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2026-09-27T21:04:36Z

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'''Kommunalwahlprogramm 2026 – Die Linke. Kreisverband Frankfurt am Main'''

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== Kapitel 6: Gesunde Stadt ==

''„Das Gesundheitssystem muss Menschen gesund machen und nicht Investor*innen reich.“''

Das Gesundheitssystem muss an sozialen und medizinischen Kriterien ausgerichtet werden und nicht länger am Profitinteresse von Konzernen und am Geldbeutel der Patient*innen.

Die Linke engagiert sich für eine Gesundheitsversorgung in öffentlicher Hand und ein Ende der Zwei-Klassen-Medizin. Wir wollen eine Bürgerversicherung einführen, in die alle einzahlen. Denn nur wenn sich alle Menschen, die in Deutschland leben, an der Finanzierung eines gemeinsamen Gesundheitssystems beteiligen, kann ein freier Zugang zu einer umfassenden Gesundheitsversorgung gewährleistet werden.

Die Linke lehnt die Privatisierung von Krankenhäusern generell ab. Die Gewinne in diesem Bereich gehen auf Kosten der Beschäftigten und der Patient*innen. Die Stadt muss Verantwortung übernehmen für eine gute Gesundheitsversorgung – zu der jede*r Zugang hat, unabhängig davon, ob und wie man krankenversichert ist, wo man wohnt oder was man im Geldbeutel hat.

Die Linke steht an der Seite der Beschäftigten und unterstützt die Forderung nach einer Personalbemessung in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, die sich am tatsächlichen Bedarf der Patient*innen und Pflegebedürftigen orientiert. Wir setzen uns dafür ein, dass die Fallpauschalen endlich vollständig abgeschafft werden.

Die Krankenhausreform darf nicht dazu führen, dass Krankenhäuser in die Insolvenz gehen müssen. Die Krankenhausplanung und der Umbau von Versorgungsstrukturen müssen sich an den tatsächlichen Bedarfen orientieren und nicht an Einsparerwägungen. Wir wollen, dass Veränderungen gemeinsam mit den Menschen in Frankfurt und den umliegenden Kommunen geplant werden.

=== Ambulante medizinische Versorgung in Frankfurt ===

Es braucht eine flächendeckende ambulante ärztliche Versorgung in allen Stadtteilen Frankfurts. Während sich die meisten kassenärztlichen Niederlassungen im Bereich der Innenstadt und innenstadtnahen Stadtteile befinden, nimmt in den äußeren Stadtteilen die Versorgungsdichte immer weiter ab.

Für Termine bei Fachärzt*innen sind die Wartezeiten lang. Für die Patient*innen bedeutet dies Kosten und Zeitaufwand für Arztbesuche, was gerade ältere, ärmere und beeinträchtigte Menschen vor Probleme stellt. Hinzu kommt, dass Praxen nur selten barrierefrei zugänglich sind.

'''Die Linke fordert:'''

* Alle Frankfurter*innen müssen einen wohnortnahen und unmittelbaren Zugang zu Haus- und Kinderärzt*innen haben, und zwar unabhängig von der Art der Krankenversicherung.
* Einrichtung von Gesundheitskiosken als niedrigschwellige Einrichtung, die die Menschen vor Ort in der jeweiligen Muttersprache bei Gesundheits- und Versorgungsfragen berät und schult.
* Die Stadt führt Verhandlungen mit der Kassenärztlichen Vereinigung mit dem Ziel, Kassenarztsitze zu erhalten. In den unterversorgten Stadtteilen sollen kommunale Medizinische Versorgungszentren gegründet werden, in denen Haus- und Kinderärzt*innen gemeinsam mit sozialer und psychologischer Beratung unter einem Dach agieren (z. B. nach dem Vorbild der Poliklinik im Hamburger Stadtteil Veddel).
* Die Stadt legt ein Förderprogramm auf, nicht-barrierefreie Praxen bei behindertengerechten Umbaumaßnahmen zu unterstützen.
* Die Humanitäre Sprechstunde im Gesundheitsamt, die Menschen ohne oder mit ungeklärtem Krankenversicherungsstatus ambulant untersucht und behandelt, muss dringend verlässlich finanziert, ausgebaut und besser beworben werden. Die Stadt muss ein tragfähiges Konzept entwickeln, wie ggf. notwendige stationäre Versorgung gewährleistet werden kann.
* Die verlässliche und bedarfsgerechte Finanzierung der medizinischen Versorgung von Wohnungslosen (Elisabeth-Straßenambulanz).
* Der psychiatrische Krisendienst in Frankfurt am Main muss ausgebaut werden.
* Die Stadt soll niedrigschwellige Beratungsstellen für Personen mit seltenen Erkrankungen schaffen, in Kooperation mit Kliniken und Selbsthilfegruppen.

=== Stationäre Gesundheitsversorgung ===

Gesundheit und Pflege gehören zur öffentlichen Daseinsvorsorge und dürfen nicht dem Gewinnstreben privater Unternehmen überlassen werden. Gewinne in diesem Bereich gehen auf Kosten der Patient*innen sowie der Beschäftigten, die unter Arbeitsverdichtung, Absenkung der Fachkräftequote und schlechter Bezahlung leiden. Neben der Privatisierung von Krankenhäusern lehnen wir auch die Ausgliederung einzelner Bereiche wie zum Beispiel der Krankenhausapotheke, Küche, Logistik oder Reinigungsdienst generell ab.

Wir kämpfen seit Jahren zusammen mit den Beschäftigten des Klinikums Frankfurt-Höchst, als einziges verbliebenes Frankfurter Krankenhaus in kommunaler Trägerschaft, dafür, dass kein Verkauf an einen privaten Klinikkonzern erfolgt. Der Betrieb muss sich am Gemeinwohl orientieren, nicht an Renditedruck und Wettbewerbsfähigkeit. Frankfurt braucht eine bessere Palliativversorgung und den Ausbau an Hospizangeboten. Der Wunsch todkranker Menschen, in vertrauter Umgebung oder in einem Hospiz in Würde zu sterben, darf nicht an fehlenden finanziellen Mitteln oder dem Mangel an Plätzen scheitern.

'''Die Linke fordert:'''

* Erhalt des Klinikums Höchst in kommunaler Trägerschaft, mit klarer Gemeinwohlorientierung.
* Schaffung neuer Hospize und Verbesserung der bestehenden Förderung der ambulanten Palliativmedizin.
* Schaffung eines Kinder-Hospizes im Stadtgebiet.
* Die Rücknahme der Schließung des pädiatrischen Bereitschaftsdienstes (PBD) an der Uniklinik Frankfurt. Die Stadt Frankfurt muss in Zusammenarbeit mit dem Land Hessen ein tragfähiges Konzept zur Gewinnung von ausreichend Fachpersonal entwickeln, um langfristig die Besetzung dieses zentralen kinderärztlichen Bereitschaftsdienstes in Frankfurt zu gewährleisten.

=== Pflegeversorgung ausbauen und pflegende Angehörige entlasten ===

Das vorhandene Angebot der Stadt rund um die häusliche Pflege muss dringend ausgebaut werden. Die Konkurrenzsituation der großen freigemeinnützigen Träger und das Desinteresse an einer abgestimmten Leistungserbringung tragen dazu bei, dass sich die Situation nicht verbessert. Die Stadt Frankfurt sollte sich in der häuslichen Pflege nicht länger vorwiegend auf freigemeinnützige Träger und viele kleine kommerziell ausgerichtete, private Dienste verlassen. Sie muss mit gutem Beispiel vorangehen: ausreichende Angebote in städtischer Trägerschaft schaffen, Mitarbeiter*innen qualifizieren und tarifgebunden beschäftigen.

'''Die Linke fordert:'''

* Die Stadtregierung muss sich im Deutschen Städtetag dafür einsetzen, dass die Pflegeversorgung zur kommunalen Pflichtaufgabe wird und Bund und Länder über eine Erhöhung des kommunalen Finanzausgleichs die Kosten tragen.
* Die Stadt muss sicherstellen, dass Pflegebedürftige möglichst lange zu Hause bleiben und dort betreut werden können, indem ausreichende Pflegeangebote geschaffen werden. Dazu muss die Stadt eine Pflegeplanung erstellen, aus der verbindliche Maßnahmen abgeleitet werden.
* Auskömmliche Vergütung der gemeinnützigen Träger bei vollständiger Anwendung des TVÖD-Tarifes für die Beschäftigten.
* Das Beratungsangebot des Pflegestützpunktes muss ausgebaut und personell verstärkt werden. Die Stadt Frankfurt muss öffentlichkeitswirksam über lokale Medien und Plakatkampagnen über dieses kostenfreie Angebot informieren und Konzepte zu einer niedrigschwelligen und dezentralen Beratung entwickeln. Das Angebot an Pflegestützpunkten im Stadtgebiet muss erweitert werden. In den Sozialrathäusern sollten Sprechstunden eingerichtet werden, um alle Pflegebedürftigen und deren Angehörige zu erreichen und sie über alle ihnen zustehenden Leistungen zu informieren.
* Pflegende Angehörige brauchen Auszeiten und Erholung: Frankfurt braucht mehr Plätze in der Tages- und Kurzzeitpflege. Auch für pflegebedürftige Kinder muss es Angebote zur Kurzzeitpflege geben, die gibt es bisher fast nicht.
* Die Stadt muss eine Pflegeplatzbörse einrichten, in der freie Plätze in den Pflegeheimen transparent einsehbar sind (Beispiel Main-Taunus-Kreis).

=== Psychische Gesundheit ===

Etwa jeder vierte Mensch in Deutschland wird im Laufe seines Lebens eine psychische Erkrankung erleben. Eine gute Versorgung ist von enormer Bedeutung. Betroffene erleben allerdings oft, dass Wartezeiten auf einen Therapieplatz unerträglich lang sind.

Unzureichende Versorgung führt zu längeren Leidenszeiten und Verschlechterung der persönlichen Situation. Davon sind insbesondere die Verletzlichsten in unserer Gesellschaft betroffen: Kinder, Jugendliche oder Menschen mit Migrationsgeschichte.

Psychische Gesundheit muss eine zentrale gesellschaftliche Aufgabe sein. Die Linke setzt sich für eine umfassende Verbesserung der Versorgung ein. Es braucht eine verlässliche finanzielle Ausstattung und den Ausbau von ambulanten und stationären Angeboten für psychisch erkrankte Menschen. Ziel ist es, Wartezeiten zu verkürzen und niedrigschwelligen Zugang zu Hilfen zu schaffen.

'''Die Linke fordert:'''

* Ausbau psychosozialer, psychologischer und psychiatrischer Unterstützungsangebote und insbesondere einen Einsatz der Stadt zur Erhöhung der Kapazitäten für die fachärztliche und therapeutische Weiterversorgung.
* Zusätzliche kommunale Hilfen im Sozialraum: Aufstockung der Schulsozialarbeit im Rahmen des Kinderschutzes.
* Dauerhafte Stärkung des kinder- und jugendpsychiatrischen Dienstes im Gesundheitsamt.
* Psychotherapeutische Strukturen für Kinder und Jugendliche ausbauen, die Anzahl der Schulpsycholog*innen muss erhöht und die Schulsozialarbeit ausgeweitet werden.
* Psychosoziale und therapeutische Angebote für Geflüchtete ausbauen.
* Auch bei der Stadtplanung Wert auf psychosoziale Aspekte zu legen: durch mehr Grünflächen, ruhige Orte und soziale Treffpunkte das Wohlbefinden der Frankfurter*innen zu fördern.

=== Gesundheitsangebote für Schwangere ===

Zu wenige Hebammen und Angebote der Gesundheitsvorsorge – für Schwangere ist die Gesundheitsversorgung oft ein Hürdenlauf. Wir setzen uns für ein flächendeckendes Angebot ein: für den Erhalt von Geburtsstationen und mehr Hebammen, damit Schwangere und frisch Entbundene bestmöglich versorgt sind.

Auch in Frankfurt machen Selbstbestimmungsgegner mobil, sie belagern Beratungsstellen, die zur Schwangerschaftskonfliktberatung aufgesucht werden müssen, bedrängen Schwangere und Beschäftigte und bedrohen Ärzt*innen, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen. Schwangerschaftsabbruch muss raus aus dem Strafgesetzbuch, es muss Teil der medizinischen Grundversorgung sein und die Stadt Frankfurt muss alle Maßnahmen ergreifen, um Schwangere, Beschäftigte in Beratungsstellen und Ärzt*innen vor Gehwegbelagerungen zu schützen.

'''Die Linke fordert:'''

* Hebammenversorgung und Wochenbettbetreuung müssen in Frankfurt flächendeckend gewährleistet sein – durch städtische Förderung und wohnortnahe Angebote.
* Städtische Hebammen als ein weiterer Baustein in der Verbesserung der öffentlichen Daseinsvorsorge! Die Stadt Frankfurt schafft eigene Planstellen, um Hebammen fest anzustellen. Zentral könnten diese „städtischen Hebammen“ an das Gesundheitsamt angegliedert werden. Die von der Stadt Frankfurt fest angestellten Hebammen bieten in den Stadtteilen Vorsorge und Wochenbettbegleitung sowie Kurse wie zum Beispiel Geburtsvorbereitung an.
* Ausbau der zentralen Stelle „Frankfurter Wochenbett Notversorgung“.
* Unterstützung von Gemeinschaftspraxen von Hebammen als kommunale Einrichtungen in den Stadtteilen, die z. B. Kurse wie Geburtsvorbereitung und nachgeburtliche Hilfestellungen anbieten.
* Unterstützung des Geburtshauses.
* Die Belagerung der Pro Familia durch Selbstbestimmungsgegner*innen muss beendet werden!
* Die Ausweitung säkularer Beratungsstellen wie beispielsweise Pro Familia und deren Zusammenarbeit mit Sozialberatungsstellen.
* Die Ermöglichung der Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen in jedem Krankenhaus mit gynäkologischer Abteilung.

=== Für eine gesundheitsorientierte und selbstbestimmte Drogenpolitik ===

Die deutsche Drogenpolitik ist in weiten Teilen überholt und unwirksam. Sie richtet sich gegen die Konsument*innen und drängt abhängigkeitskranke Menschen durch Stigmatisierung und Kriminalisierung an den Rand der Gesellschaft. Drogenpolitik erfordert eine ehrliche Auseinandersetzung über Konsumrisiken, eine wirksame Prävention für Suchtgefährdete, Gesundheitsversorgung abhängigkeitskranker Menschen und Schutz für Konsumierende.

Der „Frankfurter Weg“ in der Drogenhilfe, bestehend aus Prävention, Beratung und Therapie, Schadensminimierung und Bekämpfung des Drogenhandels, war und ist richtig, er muss weiterentwickelt werden und sich an verändertes Konsumverhalten anpassen. Die Hilfsangebote für Drogenkranke müssen weiter ausgebaut, die Selbsthilfe finanziell unterstützt und die Betroffenen in die Gestaltung der Hilfeangebote einbezogen werden.

'''Die Linke fordert:'''

* Die schnelle Umsetzung des Suchthilfezentrums. Dabei werden keine Unterschiede zwischen Schutzbedürftigen hinsichtlich des Wohnortes getroffen. Beratung, Behandlung und Betreuung von Suchtkranken können nicht „verlagert“ werden.
* Stärkung der sozialen Infrastruktur: Wir brauchen mehr Räume im Viertel, wo sich Drogenkranke und Obdachlose aufhalten können – sichere Toleranz- und Schutzräume, die ihnen Orientierung bieten und den Kontakt zu Hilfsangeboten erleichtern.
* Statt Überwachung fordern wir sozial orientierte Ansätze: Angemessene psychiatrische, soziale und medizinische Versorgung und Beratung, auch mehr Notschlafplätze. Dafür braucht es ausreichend Personal für soziale Arbeit, niedrigschwellige Angebote und eine enge Verzahnung zwischen Polizei, Sozialarbeit und Nachbarschaft.
* Bestehende Einrichtungen der Drogenhilfe und der sozialen Arbeit müssen personell wie finanziell besser unterstützt werden. Nur durch professionelle Unterstützung kann Betroffenen unabhängig von Herkunft oder Wohnort geholfen und die Situation im Viertel verbessert werden.
* Aktiv werden gegen Fentanyl: Das in Frankfurt zirkulierende Heroin wird zunehmend mit dem noch viel gefährlicheren Fentanyl versetzt angeboten. Das Land Hessen muss seiner Verantwortung gerecht werden und endlich die ausstehende Ausführungsbestimmung erlassen, um die Träger der Drogenhilfe in die Lage zu versetzen, Drug-Checking anzubieten.
* Überdachte öffentliche Räume mit Zugang zu sanitären Anlagen, in denen sich Drogenabhängige ohne Verfolgungsdruck aufhalten können.
* Erweiterung der Konsumräume mit 24-Stunden-Öffnung, mehr sichere Konsum- und Aufenthaltsplätze auch für Crack-Konsument*innen.
* Einen Ausbau der Präventionsarbeit, insbesondere an den Frankfurter Schulen.

=== Prüfen-Rufen-Drücken, Frankfurt als Vorbild für Deutschland ===

Gerade wenn es auf jede Minute ankommt, werden Ersthelfer*innen zu Lebensretter*innen. Im Jahr 2024 erlitten deutschlandweit mindestens 70.000 Menschen einen Kreislaufstillstand außerhalb des Krankenhauses.

'''Die Linke fordert:'''

* Den von der Landesregierung verpflichtend eingeführten „Wiederbelebungsunterricht“ sowohl inhaltlich als auch zeitlich auszuweiten.
* Verpflichtende Erste-Hilfe-Schulung für alle städtischen Angestellten, mindestens alle fünf Jahre aufgefrischt.
* Die Prüfung der Möglichkeit, alle Betriebe zu verpflichten, mindestens alle fünf Jahre einen Erste-Hilfe-Kurs anzubieten.
* Eine Kampagne zur Aufklärung im Bereich der Ersten Hilfe, insbesondere der Reanimationsmaßnahmen.
* Automatisierte externe Defibrillatoren (AEDs) an verschiedenen Standorten zu platzieren (idealerweise mindestens einer pro Stadtteil) und diese sowohl analog als auch in digitalen Onlinekarten zu bewerben.

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