TO Stadtverordnetenversammlung 01.10.2026
STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG
XX. Wahlperiode
Letzte Aktualisierung: 30. September 2026
Einladung
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]zur 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am
Donnerstag, dem 1. Oktober 2026, 16:00 Uhr,
Rathaus Römer, Plenarsaal
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, die an dieser öffentlichen Sitzung teilnehmen möchten, benötigen eine Einlasskarte, die sie unter der Telefonnummer 069/212-33868 oder per E-Mail unter einlasskarten.stvv@stadt-frankfurt.de anfordern können. Die Sitzung kann auch als Live-Videostream unter www.frankfurt.de verfolgt werden.
Die Tagesordnung kann noch bis zum Sitzungsbeginn jederzeit verändert werden.
Tagesordnung I
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- Feststellung der Tagesordnung
- Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
- / 4. Fragestunde
- Verabschiedung der Tagesordnung II
- Wahl zur XVIII. Verbandsversammlung des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen 2026 im Wahlkreis I gemäß § 5 des Gesetzes über den Landeswohlfahrtsverband Hessen in der Fassung vom 7. Mai 1953 (GVBl. S. 93), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 3. März 2025 (GVBl. 2025 Nr. 16)
- Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters sowie deren/dessen Stellvertreterin/Stellvertreter für die Verbandsversammlung der ekom21 - KGRZ Hessen gemäß § 15 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit (KGG) vom 16.12.1969 (GVBl. I S. 307), zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 16. Februar 2023 (GVBl. S. 83, 88)
- Keine Plünderung der Rücklagen der Ortsbeiräte – Selbstverwaltung vor Ort sicherstellen!
- Kommunale Wärmeplanung für die Stadt Frankfurt am Main
- Vortrag des Magistrats vom 03.08.2026, M 109 (aktueller Nachtrag)
- Flächendeckende Etablierung beweglicher Wahlmöglichkeiten zur Erleichterung der Stimmabgaben
- Satzung gegen Wohnungsleerstand in Frankfurt am Main beschließen
Tagesordnung II
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Zu Angelegenheiten, die auf der Tagesordnung II stehen, findet keine Aussprache statt, da diese Punkte in den Fachausschüssen vorberaten wurden. Über die Tagesordnung II wird en bloc abgestimmt.
- Grundsteuer B senken
- (Überstellt nach TO I (öffentlich), TOP 7)
- (Überstellt nach TO I (öffentlich), TOP 9)
- Leichentourismus beenden: Krematorium für Frankfurt prüfen!
- Antrag der BFF-DFRA-FREIE WÄHLER Fraktion im Römer vom 03.08.2026, NR 36
- Barrierefreie Toiletten auf städtischen Festen und Veranstaltungen praxistauglich umsetzen!
- Antrag der BFF-DFRA-FREIE WÄHLER Fraktion im Römer vom 05.08.2026, NR 37
- Frankfurt als führenden Finanzplatz sichern – Interessen der Stadt bei der geplanten Übernahme der Commerzbank konsequent vertreten
- Antrag der BFF-DFRA-FREIE WÄHLER Fraktion im Römer vom 05.08.2026, NR 38
- Gesunde Ernährung für alle
- Hitzeschutz im ÖPNV
- Antrag der Linke vom 17.08.2026, NR 42
- Am 1. September an die Opfer von Krieg erinnern – Flagge zeigen für Frieden und Abrüstung
- Antrag der Linke vom 17.08.2026, NR 43
- Mehr Geld für Jugendliche
- Antrag der Linke vom 17.08.2026, NR 44
- Außengastronomie in Frankfurt: Duldung der bestehenden Anlagen bis zum Frühjahr/Sommer 2027 und Schaffung praktikabler Regelungen ab Herbst/Winter 2027
- Antrag der BFF-DFRA-FREIE WÄHLER Fraktion im Römer vom 18.08.2026, NR 45
- Kunstfreiheit und rechtsstaatliche Prinzipien wahren!
- Eigene Statistik zu Abschiebungen in Frankfurt führen
- Antrag der Linke vom 26.08.2026, NR 48
- Leerstand beenden – Pilotprojekt „Stadtteilküche" im Riederwald endlich Realität werden lassen
- Antrag der Linke vom 27.08.2026, NR 49
- VBL-Wohnungen in Frankfurt – Privatisierung stoppen und verbindliche Sozialcharta einführen
- Antrag der Linke vom 27.08.2026, NR 50
- (Überstellt nach TO I (öffentlich), TOP 10)
- Stellplatzsatzung abschaffen und Baukosten senken
- Stadttauben Projekt Frankfurt e. V. kostendeckend fördern
- Antrag der Linke vom 31.08.2026, NR 55
- 19.1 Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zum Kunstwerk „A Sky Full of Hope"
- Antrag der BFF-DFRA-FREIE WÄHLER Fraktion im Römer vom 01.09.2026, NR 56
- 19.2 Akteneinsicht zur Installation der 2,3 Millionen teuren Netzskulptur „A Sky Full of Hope" über der Konstablerwache
- Antrag der AfD vom 31.08.2026, NR 58
- 19.3 Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zum Kunstwerk „A Sky Full of Hope – Earthtime 1.78 Frankfurt" an der Konstablerwache
- Antrag der FDP vom 16.09.2026, NR 62
- Schulbauversprechen verbindlich umsetzen: Verantwortung klären, Termine einhalten!
- Antrag der BFF-DFRA-FREIE WÄHLER Fraktion im Römer vom 01.09.2026, NR 57
- Sanierung der Paulskirche
- Antrag der AfD vom 01.09.2026, NR 59
- Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zum Umgang der Stadt mit Wahleinspruch, Auskunftsbegehren und Klageverfahren zur Kommunalwahl 2026
- Antrag der BFF-DFRA-FREIE WÄHLER Fraktion im Römer vom 15.09.2026, NR 61
- (Überstellt nach TO I (öffentlich), TOP 8)
- A. Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Kommunalen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Frankfurt am Main für das Wirtschaftsjahr 2025 und Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresfehlbetrages
- B. Beauftragung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses 2026 der Kommunalen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Frankfurt am Main
- Vortrag des Magistrats vom 03.08.2026, M 110
- Besetzung der Betriebskommission für den Eigenbetrieb Kommunale Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Frankfurt am Main
- Wahl eines ordentlichen Mitgliedes der Betriebskommission
- Vortrag des Magistrats vom 10.08.2026, M 113
- Neufassung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Frankfurt am Main
- Vortrag des Magistrats vom 14.08.2026, M 117
- Bebauungsplan Nr. 529 Ä – Neckarstraße – 1. Änderung –
- hier: Aufstellungsbeschluss – § 2 (1) BauGB
- Vortrag des Magistrats vom 14.08.2026, M 118
- Beschaffung und Vorhaltung von EU-konformer Schutzausrüstung – Fortführung der Pandemielagerhaltung bis 2030
- Multifunktionsarena auf dem Stadiongelände P9
- Konzept zum Umgang mit Fund- und Verwahrtieren
- Vortrag des Magistrats vom 21.08.2026, M 122
- Umgestaltung des Bruchfeldplatzes in Frankfurt-Niederrad
- Antrag auf Fällung von 4 Bäumen auf dem Bruchfeldplatz
- Vortrag des Magistrats vom 21.08.2026, M 123
- Bauvorhaben Sportanlage Hügelstraße – Bau von 3 Soccer Courts
- hier: Bau- und Finanzierungsvorlage
- Vortrag des Magistrats vom 04.09.2026, M 125
- Bauvorhaben Sportanlage Brühlwiese – Bau von 2 Soccer Courts
- hier: Bau- und Finanzierungsvorlage
- Vortrag des Magistrats vom 04.09.2026, M 128
- Kinder- und Familienzentren in allen Stadtteilen des Ortsbezirks 6 einrichten
- Bericht des Magistrats vom 29.05.2026, B 179
- Budget des Ortsbeirates 10
- Anregung des OBR 10 vom 11.08.2026, OA 13
- Absolutes Böllerverbot in Alt-Seckbach
- Anregung des OBR 11 vom 10.08.2026, OA 16
- Keine rückwirkende Streichung von Ortsbeiratsmitteln
- Anregung des OBR 11 vom 10.08.2026, OA 17
- Stadt kassiert Ortsbeirats-Rücklagen: keine Einziehung der Rücklagen der Ortsbeiräte – finanzielle Selbstverwaltung der Stadtteilparlamente sichern
- Anregung des OBR 15 vom 14.08.2026, OA 18
- Streichung von bewilligtem Ortsbeiratsbudget 2024 und 2025 wird abgelehnt!
- Anregung des OBR 2 vom 17.08.2026, OA 19
- Transparenz bei Budget-Vorgaben für Ortsbeiräte
- Anregung des OBR 4 vom 18.08.2026, OA 20
- Keine Streichung des Ortsbeiratsbudgets
- Anregung des OBR 7 vom 18.08.2026, OA 22
- Budgetkürzung des Ortsbeirats umgehend rückgängig machen
- Anregung des OBR 1 vom 18.08.2026, OA 23
- Keine Plünderung der Rücklagen des Ortsbeirats – Selbstverwaltung vor Ort sicherstellen
- Anregung des OBR 13 vom 18.08.2026, OA 25
- Keine Streichung des Ortsbeiratsbudgets
- Anregung des OBR 14 vom 17.08.2026, OA 26
- Selbstverwaltung vor Ort sicherstellen!
- Anregung des OBR 16 vom 18.08.2026, OA 28
- Öffentlich zugängliches Trinkwasser
- Anregung des OBR 3 vom 20.08.2026, OA 29
- Eingezogene OIB-Mittel dem Ortsbeirat 5 wieder zur Verfügung stellen
- Anregung des OBR 5 vom 21.08.2026, OA 30
- Keine Plünderung der Rücklagen des Ortsbeirats – Selbstverwaltung vor Ort sicherstellen!
- Anregung des OBR 5 vom 21.08.2026, OA 31
- Keine Streichung der Ortsbeiratsbudgets von 2024 und 2025 – finanzielle Handlungsfähigkeit der Ortsbeiräte dauerhaft sichern
- Anregung des OBR 12 vom 21.08.2026, OA 32
- Handlungsfähigkeit des Ortsbeirates sichern und Vertrauen in das Ortsbeiratsbudget wiederherstellen
- Anregung des OBR 8 vom 20.08.2026, OA 33
- Terminkalender 2027
- Wahl der/des Ausschussvorsitzenden, der Stellvertreterin/des Stellvertreters und einer/eines hauptamtlichen Bediensteten der Stadt Frankfurt am Main zur Schriftführerin/zum Schriftführer
- Wahl der/des Ausschussvorsitzenden, der Stellvertreterin/des Stellvertreters und einer/eines hauptamtlichen Bediensteten der Stadt Frankfurt am Main zur Schriftführerin/zum Schriftführer
- Wahl der/des Ausschussvorsitzenden und der Stellvertreterin/des Stellvertreters
- Wahl der/des Ausschussvorsitzenden und der Stellvertreterin/des Stellvertreters
- Wahl der/des Ausschussvorsitzenden, der Stellvertreterin/des Stellvertreters und einer/eines hauptamtlichen Bediensteten der Stadt Frankfurt am Main zur Schriftführerin/zum Schriftführer
- Wahl der/des Ausschussvorsitzenden, der Stellvertreterin/des Stellvertreters und einer/eines hauptamtlichen Bediensteten der Stadt Frankfurt am Main zur Schriftführerin/zum Schriftführer
- Wahl der/des Ausschussvorsitzenden, der Stellvertreterin/des Stellvertreters und einer/eines hauptamtlichen Bediensteten der Stadt Frankfurt am Main zur Schriftführerin/zum Schriftführer
- (aktueller Nachtrag)
- Wahl der/des Ausschussvorsitzenden und der Stellvertreterin/des Stellvertreters
- (aktueller Nachtrag)
- Wahl der/des Ausschussvorsitzenden, der Stellvertreterin/des Stellvertreters und einer/eines hauptamtlichen Bediensteten der Stadt Frankfurt am Main zur Schriftführerin/zum Schriftführer
- (aktueller Nachtrag)
- Wahl einer/eines Ausschussvorsitzenden
- (aktueller Nachtrag)
- Mehrgenerationenhaus Gallus dauerhaft sichern
- Antrag der Linke gem. § 17 (3) GOS vom 18.09.2026, NR 65 (aktueller Nachtrag)
Nicht öffentlicher Teil
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Zur Behandlung in nicht öffentlicher Sitzung vorgeschlagen:
Tagesordnung II (nicht öffentlich)
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Zu Angelegenheiten, die auf der Tagesordnung II stehen, findet keine Aussprache statt, da diese Punkte in den Fachausschüssen vorberaten wurden. Über die Tagesordnung II wird en bloc abgestimmt.
- Verleihung der Ehrenbezeichnung „Stadtälteste" oder „Stadtältester"
- Gemeinsamer Antrag der CDU, der GRÜNEN, der SPD, der FDP und Volt vom 26.08.2026, NR 51
- Ankauf der Grundstücke Gemarkung Niederursel/F., Flur 30, Flurstück 44/1, Ackerland „Im Bangert", Flur 33, Flurstück 10, Landwirtschaftsfläche „Auf dem Rotenstein" und Flur 39, Flurstück 2734, Landwirtschaftsfläche „Vor der Steinernen Straße, 2. Gew." (SEM 4)
- Vortrag des Magistrats vom 03.08.2026, M 111
- Besetzung von einer Pflegerinnen-/Pflegerstelle bei dem Pflegamt der Stiftung St. Katharinen- und Weißfrauenstift
- Vortrag des Magistrats vom 10.08.2026, M 114
- Vorabbekanntmachung für die Vergabe der Busverkehre im Linienbündel C, D und E zusammengefasst als Linienbündel K gem. VO (EG) 1370/2007 in Form eines Öffentlichen Dienstleistungsauftrages an die In-der-City-Bus GmbH (ICB)
- Vortrag des Magistrats vom 14.08.2026, M 115
- Ankauf zur Errichtung eines Regenrückhaltebeckens, Gem. Frankfurt Bezirk 32, Flur 548, Flurstücke 192/16, 193/9, 193/10
- Vortrag des Magistrats vom 21.08.2026, M 124
| Claudia Korenke |
| Stadtverordnetenvorsteherin |
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Ich verstehe noch nicht genau, was genau nicht geklappt hat – du hast mir nämlich (weitgehend) den Quelltext zurückgeschickt, den ich erzeugt hatte. Bevor ich das Canvas überarbeite, habe ich eine kurze Frage:Alles klar – danke für den Parlis-Link. Ich habe das Canvas überarbeitet und alle Dokumente (NR-, M-, B- und OA-Nummern) als externe Links auf Parlis gesetzt, nach dem Muster `…/PARLISLINK/DDW?W=DOK_NAME='M_109_2026'` (Hochkommens als `%27` kodiert):