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2026-10-01T09:59:50Z

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'''Gesamtverkehrsplan Schiene Frankfurt am Main 2035+ (GVP-Schiene 2035+)'''

{| class="wikitable"
! Dokumentart !! Vorlage !! Datum
|-
| Vorlage || [https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAME=%27M_210_2025%27 M 210] || 05.12.2025 (letzte Aktualisierung des Sachstandes: 13.05.2026)
|}

== Sachstand ==

Vortrag des Magistrats vom 05.12.2026, [https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAME=%27M_210_2025%27 M 210]

; Betreff:
Gesamtverkehrsplan Schiene Frankfurt am Main 2035+ (GVP-Schiene 2035+)

; Vorgang:
l. Beschl. d. Stv.-V. vom 08.05.2025, § 6090 ([https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAME=%27M_56_2025%27 M 56])

I. Der '''Gesamtverkehrsplan Schiene Frankfurt am Main 2035+''' (Ergebnisbericht) wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

II. Der [[Magistrat (Frankfurt am Main)|Magistrat]] wird beauftragt,

1. vertiefende Untersuchungen / Detailplanungen zu folgenden Maßnahmen einzuleiten:

{| class="wikitable"
! Maßnahme !! Kennung
|-
| Verlängerung der [[Straßenbahn Frankfurt am Main|Straßenbahn]] zum Sportcenter [[Bornheim (Frankfurt am Main)|Bornheim]] || T-010
|-
| Verlegung der Straßenbahn in die Straßburger Straße [[Schwanheim]] || T-030
|-
| Straßenbahnverbindung [[Lokalbahnhof (Frankfurt am Main)|Lokalbahnhof]] – [[Alte Brücke (Frankfurt am Main)|Alte Brücke]] – [[Börneplatz]] || T-034
|-
| Mainquerung der Straßenbahn || T-091
|-
| [[U-Bahn Frankfurt|Stadtbahn]]verlängerung bis [[Bergen-Enkheim|Bergen]] || U-016+U-027
|-
| Stadtbahnverlängerung bis [[Sachsenhäuser Warte]] || U-018
|-
| Stadtbahnverlängerung bis Leuchte || U-022
|-
| Stadtbahnverlängerung [[Eckenheim]] || U-093
|}

2. mit den regionalen Aufgabenträgern vertiefende Untersuchungen inkl. Kostenschätzungen durchzuführen zu:

{| class="wikitable"
! Maßnahme !! Kennung
|-
| Neue S-Bahn-Station [[Ludwig-Landmann-Straße]] || S-002
|}

3. unter Berücksichtigung der Ergebnisse der laufenden Untersuchungen zur Straßenbahnverlängerung Zuckschwerdtstraße – Bf. [[Frankfurt-Höchst#Bahnhof Frankfurt-Höchst|Höchst]] die folgenden Maßnahmen zu optimieren und neu zu bewerten:

{| class="wikitable"
! Maßnahme !! Kennung
|-
| [[Zeilsheim]] || T-013c+d
|-
| [[Main-Taunus-Zentrum]] || T-014
|}

4. eine vergleichende Variantenuntersuchung zur Bestimmung der besten Trasse zur Schienenanbindung von Bergen und [[Enkheim]] durchzuführen, da der GVP-Schiene dazu unterschiedliche Schienenerweiterungen vorschlägt.

5. zur Verbesserung der ÖPNV-Verbindung [[Oberrad]] – [[Ostend (Frankfurt am Main)|Ostend]] Lösungen in einer gesonderten Untersuchung zu erarbeiten.

III. Es dient zur Kenntnis, dass die für die vertiefenden Untersuchungen benötigten Mittel in Höhe von 250 T€ p.a. für die Jahre 2026–2029 in Höhe von 100 T€ in der PG 16.02, SKT 6120 0000, zur Verfügung stehen. Die darüber hinaus jährlich benötigten Mittel in Höhe von 150 T€ werden 2026 aus dem vollbudgetierten Bereich der PG 16.03, Kontenkreise 60, 61, 67 – 69, gedeckt. Die Mittel stehen unter dem Vorbehalt der Beschlussfassung der [[Stadtverordnetenversammlung (Frankfurt am Main)|Stadtverordnetenversammlung]] zum Haushalt 2026. Für die Haushaltsjahre ab 2027 bis 2029 sind in der PG 16.02, KGr 60, 61, 67 – 69, aus dem Dezernatsbudget entsprechende Ansätze in den jeweiligen Haushaltsplänen einzustellen.

IV. Es dient zur Kenntnis, dass für die Umsetzung der einzelnen investiven Maßnahmen zu gegebener Zeit jeweils eine gesonderte Beschlussfassung erfolgen wird.

== Begründung ==

=== A. Zielsetzung ===

Das dynamische Bevölkerungs- und Beschäftigtenwachstum, zunehmende Pendlerverkehre sowie rechtliche Vorgaben und Beschlüsse zum Klimaschutz und zur Luftreinhaltung bedingen einen deutlichen Ausbau der Infrastruktur des ÖPNV. Ziel ist es, die Leistungsfähigkeit, Attraktivität und Zukunftsfähigkeit des ÖPNV-Systems zu sichern und zu verbessern. Mit diesem Anspruch wurde der ''Gesamtverkehrsplan Schiene Frankfurt am Main 2035+'' (GVP-Schiene 2035+) erarbeitet.

Der GVP-Schiene konkretisiert die Ziele des Masterplans Mobilität im ÖPNV durch geeignete potentielle Maßnahmen. Damit ist er maßgebliches Element der Teilstrategie „Öffentlicher Nahverkehr" des Masterplans Mobilität Frankfurt und leistet seinen Beitrag zur Erfüllung der EU-Vorgaben (TEN-VO 2024) zur Erstellung eines Sustainable Urban Mobility Plans (SUMP).

Der GVP-Schiene legt den strategischen Rahmen für die zukünftige Entwicklung des schienengebundenen ÖPNV in Frankfurt am Main mit Prognosehorizont 2035 fest. Er dient als Entscheidungs- und Orientierungsgrundlage für Politik und Verwaltung sowie als fachliche Basis für nachfolgende Planungs- und Förderverfahren.

=== B. Alternativen ===

Keine

=== C. Lösung ===

Der GVP-Schiene betrachtet das ÖPNV-System bis 2035 und darüber hinaus. Er identifiziert mittels einer umfassenden Analyse Optimierungspotentiale und entwickelt aufbauend darauf gezielt die zur Sicherstellung der Zukunftsfähigkeit des ÖPNV erforderlichen Schienenmaßnahmen. So beurteilt die Analyse beispielsweise die Erreichbarkeit von Siedlungsflächen und wichtigen sozialen Einrichtungen (Krankenhäuser, kulturelle Einrichtungen, Universitätsstandorte) sowie die Attraktivität und die Leistungsfähigkeit des ÖPNV.

Zusätzlich wurden insgesamt 56 Maßnahmen zum Straßenbahn-, U-Bahn- und S-Bahn-Netz untersucht, die aus dem kontinuierlichen Planungsprozess durch die Stadtgesellschaft und die politischen Gremien eingebracht wurden. Die Maßnahmen wurden in einer mehrstufigen Bewertung in Anlehnung an die Standardisierte Bewertung von Verkehrswegeinvestitionen des öffentlichen Personennahverkehrs 2016+ geprüft, um die Aussicht auf Förderwürdigkeit nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) zu ermitteln. Im Ergebnis empfiehlt der GVP-Schiene 11 prioritäre Schienenmaßnahmen zur Weiterverfolgung sowie weitere, außerhalb des GVP-Schiene betrachtete Projekte – insbesondere zur Optimierung der Umlandanbindungen. Damit bietet der GVP-Schiene einen umfassenden Überblick über die weiterzuverfolgenden Schienenmaßnahmen. Die methodische Herleitung, die Wirkungen sowie die jeweiligen Varianten sind dem Ergebnisbericht (Anlage) zu entnehmen.

Der GVP-Schiene wurde von den Gutachtern ''Intraplan Consult GmbH'' (ITP) und ''Schüßler-Plan Ingenieurgesellschaft mbH'' (SPI) erarbeitet. Die Untersuchungen wurden unter der Federführung des [[Amt für Straßenbau und Erschließung|Amtes für Straßenbau und Erschließung]] (ASE) von einem Arbeitskreis begleitet, dem Vertreter des Dezernats Mobilität, des Stadtplanungsamts, der Straßenverkehrsbehörde, der [[Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main|Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH]] (VGF), der ''traffiQ Lokale Nahverkehrsgesellschaft mbH'' sowie der ''Rhein-Main-Verkehrsverbund GmbH'' ([[Rhein-Main-Verkehrsverbund|RMV]]) angehörten.

Der GVP-Schiene stellt eine zukunftsorientierte, fachlich fundierte und förderfähige Grundlage für die Weiterentwicklung des Frankfurter Schienennetzes dar und stärkt die Stadt in ihrer Rolle als Vorreiterin einer nachhaltigen Mobilität.

; Beihilferechtliche Bewertung:
Die strategische Planung und die daraus abgeleiteten Maßnahmen gelten als beihilferechtlich unbedenklich, da keine unmittelbare Begünstigung einzelner Marktteilnehmer erfolgt.

=== D. Öffentlichkeitsbeteiligung ===

a) ☐ Öffentlichkeitsbeteiligung ist gesetzlich vorgeschrieben 
Folgende Form ist vorgeschrieben: 
''(leer)''

b) ☒ Informelle Öffentlichkeitsbeteiligung wird vorgeschlagen 
''Kurze Beschreibung:'' Es wird eine rein informative Ergebnisvorstellung im Rahmen der [[Ortsbeirat (Frankfurt am Main)|Ortsbeirats]]sitzungen vorgeschlagen und eine Online-Bereitstellung der Unterlagen.

c) Eine Öffentlichkeitsbeteiligung kann nicht erfolgen, weil: 
☐ verwaltungsinterner Vorgang 
☐ Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend 
☐ Verfahrensverzögerung kann nicht akzeptiert werden 
☐ Ressourcen stehen nicht zur Verfügung 
☐ gesetzlicher Ausschließungsgrund 
☐ Beteiligung hat bereits stattgefunden

d) ☐ Informelle Öffentlichkeitsbeteiligung wird nicht vorgeschlagen, weil 
''(leer)''

=== E. Kosten ===

==== 1. Finanzierungsbedarf ====

Die Kosten für die vertiefenden Untersuchungen der empfohlenen Maßnahmen können derzeit nicht belastbar beziffert werden. Aufbauend auf Erfahrungswerten aus vergleichbaren Studien werden für die Haushaltsjahre 2026, 2027, 2028 und 2029 je 250 T€ für die Machbarkeitsstudie benötigt. Die Finanzierung erfolgt 2026 zu 100 T€ aus den in der PG 16.02, SKT 6120 0000, veranschlagten Mitteln, die Deckung der darüber hinaus erforderlichen Mittel erfolgt 2026 aus dem vollbudgetierten Bereich der PG 16.03 Kontenkreise 60, 61, 67 – 69. Für die Jahre ab 2027 bis 2029 sind entsprechende Ansätze in der PG 16.02 in der Höhe von 250 T€ in den jeweiligen Haushaltsplänen bereitzustellen.

Genaue Kostenaussagen (Investitionen und Folgekosten) zu den im GVP-Schiene empfohlenen Maßnahmen sind erst nach Abschluss der vertiefenden Untersuchungen und konkretisierenden Planungen möglich. Für die Umsetzung einzelner Maßnahmen wird zu gegebener Zeit jeweils eine gesonderte Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung herbeigeführt, die die konkreten Kosten- und Finanzierungsangaben enthält.

==== 2. Finanzierungsbedarfszeitraum mit Angabe der Jahresraten ====

Die geschätzten Planungskosten (Ergebnishaushalt) betragen für:

{| class="wikitable"
! Jahr !! Geschätzte Kosten
|-
| 2026 || ca. 250.000 €
|-
| 2027 || ca. 250.000 €
|-
| 2028 || ca. 250.000 €
|-
| 2029 || ca. 250.000 €
|}

==== 3. Jahresfolgekosten ====

;a) Personalaufwendungen:
Für die Planungsbetreuung des GVP-Schiene wird beim ASE eine unbefristete Stelle (Techn. Ang., [[TVöD]]-E12 / finanzielle Auswirkungen: 110.000 € pro Jahr) eingerichtet.

;b) Sachkosten:
Sachkosten fallen für die Planung keine an.

;c) Kapitalkosten:
Kalkulatorische Kosten und Abschreibung fallen durch die Planung nicht an.

==== 4. Jahreserträge ====

Es fallen keine Gebühren, Entgelte und dgl. an.

==== 5. Leistungen Dritter ====

Können erst nach Planungsabschluss beantragt werden. GVFG-Zuschüsse werden angestrebt.

==== 6. Stellenplanmäßige Auswirkungen ====

Die stellenmäßigen Auswirkungen ergeben sich aus Punkt 3 a) Personalaufwendungen.

; Anlage:
''Ergebnisbericht'' (ca. 42,4 MB)

;Vertraulichkeit:
Nein

== Nebenvorlage ==

* Antrag vom 14.01.2026, [https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAME=%27NR_1499_2026%27 NR 1499]
* Antrag vom 10.02.2026, [https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAME=%27OF_601_7_2026%27 OF 601/7]

== Dazugehörende Vorlage ==

* Vortrag des Magistrats vom 18.02.2005, [https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAME=%27M_32_2005%27 M 32]
* Vortrag des Magistrats vom 21.03.2025, [https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAME=%27M_56_2025%27 M 56]
* Antrag vom 15.12.2025, [https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAME=%27OF_348_16_2025%27 OF 348/16]
* Anregung an den Magistrat vom 20.01.2026, [https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAME=%27OM_7971_2026%27 OM 7971]

== Zuständige Ausschüsse ==

* [[Haupt- und Finanzausschuss (Frankfurt am Main)|Haupt- und Finanzausschuss]]
* Ausschuss für Mobilität und Smart-City
* Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau

;Beratung im Ortsbeirat:
1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16

;Versandpaket:
10.12.2025

== Beratungsergebnisse ==

{| class="wikitable"
! Gremium/Sitzung !! Beschluss !! Abstimmung
|-
| 44. Sitzung des OBR 11 am 12.01.2026, TO II, TOP 4 || Der Vorlage M 210 wird zugestimmt. || Einstimmige Annahme
|-
| 44. Sitzung des OBR 6 am 13.01.2026, TO I, TOP 42 || Der Vorlage M 210 wird zugestimmt. || Einstimmige Annahme
|-
| 44. Sitzung des OBR 10 am 13.01.2026, TO II, TOP 32 || Der Vorlage M 210 wird zugestimmt. || Einstimmige Annahme
|-
| 44. Sitzung des OBR 15 am 16.01.2026, TO I, TOP 14 || Der Vorlage M 210 wird zugestimmt. || Einstimmige Annahme
|-
| 45. Sitzung des OBR 2 am 19.01.2026, TO I, TOP 61 || Der Vorlage M 210 wird zugestimmt. || [[GRÜNE]], [[CDU]], [[SPD]], [[FDP]] und BFF gegen [[Die Linke|Linke]] (= Ablehnung)
|-
| 44. Sitzung des OBR 14 am 19.01.2026, TO I, TOP 15 || Die Vorlage M 210 dient zur Kenntnis. || Einstimmige Annahme
|-
| 41. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Smart-City am 19.01.2026, TO I, TOP 15 || ''Bericht (TO II):'' Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: '''1.''' Der Vorlage M 210 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. '''2.''' Der Vorlage NR 1499 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. || '''zu 1.:''' GRÜNE, CDU, SPD, Linke, [[Alternative für Deutschland|AfD]], [[Volt]] und FRAKTION gegen FDP (= Annahme mit der Maßgabe, dass für alle in den vertiefenden Untersuchungen – Punkt II.1–5 – priorisierten Maßnahmen eine gesonderte parlamentarische Bestätigung erforderlich ist, wenn die geschätzten Investitionskosten 250 Millionen Euro überschreiten oder die wirtschaftliche Rentabilität – Nutzen-Kosten-Indikator – unter 1,0 fällt. Zudem wird der Magistrat beauftragt, in den Detailplanungen zu den tangentialen Maßnahmen, insbesondere Bergen/Enkheim-Trasse, Oberrad-Ostend-Verbindung, sowie zur Integration von Busoptimierungen explizite Bürgerbeteiligungen durchzuführen und Parkplatzregelungen transparent zu dokumentieren.) sowie ÖkoLinX-ELF (= 6. Spiegelstrich, Sachsenhäuser Warte, Ablehnung, Rest Annahme); BFF-BIG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) '''zu 2.:''' CDU gegen Linke (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ELF (= Punkt 1. a – Sachsenhäuser Warte – Ablehnung, Punkt 1. b – Bergen – Prüfung und Berichterstattung, Punkte 2. bis 6. Annahme); GRÜNE, SPD, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und FRAKTION (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) ''Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1:'' Stadtv. Bäppler-Wolf (M 210 = Annahme)
|-
| 44. Sitzung des OBR 1 am 20.01.2026, TO I, TOP 56 || Der Vorlage M 210 wird zugestimmt. || GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke und fraktionslos gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
|-
| 44. Sitzung des OBR 4 am 20.01.2026, TO II, TOP 11 || Der Vorlage M 210 wird zugestimmt. || GRÜNE, SPD, Linke, FDP, dFfm und fraktionslos gegen CDU und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
|-
| 43. Sitzung des OBR 7 am 20.01.2026, TO I, TOP 26 || a) Die Vorlage M 210 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. || Einstimmige Annahme
|-
| 44. Sitzung des OBR 13 am 20.01.2026, TO I, TOP 9 || Der Vorlage M 210 wird zugestimmt. || Einstimmige Annahme
|-
| 44. Sitzung des OBR 16 am 20.01.2026, TO I, TOP 23 || Der Vorlage M 210 wird zugestimmt. || Einstimmige Annahme
|-
| 41. Sitzung des Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau am 20.01.2026, TO I, TOP 16 || ''Bericht (TO I):'' Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: '''1.''' Der Vorlage M 210 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. '''2.''' Der Vorlage NR 1499 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. || '''zu 1.:''' GRÜNE, CDU, SPD, Linke, AfD und Volt gegen FDP (= Annahme mit der Maßgabe, dass für alle in den vertiefenden Untersuchungen – Punkt II.1–5 – priorisierten Maßnahmen eine gesonderte parlamentarische Bestätigung erforderlich ist, wenn die geschätzten Investitionskosten 250 Millionen Euro überschreiten oder die wirtschaftliche Rentabilität – Nutzen-Kosten-Indikator – unter 1,0 fällt. Zudem wird der Magistrat beauftragt, in den Detailplanungen zu den tangentialen Maßnahmen, insbesondere Bergen/Enkheim-Trasse, Oberrad-Ostend-Verbindung, sowie zur Integration von Busoptimierungen explizite Bürgerbeteiligungen durchzuführen und Parkplatzregelungen transparent zu dokumentieren.) sowie ÖkoLinX-ELF (= 6. Spiegelstrich, Sachsenhäuser Warte, Ablehnung, Rest Annahme) '''zu 2.:''' CDU gegen Linke (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ELF (= Punkt 1. a – Sachsenhäuser Warte – Ablehnung, Punkt 1. b – Bergen – Prüfung und Berichterstattung, Punkte 2. bis 6. Annahme); GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) ''Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1:'' BFF-BIG (M 210 = Votum im Haupt- und Finanzausschuss); FRAKTION (M 210 = Annahme); Gartenpartei (M 210 = Ablehnung, NR 1499 = Prüfung und Berichterstattung); Stadtv. Yilmaz (M 210 = Annahme, NR 1499 = Ablehnung)
|-
| 43. Sitzung des OBR 8 am 22.01.2026, TO I, TOP 24 || Der Vorlage M 210 wird zugestimmt. || Einstimmige Annahme
|-
| 44. Sitzung des OBR 9 am 22.01.2026, TO II, TOP 5 || Der Vorlage M 210 wird zugestimmt. || Einstimmige Annahme
|-
| 44. Sitzung des OBR 3 am 22.01.2026, TO I, TOP 27 || Der Vorlage M 210 wird zugestimmt. || GRÜNE, CDU, SPD, Linke und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
|-
| 44. Sitzung des OBR 12 am 23.01.2026, TO I, TOP 19 || Der Vorlage M 210 wird zugestimmt. || CDU, GRÜNE, SPD, FDP, Volt und Linke gegen BFF (= Annahme im Rahmen NR 1499)
|-
| 44. Sitzung des OBR 5 am 23.01.2026, TO I, TOP 56 || Der Vorlage M 210 wird zugestimmt. || Einstimmige Annahme
|-
| 44. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.01.2026, TO I, TOP 20 || ''Bericht (TO I):'' Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: '''1.''' Der Vorlage M 210 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. '''2.''' Die Vorlage NR 1499 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. || '''zu 1.:''' GRÜNE, CDU, SPD, Linke, AfD, Volt und FRAKTION gegen FDP (= Annahme mit der Maßgabe, dass für alle in den vertiefenden Untersuchungen – Punkt II.1–5 – priorisierten Maßnahmen eine gesonderte parlamentarische Bestätigung erforderlich ist, wenn die geschätzten Investitionskosten 250 Millionen Euro überschreiten oder die wirtschaftliche Rentabilität – Nutzen-Kosten-Indikator – unter 1,0 fällt. Zudem wird der Magistrat beauftragt, in den Detailplanungen zu den tangentialen Maßnahmen, insbesondere Bergen/Enkheim-Trasse, Oberrad-Ostend-Verbindung, sowie zur Integration von Busoptimierungen explizite Bürgerbeteiligungen durchzuführen und Parkplatzregelungen transparent zu dokumentieren.) sowie BFF-BIG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1499) '''zu 2.:''' GRÜNE, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU, BFF-BIG und AfD (= Annahme) sowie Linke (= Ablehnung) ''Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1:'' ÖkoLinX-ELF (M 210 = 6. Spiegelstrich, Sachsenhäuser Warte, Ablehnung, Rest Annahme; NR 1499 = Punkt 1. a – Sachsenhäuser Warte – Ablehnung, Punkt 1. b – Bergen – Prüfung und Berichterstattung, Punkte 2. bis 6. Annahme); Gartenpartei (M 210 = Ablehnung, NR 1499 = Prüfung und Berichterstattung); Stadtv. Yilmaz (M 210 = Annahme, NR 1499 = Ablehnung); Stadtv. Bäppler-Wolf (M 210 und NR 1499 = Annahme)
|-
| 46. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.01.2026, TO I, TOP 7 || '''1.''' Der Vorlage M 210 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. '''2.''' a) Die Vorlage NR 1499 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Knacker, Nagel, Luxen, Huber, Papke, Dr. Mehler-Würzbach und Zieran sowie von Stadtrat Siefert dienen zur Kenntnis. || '''zu 1.:''' GRÜNE, CDU, SPD, Linke, AfD, Volt, FRAKTION und Stadtv. Yilmaz gegen FDP (= Annahme mit der Maßgabe, dass für alle in den vertiefenden Untersuchungen – Punkt II.1–5 – priorisierten Maßnahmen eine gesonderte parlamentarische Bestätigung erforderlich ist, wenn die geschätzten Investitionskosten 250 Millionen Euro überschreiten oder die wirtschaftliche Rentabilität – Nutzen-Kosten-Indikator – unter 1,0 fällt. Zudem wird der Magistrat beauftragt, in den Detailplanungen zu den tangentialen Maßnahmen, insbesondere Bergen/Enkheim-Trasse, Oberrad-Ostend-Verbindung, sowie zur Integration von Busoptimierungen explizite Bürgerbeteiligungen durchzuführen und Parkplatzregelungen transparent zu dokumentieren.), BFF-BIG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1499) und ÖkoLinX-ELF (= 6. Spiegelstrich Sachsenhäuser Warte Ablehnung, Rest der Vorlage Annahme) '''zu 2.:''' zu a) GRÜNE, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU, BFF-BIG und AfD (= Annahme), Linke und Stadtv. Yilmaz (= Ablehnung) sowie ÖkoLinX-ELF (Punkt 1. a – Sachsenhäuser Warte = Ablehnung, Punkt 1. b – Bergen = Prüfung und Berichterstattung, Punkte 2. bis 6. = Annahme)
|-
| 44. Sitzung des OBR 7 am 24.02.2026, TO I, TOP 7 || ''Anregung an den Magistrat [https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAME=%27OM_8259_2026%27 OM 8259 2026]:'' '''1.''' Der Vorlage M 210 wird unter Hinweis auf die Vorlage OF 601/7 zugestimmt. '''2.''' Die Vorlage OF 601/7 wird in der vorgelegten Fassung als Anregung an den Magistrat beschlossen. || '''zu 1.:''' Annahme bei Enthaltung BFF '''zu 2.:''' GRÜNE, CDU, SPD, farbechte/Linke, FDP und fraktionslos gegen BFF (= Ablehnung)
|}

== Beschlussausfertigung(en) ==

* [https://www.stvv.frankfurt.de/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAME=%27S_7132_2026%27 § 7132], 46. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.2026

; Aktenzeichen:
61-11

Gesamtverkehrsplan Schiene Frankfurt am Main 2035+ - Versionsgeschichte

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