TO Stadtverordnetenversammlung 01.10.2026
STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG
XX. Wahlperiode
Letzte Aktualisierung: 30. September 2026
Einladung
zur 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am
Donnerstag, dem 1. Oktober 2026, 16:00 Uhr,
Rathaus Römer, Plenarsaal
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, die an dieser öffentlichen Sitzung teilnehmen möchten, benötigen eine Einlasskarte, die sie unter der Telefonnummer 069/212-33868 oder per E-Mail unter einlasskarten.stvv@stadt-frankfurt.de anfordern können. Die Sitzung kann auch als Live-Videostream unter www.frankfurt.de verfolgt werden.
Die Tagesordnung kann noch bis zum Sitzungsbeginn jederzeit verändert werden.
Tagesordnung I
- Feststellung der Tagesordnung
- Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
- / 4. Fragestunde
- Verabschiedung der Tagesordnung II
- Wahl zur XVIII. Verbandsversammlung des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen 2026 im Wahlkreis I gemäß § 5 des Gesetzes über den Landeswohlfahrtsverband Hessen in der Fassung vom 7. Mai 1953 (GVBl. S. 93), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 3. März 2025 (GVBl. 2025 Nr. 16)
- Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters sowie deren/dessen Stellvertreterin/Stellvertreter für die Verbandsversammlung der ekom21 - KGRZ Hessen gemäß § 15 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit (KGG) vom 16.12.1969 (GVBl. I S. 307), zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 16. Februar 2023 (GVBl. S. 83, 88)
- Keine Plünderung der Rücklagen der Ortsbeiräte – Selbstverwaltung vor Ort sicherstellen!
- Kommunale Wärmeplanung für die Stadt Frankfurt am Main
- Vortrag des Magistrats vom 03.08.2026, M 109 (aktueller Nachtrag)
- Flächendeckende Etablierung beweglicher Wahlmöglichkeiten zur Erleichterung der Stimmabgaben
- Satzung gegen Wohnungsleerstand in Frankfurt am Main beschließen
Tagesordnung II
Zu Angelegenheiten, die auf der Tagesordnung II stehen, findet keine Aussprache statt, da diese Punkte in den Fachausschüssen vorberaten wurden. Über die Tagesordnung II wird en bloc abgestimmt.
- Grundsteuer B senken
- (Überstellt nach TO I (öffentlich), TOP 7)
- (Überstellt nach TO I (öffentlich), TOP 9)
- Leichentourismus beenden: Krematorium für Frankfurt prüfen!
- Antrag der BFF-DFRA-FREIE WÄHLER Fraktion im Römer vom 03.08.2026, NR 36
- Barrierefreie Toiletten auf städtischen Festen und Veranstaltungen praxistauglich umsetzen!
- Antrag der BFF-DFRA-FREIE WÄHLER Fraktion im Römer vom 05.08.2026, NR 37
- Frankfurt als führenden Finanzplatz sichern – Interessen der Stadt bei der geplanten Übernahme der Commerzbank konsequent vertreten
- Antrag der BFF-DFRA-FREIE WÄHLER Fraktion im Römer vom 05.08.2026, NR 38
- Gesunde Ernährung für alle
- Hitzeschutz im ÖPNV
- Antrag der Linke vom 17.08.2026, NR 42
- Am 1. September an die Opfer von Krieg erinnern – Flagge zeigen für Frieden und Abrüstung
- Antrag der Linke vom 17.08.2026, NR 43
- Mehr Geld für Jugendliche
- Antrag der Linke vom 17.08.2026, NR 44
- Außengastronomie in Frankfurt: Duldung der bestehenden Anlagen bis zum Frühjahr/Sommer 2027 und Schaffung praktikabler Regelungen ab Herbst/Winter 2027
- Antrag der BFF-DFRA-FREIE WÄHLER Fraktion im Römer vom 18.08.2026, NR 45
- Kunstfreiheit und rechtsstaatliche Prinzipien wahren!
- Eigene Statistik zu Abschiebungen in Frankfurt führen
- Antrag der Linke vom 26.08.2026, NR 48
- Leerstand beenden – Pilotprojekt „Stadtteilküche" im Riederwald endlich Realität werden lassen
- Antrag der Linke vom 27.08.2026, NR 49
- VBL-Wohnungen in Frankfurt – Privatisierung stoppen und verbindliche Sozialcharta einführen
- Antrag der Linke vom 27.08.2026, NR 50
- (Überstellt nach TO I (öffentlich), TOP 10)
- Stellplatzsatzung abschaffen und Baukosten senken
- Stadttauben Projekt Frankfurt e. V. kostendeckend fördern
- Antrag der Linke vom 31.08.2026, NR 55
- 19.1 Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zum Kunstwerk „A Sky Full of Hope"
- Antrag der BFF-DFRA-FREIE WÄHLER Fraktion im Römer vom 01.09.2026, NR 56
- 19.2 Akteneinsicht zur Installation der 2,3 Millionen teuren Netzskulptur „A Sky Full of Hope" über der Konstablerwache
- Antrag der AfD vom 31.08.2026, NR 58
- 19.3 Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zum Kunstwerk „A Sky Full of Hope – Earthtime 1.78 Frankfurt" an der Konstablerwache
- Antrag der FDP vom 16.09.2026, NR 62
- Schulbauversprechen verbindlich umsetzen: Verantwortung klären, Termine einhalten!
- Antrag der BFF-DFRA-FREIE WÄHLER Fraktion im Römer vom 01.09.2026, NR 57
- Sanierung der Paulskirche
- Antrag der AfD vom 01.09.2026, NR 59
- Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zum Umgang der Stadt mit Wahleinspruch, Auskunftsbegehren und Klageverfahren zur Kommunalwahl 2026
- Antrag der BFF-DFRA-FREIE WÄHLER Fraktion im Römer vom 15.09.2026, NR 61
- (Überstellt nach TO I (öffentlich), TOP 8)
- A. Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Kommunalen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Frankfurt am Main für das Wirtschaftsjahr 2025 und Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresfehlbetrages
- B. Beauftragung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses 2026 der Kommunalen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Frankfurt am Main
- Vortrag des Magistrats vom 03.08.2026, M 110
- Besetzung der Betriebskommission für den Eigenbetrieb Kommunale Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Frankfurt am Main
- Wahl eines ordentlichen Mitgliedes der Betriebskommission
- Vortrag des Magistrats vom 10.08.2026, M 113
- Neufassung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Frankfurt am Main
- Vortrag des Magistrats vom 14.08.2026, M 117
- Bebauungsplan Nr. 529 Ä – Neckarstraße – 1. Änderung –
- hier: Aufstellungsbeschluss – § 2 (1) BauGB
- Vortrag des Magistrats vom 14.08.2026, M 118
- Beschaffung und Vorhaltung von EU-konformer Schutzausrüstung – Fortführung der Pandemielagerhaltung bis 2030
- Multifunktionsarena auf dem Stadiongelände P9
- Konzept zum Umgang mit Fund- und Verwahrtieren
- Vortrag des Magistrats vom 21.08.2026, M 122
- Umgestaltung des Bruchfeldplatzes in Frankfurt-Niederrad
- Antrag auf Fällung von 4 Bäumen auf dem Bruchfeldplatz
- Vortrag des Magistrats vom 21.08.2026, M 123
- Bauvorhaben Sportanlage Hügelstraße – Bau von 3 Soccer Courts
- hier: Bau- und Finanzierungsvorlage
- Vortrag des Magistrats vom 04.09.2026, M 125
- Bauvorhaben Sportanlage Brühlwiese – Bau von 2 Soccer Courts
- hier: Bau- und Finanzierungsvorlage
- Vortrag des Magistrats vom 04.09.2026, M 128
- Kinder- und Familienzentren in allen Stadtteilen des Ortsbezirks 6 einrichten
- Bericht des Magistrats vom 29.05.2026, B 179
- Budget des Ortsbeirates 10
- Anregung des OBR 10 vom 11.08.2026, OA 13
- Absolutes Böllerverbot in Alt-Seckbach
- Anregung des OBR 11 vom 10.08.2026, OA 16
- Keine rückwirkende Streichung von Ortsbeiratsmitteln
- Anregung des OBR 11 vom 10.08.2026, OA 17
- Stadt kassiert Ortsbeirats-Rücklagen: keine Einziehung der Rücklagen der Ortsbeiräte – finanzielle Selbstverwaltung der Stadtteilparlamente sichern
- Anregung des OBR 15 vom 14.08.2026, OA 18
- Streichung von bewilligtem Ortsbeiratsbudget 2024 und 2025 wird abgelehnt!
- Anregung des OBR 2 vom 17.08.2026, OA 19
- Transparenz bei Budget-Vorgaben für Ortsbeiräte
- Anregung des OBR 4 vom 18.08.2026, OA 20
- Keine Streichung des Ortsbeiratsbudgets
- Anregung des OBR 7 vom 18.08.2026, OA 22
- Budgetkürzung des Ortsbeirats umgehend rückgängig machen
- Anregung des OBR 1 vom 18.08.2026, OA 23
- Keine Plünderung der Rücklagen des Ortsbeirats – Selbstverwaltung vor Ort sicherstellen
- Anregung des OBR 13 vom 18.08.2026, OA 25
- Keine Streichung des Ortsbeiratsbudgets
- Anregung des OBR 14 vom 17.08.2026, OA 26
- Selbstverwaltung vor Ort sicherstellen!
- Anregung des OBR 16 vom 18.08.2026, OA 28
- Öffentlich zugängliches Trinkwasser
- Anregung des OBR 3 vom 20.08.2026, OA 29
- Eingezogene OIB-Mittel dem Ortsbeirat 5 wieder zur Verfügung stellen
- Anregung des OBR 5 vom 21.08.2026, OA 30
- Keine Plünderung der Rücklagen des Ortsbeirats – Selbstverwaltung vor Ort sicherstellen!
- Anregung des OBR 5 vom 21.08.2026, OA 31
- Keine Streichung der Ortsbeiratsbudgets von 2024 und 2025 – finanzielle Handlungsfähigkeit der Ortsbeiräte dauerhaft sichern
- Anregung des OBR 12 vom 21.08.2026, OA 32
- Handlungsfähigkeit des Ortsbeirates sichern und Vertrauen in das Ortsbeiratsbudget wiederherstellen
- Anregung des OBR 8 vom 20.08.2026, OA 33
- Terminkalender 2027
- Wahl der/des Ausschussvorsitzenden, der Stellvertreterin/des Stellvertreters und einer/eines hauptamtlichen Bediensteten der Stadt Frankfurt am Main zur Schriftführerin/zum Schriftführer
- Wahl der/des Ausschussvorsitzenden, der Stellvertreterin/des Stellvertreters und einer/eines hauptamtlichen Bediensteten der Stadt Frankfurt am Main zur Schriftführerin/zum Schriftführer
- Wahl der/des Ausschussvorsitzenden und der Stellvertreterin/des Stellvertreters
- Wahl der/des Ausschussvorsitzenden und der Stellvertreterin/des Stellvertreters
- Wahl der/des Ausschussvorsitzenden, der Stellvertreterin/des Stellvertreters und einer/eines hauptamtlichen Bediensteten der Stadt Frankfurt am Main zur Schriftführerin/zum Schriftführer
- Wahl der/des Ausschussvorsitzenden, der Stellvertreterin/des Stellvertreters und einer/eines hauptamtlichen Bediensteten der Stadt Frankfurt am Main zur Schriftführerin/zum Schriftführer
- Wahl der/des Ausschussvorsitzenden, der Stellvertreterin/des Stellvertreters und einer/eines hauptamtlichen Bediensteten der Stadt Frankfurt am Main zur Schriftführerin/zum Schriftführer
- (aktueller Nachtrag)
- Wahl der/des Ausschussvorsitzenden und der Stellvertreterin/des Stellvertreters
- (aktueller Nachtrag)
- Wahl der/des Ausschussvorsitzenden, der Stellvertreterin/des Stellvertreters und einer/eines hauptamtlichen Bediensteten der Stadt Frankfurt am Main zur Schriftführerin/zum Schriftführer
- (aktueller Nachtrag)
- Wahl einer/eines Ausschussvorsitzenden
- (aktueller Nachtrag)
- Mehrgenerationenhaus Gallus dauerhaft sichern
- Antrag der Linke gem. § 17 (3) GOS vom 18.09.2026, NR 65 (aktueller Nachtrag)
Nicht öffentlicher Teil
Zur Behandlung in nicht öffentlicher Sitzung vorgeschlagen:
Tagesordnung II (nicht öffentlich)
Zu Angelegenheiten, die auf der Tagesordnung II stehen, findet keine Aussprache statt, da diese Punkte in den Fachausschüssen vorberaten wurden. Über die Tagesordnung II wird en bloc abgestimmt.
- Verleihung der Ehrenbezeichnung „Stadtälteste" oder „Stadtältester"
- Gemeinsamer Antrag der CDU, der GRÜNEN, der SPD, der FDP und Volt vom 26.08.2026, NR 51
- Ankauf der Grundstücke Gemarkung Niederursel/F., Flur 30, Flurstück 44/1, Ackerland „Im Bangert", Flur 33, Flurstück 10, Landwirtschaftsfläche „Auf dem Rotenstein" und Flur 39, Flurstück 2734, Landwirtschaftsfläche „Vor der Steinernen Straße, 2. Gew." (SEM 4)
- Vortrag des Magistrats vom 03.08.2026, M 111
- Besetzung von einer Pflegerinnen-/Pflegerstelle bei dem Pflegamt der Stiftung St. Katharinen- und Weißfrauenstift
- Vortrag des Magistrats vom 10.08.2026, M 114
- Vorabbekanntmachung für die Vergabe der Busverkehre im Linienbündel C, D und E zusammengefasst als Linienbündel K gem. VO (EG) 1370/2007 in Form eines Öffentlichen Dienstleistungsauftrages an die In-der-City-Bus GmbH (ICB)
- Vortrag des Magistrats vom 14.08.2026, M 115
- Ankauf zur Errichtung eines Regenrückhaltebeckens, Gem. Frankfurt Bezirk 32, Flur 548, Flurstücke 192/16, 193/9, 193/10
- Vortrag des Magistrats vom 21.08.2026, M 124
| Claudia Korenke |
| Stadtverordnetenvorsteherin |
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Ich verstehe noch nicht genau, was genau nicht geklappt hat – du hast mir nämlich (weitgehend) den Quelltext zurückgeschickt, den ich erzeugt hatte. Bevor ich das Canvas überarbeite, habe ich eine kurze Frage:Alles klar – danke für den Parlis-Link. Ich habe das Canvas überarbeitet und alle Dokumente (NR-, M-, B- und OA-Nummern) als externe Links auf Parlis gesetzt, nach dem Muster `…/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAME='M_109_2026'` (Hochkommens als `%27` kodiert):