristische Person die '''redaktionelle Verantwortung''' übernimmt.&lt;ref&gt;[https://digital-strategy.ec.europa.eu/de/policies/eu-icons-labelling-ai-generated-content EU-Kommission: EU-Icons zur Kennzeichnung]&lt;/ref&gt;&lt;ref&gt;[https://www.dqsglobal.com/de/entdecken/blog/ki-kennzeichnungspflicht-eu-ai-act DQS: KI-Kennzeichnungspflicht nach EU AI Act]&lt;/ref&gt;<br /> * Reine Marketing- oder normale Websitetexte fallen '''nicht''' unter die Pflicht.&lt;ref&gt;[https://www.ihk.de/koeln/hauptnavigation/digitalisierung-und-innovation/digitalisierung/transparenzpflichten-nach-der-ki-verordnung-7100068 IHK Köln: Transparenzpflichten nach der KI-Verordnung]&lt;/ref&gt; Deepfakes (Bild/Audio/Video) bleiben stets kennzeichnungspflichtig, außer bei Kunst/Satire.<br /> * Die Regeln gelten für alle, deren Inhalte auf dem EU-Markt veröffentlicht werden.&lt;ref&gt;[https://de.ecovis.com/unternehmensberatung/eu-ai-act-kennzeichnungspflicht-unternehmen/ Ecovis: EU AI Act – Kennzeichnungspflicht]&lt;/ref&gt;<br /> <br /> == Weitere Ebenen ==<br /> <br /> * '''Urheberrecht:''' Rein KI-generierte Texte sind in Deutschland nicht urheberrechtlich geschützt (fehlende menschliche Schöpfung) – eine eigene Überarbeitung/Bearbeitung kann aber Schutz begründen.<br /> * '''Plattformregeln:''' Viele Verlage, Journals und Plattformen haben eigene Deklarationspflichten für KI-Unterstützung – im Zweifel in den Richtlinien des jeweiligen Anbieters prüfen.<br /> * '''Wissenschaft:''' Bei Haus-/Abschlussarbeiten gelten die Prüfungsordnungen der Hochschule; unerlaubte KI-Nutzung kann als Täuschung gewertet werden.<br /> <br /> == Fazit ==<br /> <br /> Außerhalb von Wikipedia ist ein Hinweis auf KI-Unterstützung nur bei öffentlichkeitsrelevanten Texten ohne menschliche Prüfung gesetzlich nötig – sauber geprüfte, redaktionell verantwortete Texte brauchen keine Kennzeichnung. In Wikis wie der Wikipedia sind KI-generierte Texte dagegen aktuell schlicht verboten, solange sie nicht vollständig menschlich verifiziert und belegt sind.<br /> <br /> == Einzelnachweise ==<br /> &lt;references /&gt;<br /> <br /> [[Kategorie:Wikipedia]]<br /> [[Kategorie:Recht]]<br /> [[Kategorie:Künstliche Intelligenz]]</div>

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<p>Kap: </p> <hr /> <div>=='''Hier in diesem Wiki gilt:'''==<br /> <br /> Keine Kennzeichnung nötig, wenn der Text einer menschlichen Überprüfung/redaktionellen Kontrolle unterzogen wurde und eine natürliche oder juristische Person die redaktionelle Verantwortung übernimmt.&lt;ref&gt;EU-Kommission: EU-Icons zur Kennzeichnung&lt;/ref&gt;&lt;ref&gt;DQS: KI-Kennzeichnungspflicht nach EU AI Act&lt;/ref&gt;'''<br /> <br /> ==Ansonsten hier die wichtigsten Regeln – je nachdem, '''wo''' und zu welchem '''Zweck''' der Text veröffentlicht wird.==<br /> <br /> <br /> == Wikipedia ==<br /> <br /> Die Wikipedia-Community hat im Februar 2026 ein Meinungsbild beschlossen, das den Einsatz generativer KI streng begrenzt: '''Das Einstellen von Texten, die mit LLMs wie ChatGPT erzeugt oder bearbeitet wurden, ist ausdrücklich untersagt.'''&lt;ref&gt;[https://blog.wikimedia.de/2026/02/19/meinungsbild-zum-einsatz-von-ki-in-der-wikipedia/ Wikimedia-Blog: Wikipedia begrenzt Einsatz von generativer KI]&lt;/ref&gt; Begründung: KI-Texte basieren auf Plausibilität statt auf belegten Fakten und verstoßen gegen die Kernprinzipien (Belegepflicht „Wikipedia:Belege“, Neutralität). Auffällige KI-Texte werden an typischen Formulierungen erkannt.&lt;ref&gt;[https://de.wikipedia.org/wiki/Wikipedia:Anzeichen_f%C3%BCr_KI-generierte_Inhalte Wikipedia: Anzeichen für KI-generierte Inhalte]&lt;/ref&gt;<br /> <br /> Für einen KI-erstellten Artikel bedeutet das: Vor dem Einstellen müssen alle Inhalte manuell geprüft, korrigiert und mit verlässlichen Quellen belegt werden. Ein ungeprüfter, KI-generierter Artikel ohne Einzelnachweise ist löschgefährdet.<br /> <br /> == EU AI Act (für eigene Websites, Blogs, Medien) ==<br /> <br /> Seit dem '''2. August 2026''' gelten Transparenzpflichten nach '''Artikel 50''' des EU AI Act.&lt;ref&gt;[https://digital-strategy.ec.europa.eu/de/policies/code-practice-ai-generated-content EU-Kommission: Verhaltenskodex für die Transparenz von KI-generierten Inhalten]&lt;/ref&gt;<br /> <br /> * '''Kennzeichnungspflicht''' besteht für KI-generierte oder -manipulierte Texte, die veröffentlicht werden, um die Öffentlichkeit über '''Angelegenheiten von öffentlichem Interesse''' zu informieren.&lt;ref&gt;[https://artificialintelligenceact.eu/de/article/50/ EU AI Act, Artikel 50]&lt;/ref&gt;<br /> * '''Wichtige Ausnahme:''' Keine Kennzeichnung nötig, wenn der Text einer '''menschlichen Überprüfung/redaktionellen Kontrolle''' unterzogen wurde und eine natürliche oder juristische Person die '''redaktionelle Verantwortung''' übernimmt.&lt;ref&gt;[https://digital-strategy.ec.europa.eu/de/policies/eu-icons-labelling-ai-generated-content EU-Kommission: EU-Icons zur Kennzeichnung]&lt;/ref&gt;&lt;ref&gt;[https://www.dqsglobal.com/de/entdecken/blog/ki-kennzeichnungspflicht-eu-ai-act DQS: KI-Kennzeichnungspflicht nach EU AI Act]&lt;/ref&gt;<br /> * Reine Marketing- oder normale Websitetexte fallen '''nicht''' unter die Pflicht.&lt;ref&gt;[https://www.ihk.de/koeln/hauptnavigation/digitalisierung-und-innovation/digitalisierung/transparenzpflichten-nach-der-ki-verordnung-7100068 IHK Köln: Transparenzpflichten nach der KI-Verordnung]&lt;/ref&gt; Deepfakes (Bild/Audio/Video) bleiben stets kennzeichnungspflichtig, außer bei Kunst/Satire.<br /> * Die Regeln gelten für alle, deren Inhalte auf dem EU-Markt veröffentlicht werden.&lt;ref&gt;[https://de.ecovis.com/unternehmensberatung/eu-ai-act-kennzeichnungspflicht-unternehmen/ Ecovis: EU AI Act – Kennzeichnungspflicht]&lt;/ref&gt;<br /> <br /> == Weitere Ebenen ==<br /> <br /> * '''Urheberrecht:''' Rein KI-generierte Texte sind in Deutschland nicht urheberrechtlich geschützt (fehlende menschliche Schöpfung) – eine eigene Überarbeitung/Bearbeitung kann aber Schutz begründen.<br /> * '''Plattformregeln:''' Viele Verlage, Journals und Plattformen haben eigene Deklarationspflichten für KI-Unterstützung – im Zweifel in den Richtlinien des jeweiligen Anbieters prüfen.<br /> * '''Wissenschaft:''' Bei Haus-/Abschlussarbeiten gelten die Prüfungsordnungen der Hochschule; unerlaubte KI-Nutzung kann als Täuschung gewertet werden.<br /> <br /> == Fazit ==<br /> <br /> Außerhalb von Wikipedia ist ein Hinweis auf KI-Unterstützung nur bei öffentlichkeitsrelevanten Texten ohne menschliche Prüfung gesetzlich nötig – sauber geprüfte, redaktionell verantwortete Texte brauchen keine Kennzeichnung. In Wikis wie der Wikipedia sind KI-generierte Texte dagegen aktuell schlicht verboten, solange sie nicht vollständig menschlich verifiziert und belegt sind.<br /> <br /> == Einzelnachweise ==<br /> &lt;references /&gt;<br /> <br /> [[Kategorie:Wikipedia]]<br /> [[Kategorie:Recht]]<br /> [[Kategorie:Künstliche Intelligenz]]</div>

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<p>Kap: </p> <hr /> <div>Hier die wichtigsten Regeln – je nachdem, '''wo''' und zu welchem '''Zweck''' der Text veröffentlicht wird.<br /> <br /> == Wikipedia ==<br /> <br /> Die Wikipedia-Community hat im Februar 2026 ein Meinungsbild beschlossen, das den Einsatz generativer KI streng begrenzt: '''Das Einstellen von Texten, die mit LLMs wie ChatGPT erzeugt oder bearbeitet wurden, ist ausdrücklich untersagt.'''&lt;ref&gt;[https://blog.wikimedia.de/2026/02/19/meinungsbild-zum-einsatz-von-ki-in-der-wikipedia/ Wikimedia-Blog: Wikipedia begrenzt Einsatz von generativer KI]&lt;/ref&gt; Begründung: KI-Texte basieren auf Plausibilität statt auf belegten Fakten und verstoßen gegen die Kernprinzipien (Belegepflicht „Wikipedia:Belege“, Neutralität). Auffällige KI-Texte werden an typischen Formulierungen erkannt.&lt;ref&gt;[https://de.wikipedia.org/wiki/Wikipedia:Anzeichen_f%C3%BCr_KI-generierte_Inhalte Wikipedia: Anzeichen für KI-generierte Inhalte]&lt;/ref&gt;<br /> <br /> Für einen KI-erstellten Artikel bedeutet das: Vor dem Einstellen müssen alle Inhalte manuell geprüft, korrigiert und mit verlässlichen Quellen belegt werden. Ein ungeprüfter, KI-generierter Artikel ohne Einzelnachweise ist löschgefährdet.<br /> <br /> == EU AI Act (für eigene Websites, Blogs, Medien) ==<br /> <br /> Seit dem '''2. August 2026''' gelten Transparenzpflichten nach '''Artikel 50''' des EU AI Act.&lt;ref&gt;[https://digital-strategy.ec.europa.eu/de/policies/code-practice-ai-generated-content EU-Kommission: Verhaltenskodex für die Transparenz von KI-generierten Inhalten]&lt;/ref&gt;<br /> <br /> * '''Kennzeichnungspflicht''' besteht für KI-generierte oder -manipulierte Texte, die veröffentlicht werden, um die Öffentlichkeit über '''Angelegenheiten von öffentlichem Interesse''' zu informieren.&lt;ref&gt;[https://artificialintelligenceact.eu/de/article/50/ EU AI Act, Artikel 50]&lt;/ref&gt;<br /> * '''Wichtige Ausnahme:''' Keine Kennzeichnung nötig, wenn der Text einer '''menschlichen Überprüfung/redaktionellen Kontrolle''' unterzogen wurde und eine natürliche oder juristische Person die '''redaktionelle Verantwortung''' übernimmt.&lt;ref&gt;[https://digital-strategy.ec.europa.eu/de/policies/eu-icons-labelling-ai-generated-content EU-Kommission: EU-Icons zur Kennzeichnung]&lt;/ref&gt;&lt;ref&gt;[https://www.dqsglobal.com/de/entdecken/blog/ki-kennzeichnungspflicht-eu-ai-act DQS: KI-Kennzeichnungspflicht nach EU AI Act]&lt;/ref&gt;<br /> * Reine Marketing- oder normale Websitetexte fallen '''nicht''' unter die Pflicht.&lt;ref&gt;[https://www.ihk.de/koeln/hauptnavigation/digitalisierung-und-innovation/digitalisierung/transparenzpflichten-nach-der-ki-verordnung-7100068 IHK Köln: Transparenzpflichten nach der KI-Verordnung]&lt;/ref&gt; Deepfakes (Bild/Audio/Video) bleiben stets kennzeichnungspflichtig, außer bei Kunst/Satire.<br /> * Die Regeln gelten für alle, deren Inhalte auf dem EU-Markt veröffentlicht werden.&lt;ref&gt;[https://de.ecovis.com/unternehmensberatung/eu-ai-act-kennzeichnungspflicht-unternehmen/ Ecovis: EU AI Act – Kennzeichnungspflicht]&lt;/ref&gt;<br /> <br /> == Weitere Ebenen ==<br /> <br /> * '''Urheberrecht:''' Rein KI-generierte Texte sind in Deutschland nicht urheberrechtlich geschützt (fehlende menschliche Schöpfung) – eine eigene Überarbeitung/Bearbeitung kann aber Schutz begründen.<br /> * '''Plattformregeln:''' Viele Verlage, Journals und Plattformen haben eigene Deklarationspflichten für KI-Unterstützung – im Zweifel in den Richtlinien des jeweiligen Anbieters prüfen.<br /> * '''Wissenschaft:''' Bei Haus-/Abschlussarbeiten gelten die Prüfungsordnungen der Hochschule; unerlaubte KI-Nutzung kann als Täuschung gewertet werden.<br /> <br /> == Fazit ==<br /> <br /> Außerhalb von Wikipedia ist ein Hinweis auf KI-Unterstützung nur bei öffentlichkeitsrelevanten Texten ohne menschliche Prüfung gesetzlich nötig – sauber geprüfte, redaktionell verantwortete Texte brauchen keine Kennzeichnung. In Wikis wie der Wikipedia sind KI-generierte Texte dagegen aktuell schlicht verboten, solange sie nicht vollständig menschlich verifiziert und belegt sind.<br /> <br /> == Einzelnachweise ==<br /> &lt;references /&gt;<br /> <br /> [[Kategorie:Wikipedia]]<br /> [[Kategorie:Recht]]<br /> [[Kategorie:Künstliche Intelligenz]]</div>

Kap https://wikimitlinks069.de/index.php?title=Regeln_f%C3%BCr_Texte,_die_mit_KI-Unterst%C3%BCtzung_entstanden_sind.&diff=147 2026-10-05T15:18:31Z

<p>Kap: Die Seite wurde neu angelegt: „Hier die wichtigsten Regeln – je nachdem, &#039;&#039;&#039;wo&#039;&#039;&#039; und zu welchem &#039;&#039;&#039;Zweck&#039;&#039;&#039; der Text veröffentlicht wird. == Wikipedia / Wikis == Die Wikipedia-Community hat im Februar 2026 ein Meinungsbild beschlossen, das den Einsatz generativer KI streng begrenzt: &#039;&#039;&#039;Das Einstellen von Texten, die mit LLMs wie ChatGPT erzeugt oder bearbeitet wurden, ist ausdrücklich untersagt.&#039;&#039;&#039;&lt;ref&gt;[https://blog.wikimedia.de/2026/02/19/meinungsbild-zum-einsatz-von-ki-in-der-…“</p> <hr /> <div>Hier die wichtigsten Regeln – je nachdem, '''wo''' und zu welchem '''Zweck''' der Text veröffentlicht wird.<br /> <br /> == Wikipedia / Wikis ==<br /> <br /> Die Wikipedia-Community hat im Februar 2026 ein Meinungsbild beschlossen, das den Einsatz generativer KI streng begrenzt: '''Das Einstellen von Texten, die mit LLMs wie ChatGPT erzeugt oder bearbeitet wurden, ist ausdrücklich untersagt.'''&lt;ref&gt;[https://blog.wikimedia.de/2026/02/19/meinungsbild-zum-einsatz-von-ki-in-der-wikipedia/ Wikimedia-Blog: Wikipedia begrenzt Einsatz von generativer KI]&lt;/ref&gt; Begründung: KI-Texte basieren auf Plausibilität statt auf belegten Fakten und verstoßen gegen die Kernprinzipien (Belegepflicht „Wikipedia:Belege“, Neutralität). Auffällige KI-Texte werden an typischen Formulierungen erkannt.&lt;ref&gt;[https://de.wikipedia.org/wiki/Wikipedia:Anzeichen_f%C3%BCr_KI-generierte_Inhalte Wikipedia: Anzeichen für KI-generierte Inhalte]&lt;/ref&gt;<br /> <br /> Für einen KI-erstellten Artikel bedeutet das: Vor dem Einstellen müssen alle Inhalte manuell geprüft, korrigiert und mit verlässlichen Quellen belegt werden. Ein ungeprüfter, KI-generierter Artikel ohne Einzelnachweise ist löschgefährdet.<br /> <br /> == EU AI Act (für eigene Websites, Blogs, Medien) ==<br /> <br /> Seit dem '''2. August 2026''' gelten Transparenzpflichten nach '''Artikel 50''' des EU AI Act.&lt;ref&gt;[https://digital-strategy.ec.europa.eu/de/policies/code-practice-ai-generated-content EU-Kommission: Verhaltenskodex für die Transparenz von KI-generierten Inhalten]&lt;/ref&gt;<br /> <br /> * '''Kennzeichnungspflicht''' besteht für KI-generierte oder -manipulierte Texte, die veröffentlicht werden, um die Öffentlichkeit über '''Angelegenheiten von öffentlichem Interesse''' zu informieren.&lt;ref&gt;[https://artificialintelligenceact.eu/de/article/50/ EU AI Act, Artikel 50]&lt;/ref&gt;<br /> * '''Wichtige Ausnahme:''' Keine Kennzeichnung nötig, wenn der Text einer '''menschlichen Überprüfung/redaktionellen Kontrolle''' unterzogen wurde und eine natürliche oder juristische Person die '''redaktionelle Verantwortung''' übernimmt.&lt;ref&gt;[https://digital-strategy.ec.europa.eu/de/policies/eu-icons-labelling-ai-generated-content EU-Kommission: EU-Icons zur Kennzeichnung]&lt;/ref&gt;&lt;ref&gt;[https://www.dqsglobal.com/de/entdecken/blog/ki-kennzeichnungspflicht-eu-ai-act DQS: KI-Kennzeichnungspflicht nach EU AI Act]&lt;/ref&gt;<br /> * Reine Marketing- oder normale Websitetexte fallen '''nicht''' unter die Pflicht.&lt;ref&gt;[https://www.ihk.de/koeln/hauptnavigation/digitalisierung-und-innovation/digitalisierung/transparenzpflichten-nach-der-ki-verordnung-7100068 IHK Köln: Transparenzpflichten nach der KI-Verordnung]&lt;/ref&gt; Deepfakes (Bild/Audio/Video) bleiben stets kennzeichnungspflichtig, außer bei Kunst/Satire.<br /> * Die Regeln gelten für alle, deren Inhalte auf dem EU-Markt veröffentlicht werden.&lt;ref&gt;[https://de.ecovis.com/unternehmensberatung/eu-ai-act-kennzeichnungspflicht-unternehmen/ Ecovis: EU AI Act – Kennzeichnungspflicht]&lt;/ref&gt;<br /> <br /> == Weitere Ebenen ==<br /> <br /> * '''Urheberrecht:''' Rein KI-generierte Texte sind in Deutschland nicht urheberrechtlich geschützt (fehlende menschliche Schöpfung) – eine eigene Überarbeitung/Bearbeitung kann aber Schutz begründen.<br /> * '''Plattformregeln:''' Viele Verlage, Journals und Plattformen haben eigene Deklarationspflichten für KI-Unterstützung – im Zweifel in den Richtlinien des jeweiligen Anbieters prüfen.<br /> * '''Wissenschaft:''' Bei Haus-/Abschlussarbeiten gelten die Prüfungsordnungen der Hochschule; unerlaubte KI-Nutzung kann als Täuschung gewertet werden.<br /> <br /> == Fazit ==<br /> <br /> Außerhalb von Wikipedia ist ein Hinweis auf KI-Unterstützung nur bei öffentlichkeitsrelevanten Texten ohne menschliche Prüfung gesetzlich nötig – sauber geprüfte, redaktionell verantwortete Texte brauchen keine Kennzeichnung. In Wikis wie der Wikipedia sind KI-generierte Texte dagegen aktuell schlicht verboten, solange sie nicht vollständig menschlich verifiziert und belegt sind.<br /> <br /> == Einzelnachweise ==<br /> &lt;references /&gt;<br /> <br /> [[Kategorie:Wikipedia]]<br /> [[Kategorie:Recht]]<br /> [[Kategorie:Künstliche Intelligenz]]</div>

Kap https://wikimitlinks069.de/index.php?title=Schulpflicht&diff=146 2026-10-05T15:11:29Z

<p>Kap: </p> <hr /> <div>In Deutschland ist die Schulpflicht grundlegend in den Landesgesetzen geregelt, und eine Aussetzung der Schulpflicht am Nachmittag ist ein komplexes Thema, das von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich gehandhabt wird.<br /> <br /> == Grundsätzliche Regelungen zur Schulpflicht ==<br /> <br /> * '''Vollzeit-Schulpflicht:''' In den meisten Bundesländern gilt die allgemeine Schulpflicht für Kinder und Jugendliche, die in der Regel Vollzeit (also auch am Nachmittag) stattfindet.<br /> * '''Ganztagsschule:''' In vielen Bundesländern wird der Ausbau von Ganztagsschulen vorangetrieben, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern. Hier ist die Schulpflicht am Nachmittag oft fester Bestandteil des Konzepts.<br /> * '''Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung:''' Seit dem Schuljahr 2026/27 gibt es in Deutschland einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder (Beschluss des Bundes). Dies bedeutet, dass Eltern einen Anspruch auf Betreuung ihrer Kinder bis 17 Uhr haben, sofern sie dies wünschen.<br /> <br /> == Möglichkeiten zur Aussetzung der Schulpflicht am Nachmittag ==<br /> <br /> Eine komplette Aussetzung der Schulpflicht am Nachmittag ist in der Regel nicht möglich, da die Schulpflicht in Deutschland verfassungsrechtlich verankert ist. Allerdings gibt es Ausnahmen und Flexibilisierungen, die je nach Bundesland und Schulform variieren:<br /> <br /> === Befreiung aus religiösen oder gesundheitlichen Gründen ===<br /> <br /> ;Religiöse Gründe<br /> In einigen Bundesländern können Eltern eine Befreiung vom Nachmittagsunterricht aus religiösen Gründen beantragen (z.&amp;nbsp;B. für den Freitag-Nachmittag im Islam oder den Sabbat im Judentum).<br /> * '''Beispiel:''' In Hessen gibt es Regelungen für muslimische Schüler*innen, die am Freitag-Nachmittag vom Unterricht befreit werden können.<br /> * '''Voraussetzung:''' Ein formeller Antrag an die Schule, oft mit Nachweis (z.&amp;nbsp;B. Bestätigung einer religiösen Gemeinschaft).<br /> <br /> ;Gesundheitliche Gründe<br /> Bei chronischen Erkrankungen oder therapeutischen Maßnahmen kann eine teilweise Befreiung vom Nachmittagsunterricht gewährt werden.<br /> * '''Voraussetzung:''' Ärztliches Attest, das die Notwendigkeit der Befreiung bestätigt.<br /> <br /> === Flexible Ganztagsmodelle ===<br /> <br /> * '''Offener Ganztag:''' In einigen Bundesländern (z.&amp;nbsp;B. Nordrhein-Westfalen) gibt es offene Ganztagsschulen, bei denen die Teilnahme am Nachmittagsprogramm freiwillig ist. Hier können Eltern entscheiden, ob ihr Kind am Nachmittag an den Angeboten teilnimmt.<br /> * '''Teilzeit-Ganztag:''' Einige Schulen bieten Teilzeitmodelle an, bei denen Schüler*innen nur an bestimmten Nachmittagen am Unterricht teilnehmen müssen.<br /> <br /> === Individuelle Regelungen in den Bundesländern ===<br /> <br /> * '''Baden-Württemberg:''' Hier gibt es die Möglichkeit, dass Schüler*innen der Grundschule nach dem Vormittagsunterricht nach Hause gehen können, wenn die Eltern dies wünschen (sofern keine verbindliche Ganztagsschule besucht wird).<br /> * '''Bayern:''' In Ganztagsklassen ist die Teilnahme am Nachmittag verbindlich, während in Regelklassen der Nachmittagsunterricht oft freiwillig ist.<br /> * '''Berlin/Brandenburg:''' In Gemeinschaftsschulen oder Ganztagsschulen kann die Teilnahme am Nachmittag verbindlich sein, während in Regelschulen Flexibilität besteht.<br /> <br /> === Homeschooling oder Freilernen ===<br /> <br /> * In Deutschland ist Homeschooling (Hausunterricht) grundsätzlich verboten, da die Schulpflicht die Teilnahme am Unterricht in einer staatlich anerkannten Schule vorsieht.<br /> * '''Ausnahme:''' In extrem seltenen Fällen (z.&amp;nbsp;B. bei schweren chronischen Erkrankungen) kann eine Befreiung von der Schulpflicht insgesamt gewährt werden, aber dies ist sehr schwierig und erfordert gerichtliche Entscheidungen.<br /> <br /> == Aktuelle Entwicklungen (2026) ==<br /> <br /> * '''Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung:''' Seit dem Schuljahr 2026/27 haben Eltern in Deutschland einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder. Dies bedeutet, dass Schulen verpflichtet sind, Betreuungsangebote bis 17 Uhr anzubieten. Eine Aussetzung der Schulpflicht am Nachmittag ist damit nicht vereinbar, es sei denn, es liegen besondere Gründe (z.&amp;nbsp;B. gesundheitliche oder religiöse) vor.<br /> * '''Landesregelungen:''' Einige Bundesländer (z.&amp;nbsp;B. Hessen, Bayern, Baden-Württemberg) haben eigene Regelungen zur Umsetzung des Ganztags, die Flexibilität für Eltern vorsehen können.<br /> <br /> == Praktische Schritte für Eltern ==<br /> <br /> Falls Sie eine Befreiung vom Nachmittagsunterricht für Ihr Kind anstreben, sollten Sie:<br /> <br /> # '''Kontakt zur Schule aufnehmen:''' Erkundigen Sie sich bei der Schulleitung oder dem Schulamt nach den Möglichkeiten.<br /> # '''Formellen Antrag stellen:''' Reichen Sie einen schriftlichen Antrag mit Begründung (z.&amp;nbsp;B. religiös, gesundheitlich) ein.<br /> # '''Nachweise erbringen:''' Bei gesundheitlichen Gründen ein ärztliches Attest, bei religiösen Gründen eine Bestätigung der Glaubensgemeinschaft.<br /> # '''Rechtliche Beratung einholen:''' Falls der Antrag abgelehnt wird, können Sie sich an einen Anwalt für Schulrecht oder eine Bildungsberatungsstelle wenden.<br /> <br /> == Rechtliche Grundlage ==<br /> <br /> * '''Grundgesetz (GG):''' Die Schulpflicht ist in den Landesverfassungen und Schulgesetzen der Bundesländer verankert.<br /> * '''Bildungsgesetze der Länder:''' Jedes Bundesland hat eigene Regelungen zur Schulpflicht und Ganztagsbetreuung.<br /> * '''Bundesgesetz (Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung):''' Seit 2026 gilt der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder (§ 24a SGB VIII).<br /> <br /> == Fazit ==<br /> <br /> Eine generelle Aussetzung der Schulpflicht am Nachmittag ist in Deutschland nicht möglich. Allerdings gibt es:<br /> <br /> * Teilweise Befreiungen aus religiösen oder gesundheitlichen Gründen<br /> * Flexible Ganztagsmodelle in einigen Bundesländern<br /> * Freiwillige Teilnahme am Nachmittagsprogramm in offenen Ganztagsschulen<br /> <br /> Falls Sie eine konkrete Befreiung anstreben, sollten Sie sich an Ihre Schule oder das zuständige Schulamt wenden und die genauen Regelungen Ihres Bundeslandes prüfen.<br /> <br /> == Weblinks ==<br /> <br /> * [https://www.rv.hessenrecht.hessen.de/ Hessisches Schulgesetz (HSchG)]<br /> * [https://www.gesetze-bayern.de/ Bayerisches Schulgesetz (BayEUG)]<br /> * [https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_viii/__24a.html Bundesgesetz zum Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung]<br /> <br /> [[Kategorie:Schulrecht]]<br /> [[Kategorie:Bildung in Deutschland]]</div>

Kap https://wikimitlinks069.de/index.php?title=Schulpflicht&diff=145 2026-10-05T15:09:38Z

<p>Kap: Die Seite wurde neu angelegt: „ 1. In Deutschland ist die Schulpflicht grundlegend in den Landesgesetzen geregelt, und eine Aussetzung der Schulpflicht am Nachmittag ist ein komplexes Thema, das von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich gehandhabt wird. Hier sind die wichtigsten Punkte, die ich dazu kenne: ________________________________________ 1. Grundsätzliche Regelungen zur Schulpflicht • Vollzeit-Schulpflicht: In den meisten Bundesländern gilt die allgemeine Schulpflicht f…“</p> <hr /> <div><br /> 1. In Deutschland ist die Schulpflicht grundlegend in den Landesgesetzen geregelt, und eine Aussetzung der Schulpflicht am Nachmittag ist ein komplexes Thema, das von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich gehandhabt wird. Hier sind die wichtigsten Punkte, die ich dazu kenne:<br /> ________________________________________<br /> 1. Grundsätzliche Regelungen zur Schulpflicht<br /> • Vollzeit-Schulpflicht: In den meisten Bundesländern gilt die allgemeine Schulpflicht für Kinder und Jugendliche, die in der Regel Vollzeit (also auch am Nachmittag) stattfindet.<br /> • Ganztagsschule: In vielen Bundesländern wird der Ausbau von Ganztagsschulen vorangetrieben, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern. Hier ist die Schulpflicht am Nachmittag oft fester Bestandteil des Konzepts.<br /> • Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung: Seit dem Schuljahr 2026/27 gibt es in Deutschland einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder (Beschluss des Bundes). Dies bedeutet, dass Eltern einen Anspruch auf Betreuung ihrer Kinder bis 17 Uhr haben, sofern sie dies wünschen.<br /> ________________________________________<br /> 2. Möglichkeiten zur Aussetzung der Schulpflicht am Nachmittag<br /> Eine komplette Aussetzung der Schulpflicht am Nachmittag ist in der Regel nicht möglich, da die Schulpflicht in Deutschland verfassungsrechtlich verankert ist. Allerdings gibt es Ausnahmen und Flexibilisierungen, die je nach Bundesland und Schulform variieren:<br /> a) Befreiung aus religiösen oder gesundheitlichen Gründen<br /> • Religiöse Gründe: In einigen Bundesländern können Eltern eine Befreiung vom Nachmittagsunterricht aus religiösen Gründen beantragen (z. B. für den Freitag-Nachmittag im Islam oder den Sabbat im Judentum).<br /> o Beispiel: In Hessen gibt es Regelungen für muslimische Schüler*innen, die am Freitag-Nachmittag vom Unterricht befreit werden können.<br /> o Voraussetzung: Ein formeller Antrag an die Schule, oft mit Nachweis (z. B. Bestätigung einer religiösen Gemeinschaft).<br /> • Gesundheitliche Gründe: Bei chronischen Erkrankungen oder therapeutischen Maßnahmen kann eine teilweise Befreiung vom Nachmittagsunterricht gewährt werden.<br /> o Voraussetzung: Ärztliches Attest, das die Notwendigkeit der Befreiung bestätigt.<br /> b) Flexible Ganztagsmodelle<br /> • Offener Ganztag: In einigen Bundesländern (z. B. Nordrhein-Westfalen) gibt es offene Ganztagsschulen, bei denen die Teilnahme am Nachmittagsprogramm freiwillig ist. Hier können Eltern entscheiden, ob ihr Kind am Nachmittag an den Angeboten teilnimmt.<br /> • Teilzeit-Ganztag: Einige Schulen bieten Teilzeitmodelle an, bei denen Schüler*innen nur an bestimmten Nachmittagen am Unterricht teilnehmen müssen.<br /> c) Individuelle Regelungen in den Bundesländern<br /> • Baden-Württemberg: Hier gibt es die Möglichkeit, dass Schüler*innen der Grundschule nach dem Vormittagsunterricht nach Hause gehen können, wenn die Eltern dies wünschen (sofern keine verbindliche Ganztagsschule besucht wird).<br /> • Bayern: In Ganztagsklassen ist die Teilnahme am Nachmittag verbindlich, während in Regelklassen der Nachmittagsunterricht oft freiwillig ist.<br /> • Berlin/Brandenburg: In Gemeinschaftsschulen oder Ganztagsschulen kann die Teilnahme am Nachmittag verbindlich sein, während in Regelschulen Flexibilität besteht.<br /> d) Homeschooling oder Freilernen<br /> • In Deutschland ist Homeschooling (Hausunterricht) grundsätzlich verboten, da die Schulpflicht die Teilnahme am Unterricht in einer staatlich anerkannten Schule vorsieht.<br /> • Ausnahme: In extrem seltenen Fällen (z. B. bei schweren chronischen Erkrankungen) kann eine Befreiung von der Schulpflicht insgesamt gewährt werden, aber dies ist sehr schwierig und erfordert gerichtliche Entscheidungen.<br /> ________________________________________<br /> 3. Aktuelle Entwicklungen (2026)<br /> • Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung: Seit dem Schuljahr 2026/27 haben Eltern in Deutschland einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder. Dies bedeutet, dass Schulen verpflichtet sind, Betreuungsangebote bis 17 Uhr anzubieten. Eine Aussetzung der Schulpflicht am Nachmittag ist damit nicht vereinbar, es sei denn, es liegen besondere Gründe (z. B. gesundheitliche oder religiöse) vor.<br /> • Landesregelungen: Einige Bundesländer (z. B. Hessen, Bayern, Baden-Württemberg) haben eigene Regelungen zur Umsetzung des Ganztags, die Flexibilität für Eltern vorsehen können.<br /> ________________________________________<br /> 4. Praktische Schritte für Eltern<br /> Falls Sie eine Befreiung vom Nachmittagsunterricht für Ihr Kind anstreben, sollten Sie:<br /> 1. Kontakt zur Schule aufnehmen: Erkundigen Sie sich bei der Schulleitung oder dem Schulamt nach den Möglichkeiten.<br /> 2. Formellen Antrag stellen: Reichen Sie einen schriftlichen Antrag mit Begründung (z. B. religiös, gesundheitlich) ein.<br /> 3. Nachweise erbringen: Bei gesundheitlichen Gründen ein ärztliches Attest, bei religiösen Gründen eine Bestätigung der Glaubensgemeinschaft.<br /> 4. Rechtliche Beratung einholen: Falls der Antrag abgelehnt wird, können Sie sich an einen Anwalt für Schulrecht oder eine Bildungsberatungsstelle wenden.<br /> ________________________________________<br /> 5. Rechtliche Grundlage<br /> • Grundgesetz (GG): Die Schulpflicht ist in den Landesverfassungen und Schulgesetzen der Bundesländer verankert.<br /> • Bildungsgesetze der Länder: Jedes Bundesland hat eigene Regelungen zur Schulpflicht und Ganztagsbetreuung.<br /> • Bundesgesetz (Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung): Seit 2026 gilt der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder (§ 24a SGB VIII).<br /> ________________________________________<br /> Fazit<br /> Eine generelle Aussetzung der Schulpflicht am Nachmittag ist in Deutschland nicht möglich. Allerdings gibt es: ✅ Teilweise Befreiungen aus religiösen oder gesundheitlichen Gründen. ✅ Flexible Ganztagsmodelle in einigen Bundesländern. ✅ Freiwillige Teilnahme am Nachmittagsprogramm in offenen Ganztagsschulen.<br /> Falls Sie eine konkrete Befreiung anstreben, sollten Sie sich an Ihre Schule oder das zuständige Schulamt wenden und die genauen Regelungen Ihres Bundeslandes prüfen.<br /> ________________________________________<br /> Weiterführende Links (Beispiele)<br /> • Hessisches Schulgesetz (HSchG)<br /> • Bayerisches Schulgesetz (BayEUG)<br /> • Bundesgesetz zum Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung<br /> ________________________________________<br /> Brauchen Sie Hilfe bei der Suche nach spezifischen Regelungen für Ihr Bundesland? Ich kann Ihnen dabei helfen!</div>

Kap https://wikimitlinks069.de/index.php?title=Ganztagsbetreuung&diff=144 2026-10-05T09:05:22Z

<p>Kap: </p> <hr /> <div>=='''Hier der Link zur aktuellen Magistratsvorlage 2026:'''==<br /> <br /> https://www.stvv.frankfurt.de/download/B_238_2026.pdf<br /> <br /> =='''Was die Stadt zur Ganztagsbetreuung veröffentlicht:'''==<br /> <br /> '''&quot;Seit diesem Schuljahr gibt es einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab der 1. Klasse. Wie ist Frankfurt da aufgestellt?'''<br /> <br /> Clifton: Frankfurt hat schon seit fast zehn Jahren Kooperationen mit Schulen und Horten. Den Rechtsanspruch erfüllen wir deshalb aktuell zu 97 Prozent bei Schulen, die im Pakt für den Ganztag sind, für die ersten Klassen. Für die Erweiterung der Betreuung bis zur vierten Klasse haben wir noch Baustellen, insbesondere in Bezug auf Räumlichkeiten für das Mittagessen. Und wir setzen uns für eine gemeinschaftliche Verantwortungszeit zwischen Schule und Jugendhilfe ein. Dafür streiten wir uns auch mit dem Land, aus unserem Blick muss hier die Verbindung fließend werden für einen ganzen Tag Ganztag mit allen Bedürfnissen, die Kinder mitbringen. Nur so verändern wir die Bildungswelt nachhaltig.&quot;<br /> <br /> '''Dringende Empfehlung: Ganzen Text lesen. Hier der Link:'''<br /> Quelle:https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/meldungen/guter-ganztag-fuer-frankfurt/<br /> <br /> =='''Hinweise zur Rechtslage'''==<br /> rechtsanspruch auf ganztagsbetreuung hessen<br /> https://kultus.hessen.de/schulsystem/ganztagsprogramm-des-landes-hessen</div>

Kap https://wikimitlinks069.de/index.php?title=Stuttgart_21&diff=143 2026-10-05T05:47:49Z

<p>Kap: Die Seite wurde neu angelegt: „ Linke beachten: https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL3N3ci5kZS9hZXgvbzIzNTMyNzE“</p> <hr /> <div><br /> Linke beachten:<br /> https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL3N3ci5kZS9hZXgvbzIzNTMyNzE</div>

Kap https://wikimitlinks069.de/index.php?title=Infos_und_Links&diff=137 2026-10-04T07:48:36Z

<p>Kap: Die Seite wurde neu angelegt: „==&#039;&#039;&#039;Sehr informative Webseite:&#039;&#039;&#039;== https://www.frankfurt-gestalten.de/lokalpolitik-erklaert/ortsbeirate“</p> <hr /> <div>=='''Sehr informative Webseite:'''==<br /> <br /> https://www.frankfurt-gestalten.de/lokalpolitik-erklaert/ortsbeirate</div>

Kap https://wikimitlinks069.de/index.php?title=Ganztagsbetreuung&diff=136 2026-10-04T06:54:08Z

<p>Kap: </p> <hr /> <div>=='''Hier der Link zur aktuellen Magistratsvorlage 2026:'''==<br /> <br /> https://www.stvv.frankfurt.de/download/B_238_2026.pdf<br /> <br /> =='''Was die Stadt zur Ganztagsbetreuung veröffentlicht:'''==<br /> <br /> '''&quot;Seit diesem Schuljahr gibt es einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab der 1. Klasse. Wie ist Frankfurt da aufgestellt?'''<br /> <br /> Clifton: Frankfurt hat schon seit fast zehn Jahren Kooperationen mit Schulen und Horten. Den Rechtsanspruch erfüllen wir deshalb aktuell zu 97 Prozent bei Schulen, die im Pakt für den Ganztag sind, für die ersten Klassen. Für die Erweiterung der Betreuung bis zur vierten Klasse haben wir noch Baustellen, insbesondere in Bezug auf Räumlichkeiten für das Mittagessen. Und wir setzen uns für eine gemeinschaftliche Verantwortungszeit zwischen Schule und Jugendhilfe ein. Dafür streiten wir uns auch mit dem Land, aus unserem Blick muss hier die Verbindung fließend werden für einen ganzen Tag Ganztag mit allen Bedürfnissen, die Kinder mitbringen. Nur so verändern wir die Bildungswelt nachhaltig.&quot;<br /> <br /> '''Dringende Empfehlung: Ganzen Text lesen. Hier der Link:'''<br /> Quelle:https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/meldungen/guter-ganztag-fuer-frankfurt/</div>

Kap https://wikimitlinks069.de/index.php?title=Ganztagsbetreuung&diff=135 2026-10-04T06:52:37Z

<p>Kap: /* Was die Stadt zur Ganztagsbetreuung veröffentlicht: */</p> <hr /> <div>=='''Hier der Link zur aktuellen Magistratsvorlage 2026:'''==<br /> <br /> https://www.stvv.frankfurt.de/download/B_238_2026.pdf<br /> <br /> =='''Was die Stadt zur Ganztagsbetreuung veröffentlicht:'''==<br /> <br /> &quot;Seit diesem Schuljahr gibt es einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab der 1. Klasse. Wie ist Frankfurt da aufgestellt?<br /> <br /> Clifton: Frankfurt hat schon seit fast zehn Jahren Kooperationen mit Schulen und Horten. Den Rechtsanspruch erfüllen wir deshalb aktuell zu 97 Prozent bei Schulen, die im Pakt für den Ganztag sind, für die ersten Klassen. Für die Erweiterung der Betreuung bis zur vierten Klasse haben wir noch Baustellen, insbesondere in Bezug auf Räumlichkeiten für das Mittagessen. Und wir setzen uns für eine gemeinschaftliche Verantwortungszeit zwischen Schule und Jugendhilfe ein. Dafür streiten wir uns auch mit dem Land, aus unserem Blick muss hier die Verbindung fließend werden für einen ganzen Tag Ganztag mit allen Bedürfnissen, die Kinder mitbringen. Nur so verändern wir die Bildungswelt nachhaltig.&quot;<br /> <br /> '''Dringende Empfehlung: Ganzen Text lesen. Hier der Link:'''<br /> Quelle:https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/meldungen/guter-ganztag-fuer-frankfurt/</div>

Kap https://wikimitlinks069.de/index.php?title=Ganztagsbetreuung&diff=134 2026-10-04T06:29:17Z

<p>Kap: </p> <hr /> <div>=='''Hier der Link zur aktuellen Magistratsvorlage 2026:'''==<br /> <br /> https://www.stvv.frankfurt.de/download/B_238_2026.pdf<br /> <br /> =='''Was die Stadt zur Ganztagsbetreuung veröffentlicht:'''==<br /> <br /> &quot;Seit diesem Schuljahr gibt es einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab der 1. Klasse. Wie ist Frankfurt da aufgestellt?<br /> <br /> Clifton: Frankfurt hat schon seit fast zehn Jahren Kooperationen mit Schulen und Horten. Den Rechtsanspruch erfüllen wir deshalb aktuell zu 97 Prozent bei Schulen, die im Pakt für den Ganztag sind, für die ersten Klassen. Für die Erweiterung der Betreuung bis zur vierten Klasse haben wir noch Baustellen, insbesondere in Bezug auf Räumlichkeiten für das Mittagessen. Und wir setzen uns für eine gemeinschaftliche Verantwortungszeit zwischen Schule und Jugendhilfe ein. Dafür streiten wir uns auch mit dem Land, aus unserem Blick muss hier die Verbindung fließend werden für einen ganzen Tag Ganztag mit allen Bedürfnissen, die Kinder mitbringen. Nur so verändern wir die Bildungswelt nachhaltig.&quot;<br /> <br /> Quelle:https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/meldungen/guter-ganztag-fuer-frankfurt/</div>

Kap https://wikimitlinks069.de/index.php?title=Ganztagsbetreuung&diff=133 2026-10-04T06:28:58Z

<p>Kap: </p> <hr /> <div>=='''Hier der Link zur aktuellen Magistratsvorlage 2026:'''==<br /> <br /> https://www.stvv.frankfurt.de/download/B_238_2026.pdf<br /> <br /> =='''Was die Stadt zur Ganztagsbetreuung veröffentlicht:'''===<br /> <br /> &quot;Seit diesem Schuljahr gibt es einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab der 1. Klasse. Wie ist Frankfurt da aufgestellt?<br /> <br /> Clifton: Frankfurt hat schon seit fast zehn Jahren Kooperationen mit Schulen und Horten. Den Rechtsanspruch erfüllen wir deshalb aktuell zu 97 Prozent bei Schulen, die im Pakt für den Ganztag sind, für die ersten Klassen. Für die Erweiterung der Betreuung bis zur vierten Klasse haben wir noch Baustellen, insbesondere in Bezug auf Räumlichkeiten für das Mittagessen. Und wir setzen uns für eine gemeinschaftliche Verantwortungszeit zwischen Schule und Jugendhilfe ein. Dafür streiten wir uns auch mit dem Land, aus unserem Blick muss hier die Verbindung fließend werden für einen ganzen Tag Ganztag mit allen Bedürfnissen, die Kinder mitbringen. Nur so verändern wir die Bildungswelt nachhaltig.&quot;<br /> <br /> Quelle:https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/meldungen/guter-ganztag-fuer-frankfurt/</div>

Kap https://wikimitlinks069.de/index.php?title=Ganztagsbetreuung&diff=132 2026-10-04T06:27:55Z

<p>Kap: </p> <hr /> <div>Hier der Link zur aktuellen Magistratsvorlage 2026:<br /> <br /> https://www.stvv.frankfurt.de/download/B_238_2026.pdf<br /> <br /> Was die Stadt zur Ganztagsbetreuung veröffentlicht:<br /> <br /> &quot;Seit diesem Schuljahr gibt es einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab der 1. Klasse. Wie ist Frankfurt da aufgestellt?<br /> <br /> Clifton: Frankfurt hat schon seit fast zehn Jahren Kooperationen mit Schulen und Horten. Den Rechtsanspruch erfüllen wir deshalb aktuell zu 97 Prozent bei Schulen, die im Pakt für den Ganztag sind, für die ersten Klassen. Für die Erweiterung der Betreuung bis zur vierten Klasse haben wir noch Baustellen, insbesondere in Bezug auf Räumlichkeiten für das Mittagessen. Und wir setzen uns für eine gemeinschaftliche Verantwortungszeit zwischen Schule und Jugendhilfe ein. Dafür streiten wir uns auch mit dem Land, aus unserem Blick muss hier die Verbindung fließend werden für einen ganzen Tag Ganztag mit allen Bedürfnissen, die Kinder mitbringen. Nur so verändern wir die Bildungswelt nachhaltig.&quot;<br /> <br /> Quelle:https://frankfurt.de/de-de/aktuelle-meldung/meldungen/guter-ganztag-fuer-frankfurt/</div>

Kap https://wikimitlinks069.de/index.php?title=Ganztagsbetreuung&diff=131 2026-10-04T06:24:57Z

<p>Kap: Die Seite wurde neu angelegt: „Hier der Link zur aktuellen Magistratsvorlage 2026: https://www.stvv.frankfurt.de/download/B_238_2026.pdf“</p> <hr /> <div>Hier der Link zur aktuellen Magistratsvorlage 2026:<br /> <br /> https://www.stvv.frankfurt.de/download/B_238_2026.pdf</div>

Kap https://wikimitlinks069.de/index.php?title=Masterplan_Mobilit%C3%A4t&diff=130 2026-10-03T05:35:44Z

<p>Kap: </p> <hr /> <div>Wichtiges Thema.<br /> <br /> Hier mal der erste Link:<br /> <br /> [https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAME=%27M_56_2025%27 masterplan Mobilität]<br /> <br /> https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAME=%27M_56_2025%27</div>

Kap https://wikimitlinks069.de/index.php?title=Masterplan_Mobilit%C3%A4t&diff=129 2026-10-03T05:33:43Z

<p>Kap: </p> <hr /> <div>Wichtiges Thema.<br /> <br /> Hier mal der erste Link:<br /> <br /> [https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAME=%27M_56_2025%27 masterplan Mobilität<br /> masterplan Mobilität]<br /> <br /> https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAME=%27M_56_2025%27</div>

Kap https://wikimitlinks069.de/index.php?title=Masterplan_Mobilit%C3%A4t&diff=128 2026-10-03T05:32:28Z

<p>Kap: </p> <hr /> <div>Wichtiges Thema.<br /> <br /> Hier mal der erste Link:<br /> <br /> [[https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAME=%27M_56_2025%27 masterplan Mobilität<br /> masterplan Mobilität]]<br /> <br /> https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAME=%27M_56_2025%27</div>

Kap https://wikimitlinks069.de/index.php?title=Test_und_Tricks_Quelltext&diff=127 2026-10-03T05:31:04Z

<p>Kap: </p> <hr /> <div><br /> [https://www.frankfurt.de www.frankfurt.de]<br /> <br /> Weitere Informationen finden Sie auf der<br /> [https://www.stvv.frankfurt.de PARLIS-Website der Stadt]<br /> und im<br /> <br /> [https://www.fr.de/frankfurt/aufgeheizt-in-frankfurt-beim-waermeplan-hoert-der-spass-auf-94520708.html Zeitungsartikel der FR &quot;Aufgeheizt in Frankfurt. Beim Wärmeplan hört der Spaß auf&quot;].<br /> <br /> -------------------------------------------------------------------------------------<br /> Auftrag an Mistral Vibe:<br /> <br /> in Quelltext für Wiki umwandeln mit den Links wie in Parlis Frankfurt üblich:<br /> Wie geht es weiter in der Gellertsiedlung? Dokument als PDF-Datei laden <br /> <br /> Antwort:<br /> <br /> Erledigt! Die Liste ist als MediaWiki-Quelltext im neuen Canvas aufbereitet:<br /> Sortierbare wikitable mit den Spalten Nr., Vorlage/Datum, Betreff.<br /> Jede Vorlage als Parlis-Link nach dem bekannten Muster, z. B. …/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAME=%27OF_97_3_2026%27 für „OF 97/3 2026&quot; – mit %27 kodierten Hochkommens, wie von dir bestätigt.<br /> Wiki-Links für Ortsangaben (Luisenstraße, Berger Straße, Eschersheimer Landstraße, Comeniusschule, Nordend, Nassauische Heimstätte, Gellertsiedlung …) – Lemma-Namen ggf. an dein Wiki anpassen.<br /> Das „Dokument als PDF-Datei laden&quot; aus Parlis habe ich nicht als eigenen Link übernommen, da Parlis die PDF-URLs dynamisch erzeugt; der DOK_NAME-Link führt ja direkt aufs Dokument.<br /> ⚠️ Bitte einmal einen OF-Link gegenprüfen: Ich habe die Nummern als OF_97_3_2026 (mit Ortsbeiratskennung „/3&quot;) gebildet. Falls Parlis die OF-Dokumente anders benennt, nenne mir ein Beispiel, dann passe ich alle elf an.</div>

Kap https://wikimitlinks069.de/index.php?title=Masterplan_Mobilit%C3%A4t&diff=126 2026-10-03T05:30:00Z

<p>Kap: Die Seite wurde neu angelegt: „Wichtiges Thema. Hier mal der erste Link: https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAME=%27M_56_2025%27 masterplan Mobilität masterplan Mobilität https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAME=%27M_56_2025%27“</p> <hr /> <div>Wichtiges Thema.<br /> <br /> Hier mal der erste Link:<br /> https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAME=%27M_56_2025%27 masterplan Mobilität<br /> masterplan Mobilität https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAME=%27M_56_2025%27</div>

Kap https://wikimitlinks069.de/index.php?title=Wikimitlinks069_Configuration_Settings&diff=125 2026-10-02T13:36:25Z

<p>Kap: Die Seite wurde geleert.</p> <hr /> <div></div>

Kap https://wikimitlinks069.de/index.php?title=Wikimitlinks069_Configuration_Settings&diff=124 2026-10-02T13:35:50Z

<p>Kap: Die Seite wurde neu angelegt: „&lt;languages /&gt; {{TOCright}} &lt;translate&gt; &lt;!--T:2006--&gt; This is an index of all supported &#039;&#039;&#039;configuration settings&#039;&#039;&#039; based on the &lt;tvar name=1&gt;&lt;code&gt;[https://github.com/wikimedia/mediawiki-core/blob/master/includes/MainConfigSchema.php MainConfigSchema.php]&lt;/code&gt;&lt;/tvar&gt; file. &lt;!--T:2007--&gt; Never edit &lt;tvar name=1&gt;&lt;code&gt;MainConfigSchema.php&lt;/code&gt;&lt;/tvar&gt;; add appropriate lines to &lt;tvar name=2&gt;&lt;code&gt;{{ll|Manual:LocalSettings.php|LocalSettings.php}}&lt;/code&gt;&lt;…“</p> <hr /> <div>&lt;languages /&gt;<br /> {{TOCright}}<br /> &lt;translate&gt;<br /> &lt;!--T:2006--&gt;<br /> This is an index of all supported '''configuration settings''' based on the &lt;tvar name=1&gt;&lt;code&gt;[https://github.com/wikimedia/mediawiki-core/blob/master/includes/MainConfigSchema.php MainConfigSchema.php]&lt;/code&gt;&lt;/tvar&gt; file.<br /> <br /> &lt;!--T:2007--&gt;<br /> Never edit &lt;tvar name=1&gt;&lt;code&gt;MainConfigSchema.php&lt;/code&gt;&lt;/tvar&gt;; add appropriate lines to &lt;tvar name=2&gt;&lt;code&gt;{{ll|Manual:LocalSettings.php|LocalSettings.php}}&lt;/code&gt;&lt;/tvar&gt; instead and amend them as appropriate.<br /> &lt;/translate&gt;<br /> <br /> &lt;translate&gt;&lt;!--T:2008--&gt; If you cannot find a configuration setting here, see if it is defined in &lt;tvar name=1&gt;&lt;code&gt;MainConfigSchema.php&lt;/code&gt;&lt;/tvar&gt;.&lt;/translate&gt;<br /> &lt;translate&gt;&lt;!--T:2009--&gt; The variable should have some documentation there.&lt;/translate&gt;<br /> <br /> {{Note|1=&lt;translate&gt;&lt;!--T:2010--&gt; Settings that were removed in MediaWiki &lt;tvar name=1&gt;1.39&lt;/tvar&gt; or older versions are no longer listed here.&lt;/translate&gt; &lt;translate&gt;&lt;!--T:2011--&gt; Please use the [[&lt;tvar name=2&gt;Special:Search&lt;/tvar&gt;|search box]] to find the relevant manual page (e.g. &lt;tvar name=1&gt;{{ll|Manual:$wgAllowAnonymousMinor}}&lt;/tvar&gt;).&lt;/translate&gt;}}<br /> <br /> : {{ll|Manual:Configuration settings (alphabetical)|2=&lt;translate&gt;&lt;!--T:2012--&gt; Listed alphabetically&lt;/translate&gt;}} | {{ll|Manual:Configuration settings|2=&lt;translate&gt;&lt;!--T:2013--&gt; Listed by function&lt;/translate&gt;}} | {{ll|Category:MediaWiki configuration settings}}<br /> <br /> &lt;translate&gt;<br /> == General Settings == &lt;!--T:2018--&gt;<br /> &lt;/translate&gt;<br /> * {{configuration list entry|wgSitename}}<br /> * {{configuration list entry|wgVersion}}<br /> <br /> &lt;translate&gt;<br /> == Global Objects == &lt;!--T:2020--&gt;<br /> &lt;/translate&gt;<br /> * {{configuration list entry|wgAutoloadLocalClasses}}<br /> * {{configuration list entry|wgConf}}<br /> <br /> {{anchor|URLs and file paths|Paths}}<br /> &lt;translate&gt;<br /> == Server URLs and file paths == &lt;!--T:2019--&gt;<br /> &lt;/translate&gt;<br /> * {{configuration list 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&lt;!--T:2100--&gt;<br /> See also [[&lt;tvar name=1&gt;#Uploads&lt;/tvar&gt;|file/image upload path settings]].<br /> <br /> &lt;!--T:2101--&gt;<br /> See also [[&lt;tvar name=1&gt;#Skins&lt;/tvar&gt;|skins path settings]].<br /> &lt;/translate&gt;<br /> <br /> {{anchor|Uploads}}<br /> &lt;translate&gt;<br /> == Files and file uploads == &lt;!--T:2122--&gt;<br /> <br /> &lt;!--T:2114--&gt;<br /> Uploads have to be specially set up to be secure.<br /> &lt;/translate&gt;<br /> <br /> * {{configuration list entry|wgAllowCopyUploads}}<br /> * {{configuration list entry|wgAttemptFailureEpoch}}<br /> * {{configuration list entry|wgCheckFileExtensions}}<br /> * {{configuration list entry|wgCopyUploadAllowOnWikiDomainConfig}}<br /> * {{configuration list entry|wgCopyUploadProxy}}<br /> * {{configuration list entry|wgCopyUploadsDomains}}<br /> * {{configuration list entry|wgCopyUploadsFromSpecialUpload}}<br /> * {{configuration list entry|wgCopyUploadTimeout}}<br /> * {{configuration list 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&lt;/translate&gt;<br /> * {{configuration list entry|wgAntivirus}}<br /> * {{configuration list entry|wgAntivirusRequired}}<br /> * {{configuration list entry|wgAntivirusSetup}}<br /> <br /> &lt;translate&gt;<br /> == Email settings == &lt;!--T:2021--&gt;<br /> &lt;/translate&gt;<br /> <br /> ''&lt;translate&gt;&lt;!--T:2102--&gt; See also User Access:&lt;/translate&gt; {{ll|Manual:$wgEmailConfirmToEdit|$wgEmailConfirmToEdit}}''<br /> <br /> * {{configuration list entry|wgAdditionalMailParams}}<br /> * {{configuration list entry|wgAllowHTMLEmail}}<br /> * {{configuration list entry|wgEmailAuthentication}}<br /> * {{configuration list entry|wgEmergencyContact}}<br /> * {{configuration list entry|wgEnableEmail}}<br /> * {{configuration list entry|wgEnableSpecialMute}}<br /> * {{configuration list entry|wgEnableUserEmailMuteList}}<br /> * {{configuration list entry|wgEnableUserEmail}}<br /> * {{configuration list entry|wgNewPasswordExpiry}}<br /> * {{configuration list 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{{configuration list entry|wgCompressRevisions}}<br /> * {{configuration list entry|wgContentHandlers}}<br /> * {{configuration list entry|wgContentHandlerTextFallback}}<br /> * {{configuration list entry|wgDefaultExternalStore}}<br /> * {{configuration list entry|wgDiffEngine}}<br /> * {{configuration list entry|wgEnableRemoteBagOStuffTests}}<br /> * {{configuration list entry|wgExternalDiffEngine}}<br /> * {{configuration list entry|wgExternalServers}}<br /> * {{configuration list entry|wgExternalStores}}<br /> * {{configuration list entry|wgNamespaceContentModels}}<br /> * {{configuration list entry|wgPageLanguageUseDB}}<br /> * {{configuration list entry|wgRevisionCacheExpiry}}<br /> * {{configuration list entry|wgRevisionSlotsCacheExpiry}}<br /> * {{configuration list entry|wgTextModelsToParse}}<br /> * {{configuration list entry|wgWikidiff2Options}}<br /> <br /> {{anchor|Performance|Reduction}}<br /> &lt;translate&gt;<br /> == Performance hacks and limits == &lt;!--T:2137--&gt;<br /> &lt;/translate&gt;<br /> * {{configuration list entry|wgAllowSchemaUpdates}}<br /> * {{configuration list entry|wgAllowSlowParserFunctions}}<br /> * {{configuration list entry|wgCriticalSectionTimeLimit}}<br /> * {{configuration list entry|wgDisableQueryPages}}<br /> * {{configuration list entry|wgForceDeferredUpdatesPreSend}}<br /> * {{configuration list entry|wgLinkHolderBatchSize}}<br /> * {{configuration list entry|wgMaxArticleSize}}<br /> * {{configuration list entry|wgMaximumMovedPages}}<br /> * {{configuration list entry|wgMaxJobDBWriteDuration}}<br /> * {{configuration list entry|wgMaxUserDBWriteDuration}}<br /> * {{configuration list entry|wgMemoryLimit}}<br /> * {{configuration list entry|wgMiserMode}}<br /> * {{configuration list entry|wgMultiShardSiteStats}}<br /> * {{configuration list entry|wgPoolCounterConf}}<br /> * {{configuration list entry|wgPoolCountClientConf}}<br /> * {{configuration list entry|wgQueryCacheLimit}}<br /> * {{configuration 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{{configuration list entry|wgSessionCookieJwtExpiration}}<br /> <br /> &lt;translate&gt;<br /> === WAN cache === &lt;!--T:2099--&gt;<br /> &lt;/translate&gt;<br /> * {{configuration list entry|wgMainWANCache}}<br /> * {{configuration list entry|wgWANObjectCaches}}<br /> * {{configuration list entry|wgWANObjectCache}}<br /> <br /> {{anchor|CDN / Squid|Squid}}<br /> {{anchor|Proxies}}&lt;!--deprecated--&gt;<br /> &lt;translate&gt;<br /> == HTTP proxy (CDN) settings == &lt;!--T:2132--&gt;<br /> &lt;/translate&gt;<br /> &lt;translate&gt;&lt;!--T:2120--&gt; These settings configure MediaWiki when using a caching HTTP proxy server.&lt;/translate&gt;<br /> &lt;translate&gt;&lt;!--T:2121--&gt; They apply to [[&lt;tvar name=1&gt;Special:MyLanguage/Manual:Varnish caching&lt;/tvar&gt;|caching using Varnish]] as well as [[&lt;tvar name=2&gt;Special:MyLanguage/Manual:Squid caching&lt;/tvar&gt;|Squid]].&lt;/translate&gt;<br /> <br /> * {{configuration list entry|wgCdnMatchParameterOrder}}<br /> * {{configuration list entry|wgCdnMaxageLagged}}<br /> * {{configuration list entry|wgCdnMaxageStale}}<br /> * {{configuration list entry|wgCdnMaxageSubstitute}}<br /> * {{configuration list entry|wgCdnMaxAge}}<br /> * {{configuration list entry|wgCdnReboundPurgeDelay}}<br /> * {{configuration list entry|wgCdnServersNoPurge}}<br /> * {{configuration list entry|wgCdnServers}}<br /> * {{configuration list entry|wgForcedRawSMaxage}}<br /> * {{configuration list entry|wgInternalServer}}<br /> * {{configuration list entry|wgSquidPurgeUseHostHeader}}<br /> * {{configuration list entry|wgUseCdn}}<br /> * {{configuration list entry|wgUseESI}}<br /> * {{configuration list entry|wgUsePrivateIPs}}<br /> * {{configuration list entry|wgVaryOnXFP}}<br /> <br /> &lt;translate&gt;<br /> === HTCP multicast purging === &lt;!--T:2094--&gt;<br /> &lt;/translate&gt;<br /> * {{configuration list entry|wgHTCPMulticastTTL}}<br /> * {{configuration list entry|wgHTCPRouting}}<br /> <br /> {{anchor|Localization}}<br /> {{anchor|User agent}}&lt;!--deprecated--&gt;<br /> &lt;translate&gt;<br /> == Language, regional and character encoding settings == &lt;!--T:2124--&gt;<br /> &lt;/translate&gt;<br /> * {{configuration list entry|wgAllowRawHtmlCopyrightMessages}}<br /> * {{configuration list entry|wgAllUnicodeFixes}}<br /> * {{configuration list entry|wgDefaultLanguageVariant}}<br /> * {{configuration list entry|wgDisabledVariants}}<br /> * {{configuration list entry|wgDisableLangConversion}}<br /> * {{configuration list entry|wgDisableTitleConversion}}<br /> * {{configuration list entry|wgDummyLanguageCodes}}<br /> * {{configuration list entry|wgExtraInterlanguageLinkPrefixes}}<br /> * {{configuration list entry|wgExtraLanguageCodes}}<br /> * {{configuration list entry|wgExtraLanguageNames}}<br /> * {{configuration list entry|wgForceUIMsgAsContentMsg}}<br /> * {{configuration list entry|wgGrammarForms}}<br /> * {{configuration list entry|wgHideInterlanguageLinks}}<br /> * 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<br /> &lt;translate&gt;<br /> === Timezone settings === &lt;!--T:2035--&gt;<br /> &lt;/translate&gt;<br /> * {{configuration list entry|wgLocaltimezone}}<br /> * {{configuration list entry|wgLocalTZoffset}}<br /> <br /> &lt;translate&gt;<br /> === Language-specific === &lt;!--T:2036--&gt;<br /> &lt;/translate&gt;<br /> <br /> ;{{#language:en|{{PAGELANGUAGE}}}}<br /> * {{configuration list entry|wgAmericanDates}}<br /> <br /> ;{{#language:ar|{{PAGELANGUAGE}}}}/{{#language:hi|{{PAGELANGUAGE}}}}<br /> * {{configuration list entry|wgTranslateNumerals}}<br /> <br /> &lt;translate&gt;<br /> == Output format and skin settings == &lt;!--T:2130--&gt;<br /> <br /> === Output === &lt;!--T:2044--&gt;<br /> &lt;/translate&gt;<br /> * {{configuration list entry|wgBrowserFormatDetection}}<br /> * {{configuration list entry|wgDisableOutputCompression}}<br /> * {{configuration list entry|wgEdititis}}<br /> * {{configuration list entry|wgEditSubmitButtonLabelPublish}}<br /> * {{configuration list 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and settings concerning access.&lt;/translate&gt;<br /> &lt;translate&gt;&lt;!--T:2111--&gt; See also &lt;tvar name=1&gt;{{ll|Manual:User rights}}&lt;/tvar&gt; for more information about &lt;tvar name=2&gt;$wgGroupPermissions&lt;/tvar&gt;, &lt;tvar name=3&gt;$wgAddGroups&lt;/tvar&gt;, &lt;tvar name=4&gt;$wgRemoveGroups&lt;/tvar&gt;, etc.&lt;/translate&gt;<br /> <br /> :''&lt;translate&gt;&lt;!--T:2112--&gt; See [[&lt;tvar name=1&gt;#User Access&lt;/tvar&gt;|User Access]] for User Access settings.&lt;/translate&gt;''<br /> <br /> {{anchor|Content Security Policy|Content security policy}}<br /> &lt;translate&gt;<br /> == Security == &lt;!--T:2140--&gt;<br /> &lt;/translate&gt;<br /> * {{configuration list entry|wgAllowCrossOrigin}}<br /> * {{configuration list entry|wgAllowUserCssPrefs}}<br /> * {{configuration list entry|wgAllowUserCss}}<br /> * {{configuration list entry|wgAllowUserJs}}<br /> * {{configuration list entry|wgApiFrameOptions}}<br /> * {{configuration list 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entry|wgSpecialContributeNewPageTarget}}<br /> * {{configuration list entry|wgTranslationAliasesDirs}}<br /> * {{configuration list entry|wgUseCodexSpecialBlock}}<br /> * {{configuration list entry|wgUsePostprocCache}}<br /> * {{configuration list entry|wgUseLeximorph}}<br /> * {{configuration list entry|wgVirtualRestConfig}}<br /> * {{configuration list entry|wgWikiDiff2MovedParagraphDetectionCutoff}}<br /> <br /> &lt;translate&gt;<br /> ==See also== &lt;!--T:2014--&gt;<br /> &lt;/translate&gt;<br /> * {{ll|Manual:Configuration for developers}} - &lt;translate&gt;&lt;!--T:2015--&gt; how to set and retrieve configuration variables.&lt;/translate&gt;<br /> * {{ll|Manual:Extension registration#Configs (Your extension/skins settings)|2=&lt;translate&gt;&lt;!--T:2016--&gt; Extension registration#Configs (Your extension/skins settings)&lt;/translate&gt;}} - &lt;translate&gt;&lt;!--T:2017--&gt; how to register new configuration variables for extensions and skins.&lt;/translate&gt;<br /> <br /> [[Category:Configure{{#translation:}}| ]]<br /> [[Category:MediaWiki configuration{{#translation:}}| ]]<br /> [[Category:MediaWiki configuration settings{{#translation:}}| ]]<br /> [[Category:Variables{{#translation:}}| ]]</div>

Kap https://wikimitlinks069.de/index.php?title=Test_und_Tricks_Quelltext&diff=123 2026-10-02T13:30:58Z

<p>Kap: </p> <hr /> <div><br /> [https://www.frankfurt.de www.frankfurt.de]<br /> <br /> Weitere Informationen finden Sie auf der<br /> [https://www.stvv.frankfurt.de PARLIS-Website der Stadt] und im<br /> [https://www.fr.de/frankfurt/aufgeheizt-in-frankfurt-beim-waermeplan-hoert-der-spass-auf-94520708.html Zeitungsartikel der FR &quot;Aufgeheizt in Frankfurt. Beim Wärmeplan hört der Spaß auf&quot;].<br /> <br /> -------------------------------------------------------------------------------------<br /> Auftrag an Mistral Vibe:<br /> <br /> in Quelltext für Wiki umwandeln mit den Links wie in Parlis Frankfurt üblich:<br /> Wie geht es weiter in der Gellertsiedlung? Dokument als PDF-Datei laden <br /> <br /> Antwort:<br /> <br /> Erledigt! Die Liste ist als MediaWiki-Quelltext im neuen Canvas aufbereitet:<br /> Sortierbare wikitable mit den Spalten Nr., Vorlage/Datum, Betreff.<br /> Jede Vorlage als Parlis-Link nach dem bekannten Muster, z. B. …/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAME=%27OF_97_3_2026%27 für „OF 97/3 2026&quot; – mit %27 kodierten Hochkommens, wie von dir bestätigt.<br /> Wiki-Links für Ortsangaben (Luisenstraße, Berger Straße, Eschersheimer Landstraße, Comeniusschule, Nordend, Nassauische Heimstätte, Gellertsiedlung …) – Lemma-Namen ggf. an dein Wiki anpassen.<br /> Das „Dokument als PDF-Datei laden&quot; aus Parlis habe ich nicht als eigenen Link übernommen, da Parlis die PDF-URLs dynamisch erzeugt; der DOK_NAME-Link führt ja direkt aufs Dokument.<br /> ⚠️ Bitte einmal einen OF-Link gegenprüfen: Ich habe die Nummern als OF_97_3_2026 (mit Ortsbeiratskennung „/3&quot;) gebildet. Falls Parlis die OF-Dokumente anders benennt, nenne mir ein Beispiel, dann passe ich alle elf an.</div>

Kap https://wikimitlinks069.de/index.php?title=Test_und_Tricks_Quelltext&diff=122 2026-10-02T13:25:56Z

<p>Kap: </p> <hr /> <div><br /> [https://www.frankfurt.de www.frankfurt.de]<br /> <br /> Weitere Informationen finden Sie auf der<br /> [https://www.stvv.frankfurt.de PARLIS-Website der Stadt] und im<br /> [https://www.fr.de/frankfurt/aufgeheizt-in-frankfurt-beim-waermeplan-hoert-der-spass-auf-94520708.html Zeitungsartikel der FR &quot;Aufgeheizt in Frankfurt. Beim Wärmeplan hört der Spaß auf&quot;].</div>

Kap https://wikimitlinks069.de/index.php?title=Test_und_Tricks_Quelltext&diff=121 2026-10-02T13:24:20Z

<p>Kap: Die Seite wurde neu angelegt: „ [https://www.frankfurt.de www.frankfurt.de] Weitere Informationen finden Sie auf der [https://www.stvv.frankfurt.de PARLIS-Website der Stadt] und im [https://www.fr.de/artikel Zeitungsartikel der FR].“</p> <hr /> <div><br /> [https://www.frankfurt.de www.frankfurt.de]<br /> <br /> Weitere Informationen finden Sie auf der<br /> [https://www.stvv.frankfurt.de PARLIS-Website der Stadt] und im<br /> [https://www.fr.de/artikel Zeitungsartikel der FR].</div>

Kap https://wikimitlinks069.de/index.php?title=M_109_https://www.stvv.frankfurt.de/download/M_109_2026.pdf&diff=120 2026-10-02T13:14:55Z

<p>Kap: </p> <hr /> <div>Download als PDF:<br /> <br /> Kommunale Wärmeplanung für die Stadt Frankfurt am Main<br /> <br /> <br /> https://www.stvv.frankfurt.de/download/M_109_2026.pdf</div>

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<p>Kap: </p> <hr /> <div>Download als PDF:<br /> <br /> Kommunale Wärmeplanung für die Stadt Frankfurt am Main<br /> <br /> <br /> https://www.stvv.frankfurt.de/download/M_109_2026.pdf|klick</div>

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<p>Kap: </p> <hr /> <div>Download als PDF:<br /> <br /> Kommunale Wärmeplanung für die Stadt Frankfurt am Main<br /> <br /> {{https://www.stvv.frankfurt.de/download/M_109_2026.pdf|klick}}</div>

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<p>Kap: </p> <hr /> <div>Download als PDF:<br /> <br /> Kommunale Wärmeplanung für die Stadt Frankfurt am Main<br /> <br /> https://www.stvv.frankfurt.de/download/M_109_2026.pdf</div>

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<p>Kap: </p> <hr /> <div>Download als PDF:<br /> <br /> https://www.stvv.frankfurt.de/download/M_109_2026.pdf</div>

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<p>Kap: </p> <hr /> <div>Download als PDF:<br /> <br /> {{https://www.stvv.frankfurt.de/download/M_109_2026.pdf |klick}}</div>

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